Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
118 followers · 2352 posts · Server troet.cafeDr. Fabian Pitter STEINMETZ
https://twitter.com/docsteinmetz/status/1636648037157072896
WAS unterscheidet "PWUD" #juristisch, #menschenrechtlich und nach unserem #Grundgesetz von #Menschen deines Types?
{...med for #HarmReduction. How many times you would have died without them? Would you or your loved ones survive surgery with street #drugs? #PWUD have rights too!}
Nice und gnädig! ABER... "WIR" sind was BESSERES? "DIE" [die haben "AUCH" Rechte]. Diskriminierungs- und Ausgrenzungsframing aus der #antipro-Szene?! #Weedmob
#WeedMob #AntiPro #PWUD #drugs #harmreduction #menschen #grundgesetz #menschenrechtlich #juristisch
mojoe · @mojoe
21 followers · 212 posts · Server social.tchncs.de
*Mehr Hashtags und allgemeiner ( zb. Haupthash is #juristisch und der zweite #verkehrsdelikt).
*Twitter ist nicht mastodon
Eine gute Quelle mit tipps von #mikemasnick
https://www.techdirt.com/2022/12/29/some-tricks-to-making-mastodon-way-more-useful/
Hier noch eine grafik wie ein toot in den instanzen weitergegeben wird.
#mastodon
Ps: Ein like gibt keine groessere Reichweite sondern nur ein "gut gemacht" an den Poster.
#mastodon #mikemasnick #verkehrsdelikt #juristisch
:digitalcourage: Chris · @c_th1
79 followers · 15 posts · Server digitalcourage.social
Ist #Deutschland eine GmbH? #Reichsbürger-Mythen erklärt und wiederlegt. !! :heart: :heart_pride:
#ARD
#Juristisch
#Terror
#Gesetz
#DeutschlandGmbH
#Verschwörungstheorien
#Verschwörungsglaube
#verschworungsglaube #verschworungstheorien #DeutschlandGmbH #gesetz #terror #juristisch #ard #reichsburger #deutschland
:digitalcourage: Chris · @c_th1
79 followers · 15 posts · Server digitalcourage.socialIst #Deutschland eine GmbH? #Reichsbürger-Mythen erklärt und wiederlegt. !! :heart: :heart_pride:
#DeutschlandGmbH #gesetz #terror #juristisch #ard #reichsburger #deutschland
BundesserviceTelekommunikation · @GregorxxxSamsa
562 followers · 2017 posts · Server troet.cafe
Offensichtlich werden jetzt doch einige Aspekte des #Sturm|s auf den #Reichstag #juristisch aufgearbeitet.
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/11/reichstag-krawall-gericht-berlin.html
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Feudale #Strukturen als #Unterscheidung zu #funktionaler #Differenzierung sei teilweise #beobachtbar
#Kennzeichen für #Feudalismus sei ein #System der #Umverteilung auf #Grundlage #juristischer #Rechte und #Traditionen. #Überschneidung #politischer und #wirtschaftlicher #Überlegungen.
#Differenzierung von #Wirtschaft und #Politik sei #Merkmal der #Industrialisierung.
#direkte #juristisch #politische #Gewinnung; #Entdifferenzierung
#feudal #struktur #unterscheidung #funktional #differenzierung #beobachtbar #kennzeichen #feudalismus #system #umverteilung #grundlage #juristisch #recht #tradition #Überschneidung #politisch #Wirtschaftlich #Überlegung #wirtschaft #politik #merkmal #industrialisierung #direkt #Gewinnung #Entdifferenzierung #graeber #bullshit #job
WBS.LEGAL · @wbs_legal
57 followers · 100 posts · Server mastodon.social
Deutsche Umwelthilfe geht juristisch gegen Green Airlines vor:
In vielen Fällen handelt es sich um schwer nachprüfbare Marketingversprechen und gelegentlich auch um pures Greenwashing. Die Deutsche Umwelthilfe plant nun juristisch gegen einige Anbieter vorzugehen.
#juristisch #news #neuhier #köln #greenwashing #airlines
WBS.LEGAL · @wbs_legal
212 followers · 377 posts · Server mastodon.socialDeutsche Umwelthilfe geht juristisch gegen Green Airlines vor:
In vielen Fällen handelt es sich um schwer nachprüfbare Marketingversprechen und gelegentlich auch um pures Greenwashing. Die Deutsche Umwelthilfe plant nun juristisch gegen einige Anbieter vorzugehen.
#juristisch #news #neuhier #köln #greenwashing #airlines
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Rechtsverbindliche #Rückgabezusage:
#Immunität für #Kunstwerke: #Staatliche #Institutionen, #juristische #Personen oder #Privatpersonen erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültigen #Rechtsgrund erworben wurde.
#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz
#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimts #Dame ist weg.
#Rechtsverbindlich #Rückgabezusage #immunität #kunstwerk #staatlich #institution #juristisch #person #Privatperson #Zusicherung #ausstellung #Verfügung #konfisziert #Besitz #Gültig #Rechtsgrund #kunst #Besitzstandswahrung #bestandsschutz #sz #Föderl #Klimt #dame
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Begriff von #Gesetz
#Unterscheidung von #Naturgesetz, #juristisches #Gesetz & #Sittengesetz
#Juristisches #Gesetz als #Konditionalprogramm nach #Luhmann: #Zusammenhang von #Tatbestand und #Rechtsfolge
#Unterscheidung zur #Verhaltensnorm iSv. #Sittengesetz vgl. #Gebote
#Gesetz als #Unterscheidung von #Rechtsquellen zu #Rechtsprechung, #Vertrag und #Juristischer #Regeln iSv. #Expertise
#Rechtsnorm #Gesetzgebung #Schriftform
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
#begriff #gesetz #unterscheidung #naturgesetz #juristisch #sittengesetz #Konditionalprogramm #luhmann #zusammenhang #Tatbestand #Rechtsfolge #Verhaltensnorm #gebot #Rechtsquelle #rechtsprechung #vertrag #regel #expertise #Rechtsnorm #gesetzgebung #Schriftform #vorlesung #Rechtstheorie #Croon #Gestfeld
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Fortsetzung der #Idee eines #Naturrechtes iSd #Konstruktion eines #persönlichen #Schutzbereiches für #Grundrechte, der #Natur als #Rechtssubjekt neben #natürlichen und #juristischen #Personen #umfasst;
#Hinweis auf #rechtswissenschaftliche #Analyse "Can #Nature get it #Right" des #EU #Parlament;
#Subjekt / #Objekt #Dualismus; #Subjektivität; #Anthropozän
vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106687890700154218
#FAZ, 16.10.21, #Feuilleton, S.14, Katja #Gelinsky - #Mutter #Erde als #Rechtsperson
#fortsetzung #idee #naturrecht #konstruktion #persönlich #Schutzbereich #grundrecht #natur #Rechtssubjekt #natürlich #juristisch #person #umfasst #Hinweis #rechtswissenschaftlich #analyse #nature #right #eu #parlament #subjekt #objekt #dualismus #subjektivität #anthropozän #faz #feuilleton #Gelinsky #mutter #erde #Rechtsperson
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#Juristische #Argumentationsformen
#argumentum e #simile
#argumentum e #contrario
#argumentum a #fortiori
#argumentum a #minore ad #maius
#argumentum a #maiore ad #minus
#argumentum ad #absurdum
#Teleologische #Reduktion
#Teleologische #Extension
#Argument #Argumentation #Argumentieren
#Auslegungsmethode / #Regeln der #Gesetzesauslegung; #Rechtsfigur
#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#juristisch #Argumentationsform #argumentum #simile #contrario #fortiori #minore #maius #maiore #Minus #absurdum #teleologisch #reduktion #extension #argument #argumentation #Argumentieren #Auslegungsmethode #regel #Gesetzesauslegung #Rechtsfigur #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Vorgehen gegen die #Veröffentlichung und #Verbreitung #falscher #Tatsachenbehauptungen durch die #Hohenzollern
http://www.klagen-der-hohenzollern.de
#SLAPP #Strategie: #Strategic #Lassuits against #Public #Participation; #Stategische #Klagen gegen #öffentliche #Beteiligung
#Präventives #juristisches #Vorgehen gegen #Einzelpersonen zur #Einschüchterung, #Steuerung des #Diskurses und #Unterdrückung von #Versachlichung
#SZ, 8.10.21, #Feuilleton, S.11, Kurt #Kister Kümmert euch um die Hohenzollern
#vorgehen #Veröffentlichung #verbreitung #falsch #Tatsachenbehauptung #Hohenzoller #SLAPP #strategie #strategic #Lassuit #public #participation #Stategisch #klage #öffentlich #beteiligung #Präventiv #juristisch #Einzelperson #einschüchterung #steuerung #diskurs #unterdrückung #Versachlichung #sz #feuilleton #Kister
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#Juristische #Personen aus der #EU können sich auf #Grundrechte #berufen, #Grundrechtsträger sein;
-> EU-#Recht hat #Vorrang vor dem GG;
-> Art. 18 #AEUV: #innerhalb der #EU darf niemand wegen der #Staatsangehörigkeit #diskriminiert werden
-> #begünstigt auch #juristische #Personen
#Voraussetzung: #Inlandsbezug des #Sachverhalts
#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Anwendungserweiterung; #BVerfGE 129, 78
#Grundrechtsfähigkeit #juristisch #person #eu #grundrecht #Berufen #Grundrechtsträger #recht #Vorrang #AEUV #innerhalb #Staatsangehörigkeit #diskriminiert #begünstigt #voraussetzung #Inlandsbezug #sachverhalt #allgemein #Grundrechtslehre #Anwendungserweiterung #BVerfGE #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Frage nach der #Grenze des #persönlichen #Schutzbereiches des #Recht auf #Leben nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 #GG
#Unterscheidung von #natürliche und #juristische #Person:
Nach Art. 19 Abs. 3 #Grundrechte nur für sie #geltend, soweit sie ihrem #Wesen nach auf sie #anwendbar sind.
Ist bei #Leben nicht der #Fall
#Natürliche #Person:
#Grenzfall des #Nasciturus: #Unterscheidung von #Objektivem und #Subjektivem #Grundrechtsschutz
#persönlich #frage #grenze #Schutzbereich #recht #leben #gg #jedermann #unterscheidung #natürlich #juristisch #person #grundrecht #gelten #wesen #anwendbar #fall #Grenzfall #Nasciturus #objektiv #subjektiv #Grundrechtsschutz #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Die #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht zum #EZB #Anleihekaufprogramm sei #Ausdruck eines #Übergreifens eines #Virus: Das #letzte #Wort haben wollen iSv. #Basta #Mentalität.
#Grundproblem sei, dass #juristisches Um-die-#Ecke #Denken sich zu #manierierter (!) #Kunst #entwickelt habe mit der sich die #Machtbasis #erweitert habe.
#Rechtsprechung
#Macht #Konkurrenz
#Gesinnung #Gesinnungsgemeinschaft
#FAZ, 20.05.20, #Politik, S.6, Angelika #Nußberger - Die #Crux des #letzten #Wortes
#entscheidung #bundesverfassungsgericht #ezb #ausdruck #Übergreifen #virus #letzte #wort #basta #mentalität #Grundproblem #juristisch #denken #entwickelt #Anleihekaufprogramm #ecke #manieriert #kunst #Machtbasis #erweitert #rechtsprechung #macht #konkurrenz #gesinnung #gesinnungsgemeinschaft #faz #politik #Nußberger #crux
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Art. 19 Abs. 3 GG:
Die #Grundrechte gelten auch für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind.
Die #wesensmäßige #Anwendbarkeit gilt nicht für #juristische #Personen des #Öffentlichen #Rechts.
#Konfusionsargument: Keine #grundrechtstypische #Gefährdungslage: Steht dem #Staat nicht in #Überordnungsverhältnis bzw. #Unterordnungsverhältnis #gegenüber.
#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 und 04.05.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#grundrecht #inländisch #juristisch #person #wesen #anwendbar #wesensmäßige #Anwendbarkeit #personen #öffentlich #recht #Konfusionsargument #grundrechtstypisch #Gefährdungslage #staat #Überordnungsverhältnis #Unterordnungsverhältnis #gegenüber #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 101 Abs. 1 S. 1 GG
#Ausnahmegerichte sind #unzulässig
Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
#Recht auf #gesetzlichen #Richter
-> #Persönlicher #Schutzbereich; #Einzelpersonen, #Inländische #juristische #Personen und #Ausländische #Personen des #öffentlichen #Rechts wegen #grundrechtstypischer #Gefährdungslage
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #recht #Ausnahmegericht #unzulässig #gesetzlich #richter #persönlich #Schutzbereich #Einzelperson #inländisch #juristisch #person #Ausländisch #öffentlich #grundrechtstypisch #Gefährdungslage #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 19 Abs. 4 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
-> #Natürliche und #Juristische #Personen;
#jemand im #Unterschied zu #jedermann
#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Subjektive #öffentliche #Rechte
#Verhältnis #Bürger #Staat
-> #potenzielle #Rechtsverletzung
-> #Öffentliche #Gewalt: Hier nur #Exekutive iSv Art. 1 Abs. 3 GG
#Rechtsfolge: #Offenstehen des #Rechtsweges
#NJW 2015, 2100
#Subjektionstheorie
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #persönlich #Schutzbereich #natürlich #juristisch #personen #jemand #unterschied #jedermann #sachlich #subjektiv #öffentlich #recht #verhältnis #bürger #staat #potenziell #Rechtsverletzung #gewalt #exekutive #Rechtsfolge #Offenstehen #Rechtsweg #NJW #Subjektionstheorie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann und alle #Berufe: #Arbeitnehmer und #Arbeitgeber
- #Juristische #Personen des #Privatrechts;
-> #Fraglich ob #unmittelbar oder Art. 19 Abs. 3; #Doppelgrundrecht; #Arbeitskampf ist #kollektive #Ausübung des #Grundrechtes;
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #persönlich #Schutzbereich #jedermann #beruf #arbeitnehmer #arbeitgeber #juristisch #person #Privatrecht #Fraglich #unmittelbar #Doppelgrundrecht #arbeitskampf #kollektiv #Ausübung #grundrecht #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger