Die Klage der jüdischen Aktivistin #JudithBernstein gegen die Stadt Frankfurt am Main wegen der #Diffamierung als #antisemitisch hat Erfolg.

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/450233.html

»#RheinmetallProtest« plant eine Protestaktion vor der Zen­trale des Rüstungskonzern|s:

»Auch wenn die Bundesregierung #Rüstungsexporte genehmigt, trägt das Unternehmen die Verantwortung für diese und die tödlichen Folgen.«

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/450306.html

»Anschließend kam es jedoch es zu einer weiteren Äußerung #Palmer|s: Er insinuierte, es sei falsch, eine Person dafür zu verurteilen, dass sie das N-Wort verwendet, und sagte anschließend: ›Das ist nichts anderes als der Judenstern.‹«

#jWAbgeschrieben
http://jungewelt.de/artikel/449887.html

»Die heutige Entscheidung des litauischen Parlaments, #Pushbacks im nationalen Recht zu legalisieren, ist eine weitere Bankrotterklärung für den Flüchtlingsschutz in Europa.« #Litauen

#jWAbgeschrieben bei @ProAsyl

http://jungewelt.de/artikel/449692.html

»Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Mittel der Ausgleichsabgabe nur noch für Förderungen am allgemeinen #Arbeitsmarkt verwendet werden sollen. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung mehr #Inklusion im Arbeitsleben.«
#jWAbgeschrieben bei @LINKEPELLI
http://jungewelt.de/artikel/449347.html

Die Föderation der Gemeinschaften #Kurdistan|s in Deutschland e. V. (Kon-Med) informierte am Mittwoch über eine #Razzia bei ihren Mitgliedsvereinen in Darmstadt

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/449204.html

»Die inhaltliche Schwerpunktsetzung der #FDP beim Thema Verkehrspolitik lautet zusammengefasst schlicht: Platz da, ich muss da durch. Der #Wald muss weg.«

#jWAbgeschrieben bei Axel Gerntke zum beschleunigten #Autobahn|ausbau

https://www.jungewelt.de/artikel/449133.fdp-f%C3%BCr-asphalt-statt-wald.html

»Der deutsche Maschinen- und Anlagenbau beliefert zum Teil Unternehmen und Staaten, denen schwere Menschenrechtsverletzungen und Umweltschutzverstöße vorgeworfen werden, oft begleitet von #Korruption.«

#jWAbgeschrieben

https://www.jungewelt.de/artikel/449065.menschenrechtsverletzungen-in-lieferketten-deutscher-maschinenbauer.html

»Unsere Tradition: Das sind die Kämpfe der Arbeiter weltweit, für eine Welt ohne Ausbeutung, Krieg und Faschismus. Kein Wunder, dass wir deshalb einen Hafenarbeiter ehren und keine Generäle oder sonstige ›honorigen‹ Gestalten.«

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/448960.html

#AsliErdogan wurde bereits mehrfach vor #Gericht gestellt, jedoch freigesprochen. Dennoch versucht die türkische Regierung, ihre kritischen Äußerungen weiterhin zu unterdrücken und den Verkauf ihres Buches zu verhindern.

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/448885.html

»Am 12.4.2023 führte ein ziviles Einsatzkommando der Kriminalpolizei einen maskierten und bewaffneten Einsatz in unserer Sprachschule durch, um eine Person aus dem Unterricht heraus festzunehmen.«

#jWAbgeschrieben bei Feryal Araz-Anurer, AIM Bildung Essen
http://jungewelt.de/artikel/448809.html

»Die strafrechtliche Verfolgung von Julian #Assange wegen seiner journalistischen Tätigkeit mindert die Glaubwürdigkeit Amerikas als Verteidigerin dieser Werte erheblich.«

#jWAbgeschrieben bei einigen US-Abgeordneten der Demokratischen Partei

http://jungewelt.de/artikel/448741.html

»Die #Ostermärsche haben ein deutliches Signal an die Bundesregierung gesendet. Sie muss endlich handeln: Über Frieden für die #Ukraine muss endlich verhandelt werden!«

#jWAbgeschrieben beim Netzwerk Friedenskooperative @NetzwerkFrieden

http://jungewelt.de/artikel/448532.html

»Die beschlossenen Maßnahmen werden die Zahlungsfähigkeit der #Pflegeversicherung zwar für ein paar Monate sichern, aber dann stellt sich das Problem erneut und unverändert.«

#jWAbgeschrieben bei der @AWOBund zur #Pflegereform

http://jungewelt.de/artikel/448385.html

»Die Garantie eines einheitlichen Betriebs der S-Bahn durch CDU und SPD ist ein riesiger Erfolg unserer Arbeit! Genau das fordern wir seit drei Jahren vehement.«

#jWAbgeschrieben bei »Eine S-Bahn für alle« zur Privatisierung der #SBahn in #Berlin.

http://jungewelt.de/artikel/448313.html

Zum »Antifa Ost« Verfahren erklärte der Bundesvorstand der Roten Hilfe am Freitag:

»Der Prozess war durchgehend von Vorverurteilungen und staatlicher Verfolgungswut geprägt, die offen inszeniert wurden«

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/448045.html

Die Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (#IGBAU) forderte am Mittwoch in einer Pressemitteilung den Bund zur Reaktion auf Kurseinbrüche bei #Immobilienkonzern|en auf.

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/447897.html

Der aktuelle #OECD-Index zeigt geschlechtsspezifische #Diskriminierung weltweit:
Immer mehr Länder verpflichten sich zu einer Politik, die die #Gleichstellung der Geschlechter fördert, ein echter Wandel lässt vielerorts auf sich warten.

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/447747.html

Das Bündnis »Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn« ruft zu einer Aktionswoche in Berlin auf:

Vom 24. März bis 2. April finden in ganz Berlin Veranstaltungen statt

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/447610.html

Das Organisationsbündnis der »Revolutionären 1.-Mai-Demo« in #Berlin erklärte am Freitag:
»Wenn wie vor hundert Jahren die Frage im Raum steht: Sozialismus oder Barbarei, ist unsere Antwort klar!
Kein #Frieden mit dem #Krieg!«
#1Mai

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/447537.html