GambaJo · @GambaJo
704 followers · 15707 posts · Server social.tchncs.de
So sieht #Eigenverantwortung für die #FDP aus. Einfach die Verantwortung auf die Ärmsten der Armen abwälzen.
Auf Sylt scheint denen der Champagner ziemlich zu Kopf gestiegen zu sein.
https://www.tagesschau.de/inland/heizkosten-hartz-iv-101.html
#köhler #fdp #eigenverantwortung
P.J. Meisch · @sothawo
39 followers · 783 posts · Server digitalcourage.social
Der richtige Name des Fisches ist #Köhler.
#Seelachs ist nur eine Handelsbezeichnung.
RT @bmel@twitter.com
Entdecke das #Wasser - mit Wissen aus unserer #Gewässerfibel.
Der #Seelachs ist kein Lachs, sondern gehört zur Familie der #Dorsche. Sein Name ist lediglich eine Erfindung der Lebensmittelindustrie.
Weitere interessante Fakten über 🐟 ⇨ http://bmel.de/goto?id=15370
#Dorsche #Gewässerfibel #wasser #Seelachs #köhler
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Die #Verordnung / #Rechtsverordnung wird durch die #Exekutive auf #Grund einer #gesetzlichen #Ermächtigung erlassen.
Im #Fall der #Verordnung zum #Anspruch auf #Schutzimpfung, = #Impfverordnung, #Normen aus dem #Sozialgesetzbuch;
#Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs 2 S.3 GG meint NICHT, dass eine #Verordnung zum #Eingriff in #Grundrechte auf #Leben, #körperliche #Unversehrtheit und #Freiheit nicht genügt.
#Köhler, #BGB #Allgemeiner Teil, §1. #Recht- und #Rechtsquellen
#Normenhierarchie #verordnung #Rechtsverordnung #exekutive #grund #gesetzlich #Ermächtigung #fall #anspruch #Schutzimpfung #Impfverordnung #norm #Sozialgesetzbuch #Gesetzesvorbehalt #eingriff #grundrecht #leben #körperlich #unversehrtheit #köhler #recht #freiheit #BGB #allgemein #Rechtsquelle
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Bundesverfassungsgericht: Für #Wahrheitsfindung sei #ruhig(er) und #geordnet(er) #Ablauf #erforderlich.
#Erforderlichkeit #Wahrheit Verfahren
#Institutionalisierung diene dem #Gewinn(en) #persönlich(er) #Distanz, die für #objektiv(e) #Entscheidung #notwendig sei.
#BVerfGE 28, 21 (26);
#Köhler #BGB #Allgemein(er) #Teil, §1 #Recht- und #Rechtsquelle(n); Rn. 5-10;
#bundesverfassungsgericht #Wahrheitsfindung #ruhig #geordnet #Ablauf #erforderlich #erforderlichkeit #wahrheit #institutionalisierung #gewinn #persönlich #distanz #objektiv #entscheidung #notwendig #Gewohnheitsrecht #BVerfGE #köhler #BGB #allgemein #teil #recht #Rechtsquelle