DieSachsen · @diesachsen
402 followers · 6288 posts · Server dju.socialSachsen sieht Chemnitz als Kulturhauptstadt auf gutem Weg #Kabinett #Kulturhauptstadt #Sachsen #Kommunen #Dresden https://www.diesachsen.de/politik/sachsen-sieht-chemnitz-als-kulturhauptstadt-auf-gutem-weg-2897164?utm_source=mastodon
#kabinett #kulturhauptstadt #Sachsen #kommunen #dresden
DieSachsen · @diesachsen
402 followers · 6254 posts · Server dju.socialStudierende verlangen Nachbesserungen bei Dualer Hochschule #Kabinett #Sachsen #Hochschulen #Leipzig https://www.diesachsen.de/politik/studierende-verlangen-nachbesserungen-bei-dualer-hochschule-2897074?utm_source=mastodon
#kabinett #Sachsen #Hochschulen #leipzig
tagesschau · @tagesschau
37016 followers · 5351 posts · Server ard.social
Was das Kabinett in Meseberg auf den Weg gebracht hat
Zum Abschluss der Kabinettsklausur haben Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner die Ergebnisse vorgestellt: Steuererleichterungen für Unternehmen, weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung. Ein Überblick.
#kabinett #ampelkoalition #meseberg
Radio Lora München 92,4 🌈 · @lora924
434 followers · 2547 posts · Server muenchen.social#Staatsverbrechen in #Bayern: Ein Buch zur #CSU-Hörigkeit der obersten #Justiz im "#Freistaat" seit #Strauß, #Stoiber, #Beckstein und #Seehofer, #Söder und ihrer #Schwarzgeld- und #Schrottdorf- #Blut- #Banken #Millionen aus der #Rüstung und von reichen #Spezln seit #Zwick, Beckenbauer, etc. was #Mollath aufdecken wollte: Aber er schrieb genau an diese Verantwortlichen, und nichts ändert sich daran?
GeneralStaatsanwaltschaften werden in Bayern aus dem #Kabinett besetzt, nicht aus dem #Parlament
#staatsverbrechen #bayern #csu #justiz #freistaat #strauß #stoiber #beckstein #seehofer #soder #schwarzgeld #schrottdorf #blut #banken #millionen #rustung #spezln #zwick #mollath #kabinett #parlament
DieSachsen · @diesachsen
398 followers · 5962 posts · Server dju.socialFörderung für Gigabitnetze in Sachsen wird vom Freistaat unterstützt #Kabinett #Sachsen #Telekommunikation #Internet #Dresden #Gigabitnetze #Bundesförderung #Sachsen https://www.diesachsen.de/politik/foerderung-fuer-gigabitnetze-in-sachsen-wird-vom-freistaat-unterstuetzt-2896636?utm_source=mastodon
#kabinett #Sachsen #telekommunikation #internet #dresden #gigabitnetze #bundesforderung
HappyHippo · @Happyhippo
163 followers · 4467 posts · Server norden.socialEtwas im #Kabinett ablehnen: verhandelbar.
Sich für #Kinder einsetzen: selbstverständlich.
#Linder mit deinen eigenen Waffen schlagen: unbezahlbar!*
#Kindergrundsicherung
#Wachstumschancengesetz
#demokratischerDiskurs
* Wie kann es sein, dass die #Fdp sich bei quasi jedem Beschluss so verhalten darf und die #Presse das nicht juckt, es bei Lisa #Paus hingegen direkt Rufe gibt, dass sei Erpressung?
#kabinett #kinder #linder #kindergrundsicherung #wachstumschancengesetz #demokratischerdiskurs #fdp #presse #Paus
Klima Nachrichten · @KlimaNewsDE
770 followers · 472 posts · Server troet.cafe
#Kabinett winkt kommunale #Wärmeplanung durch
Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur kommunalen Wärmeplanung durchgewunken. Es soll die Grundlage für klimafreundliches Heizen werden. Städte und Gemeinden sind skeptisch.
#Fernwärme #Gebäudeenergiegesetz #Heizung
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/bundeskabinett-beschluss-waermeplanung-kommunen-100.html
#heizung #gebaudeenergiegesetz #fernwarme #warmeplanung #kabinett
Jayson1985 · @Jayson1985
452 followers · 7923 posts · Server ruhr.social
#Deutschland #Kabinett #Kommunen
#Wärmeplanung #Pflicht #Beschluss
Kabinett beschließt Pflicht für Wärmeplanung in Kommunen:
#deutschland #kabinett #kommunen #warmeplanung #pflicht #beschluss
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
140 followers · 3973 posts · Server troet.cafe
{Vorhaben des #Gesundheitsministers #Cannabisgesetz für #Lauterbach ein »#Wendepunkt« in der #Drogenpolitik
Das #Kabinett hat die #Legalisierung von #Cannabis auf den Weg gebracht. Nun werde eine »#Enttabuisierung« eingeleitet, erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Bis Ende des Jahres könnte das #Gesetz in Kraft treten.
16.08.2023, 13.24 Uhr}
#Söder, #Holetschek #Lindner #Buschmann #Scholz #hanf
#AfD #finCEN #SPD
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-spd-nennt-cannabisgesetz-wendepunkt-in-der-drogenpolitik-a-2c52722f-409c-44ad-b358-052f258c8924
#tabu #spd #FinCEN #afd #hanf #scholz #Buschmann #lindner #holetschek #Soder #gesetz #EntTabuisierung #cannabis #legalisierung #kabinett #drogenpolitik #wendepunkt #lauterbach #Cannabisgesetz #Gesundheitsministers
Bundesregierung · @Bundesregierung
26589 followers · 163 posts · Server social.bund.deJeden Mittwoch um 11 Uhr trifft sich die #Bundesregierung zur #Kabinettssitzung im #Bundeskanzleramt. Wie es dort aussieht und worum es geht? ⬇️ Und wenn Sie persönlich einen Blick ins #Kanzleramt und die Ministerien werfen möchten, haben Sie bald die Gelegenheit dazu: Am 19. und 20. August laden wir Sie herzlich zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung ein. #Kabinett
#bundesregierung #Kabinettssitzung #bundeskanzleramt #kanzleramt #kabinett
tagesschau · @tagesschau
31038 followers · 3758 posts · Server ard.socialRegierung verdoppelt Ziel für Wasserstoffproduktion
Das Kabinett hat die Fortführung der "Nationalen Wasserstoffstrategie" von 2020 beschlossen - und neue Ziele festgelegt. Bis 2030 soll die heimische Produktionskapazität von fünf auf zehn Gigawatt ansteigen.
#wasserstoff #kabinett #energiepolitik
Bundesregierung · @Bundesregierung
25884 followers · 153 posts · Server social.bund.de
#China ist und bleibt Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Das hat die #Bundesregierung in ihrer #Chinastrategie bekräftigt, die heute vom #Kabinett beschlossen wurde: http://bpaq.de/chinastrategie
#China #bundesregierung #chinastrategie #kabinett
Reinhard Bütikofer · @bueti
172 followers · 5026 posts · Server respublicae.euGenau genommen gehören zur Zusammenarbeit ja mindestens zwei. So viel wir auch mit China zusammenarbeiten wollen, ohne Willen von dort geht wenig. Und China schreibt gegenwärtig Zusammenarbeit klein und massiv anti-westliche Politik groß. Kuscheln mit China wie bei den jüngsten..
<div class="rsshub-quote">
Bundeskanzler Olaf Scholz: Wir arbeiten mit #China weiter zusammen, auch wirtschaftlich oder beim Klimaschutz - die #ChinaStrategie gibt unseren Beziehungen einen neuen Rahmen. Kritische Themen wie Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und fairen Wettbewerb sprechen wir dabei immer an. #Kabinett
</div>
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1679491964860006400
#China #Chinastrategie #kabinett
DieSachsen · @diesachsen
270 followers · 5165 posts · Server dju.socialCranach-Triegel-Altar soll nach Naumburg zurückkehren #Kabinett #Sachsen-Anhalt #Kultur #Denkmäler #Ausstellungen #Kirche #Magdeburg https://www.diesachsen.de/politik/cranach-triegel-altar-soll-nach-naumburg-zurueckkehren-2895497?utm_source=mastodon
#kabinett #Sachsen #kultur #denkmaler #ausstellungen #kirche #magdeburg
tagesschau · @tagesschau
27120 followers · 2706 posts · Server ard.social
Geschichte des Haushalts 2024: Am Anfang war ein Brief
Das Kabinett befasst sich heute mit dem Etat für das kommende Jahr. Begleitet wird die Haushaltsplanung von Spannungen innerhalb der Bundesregierung - inklusive öffentlicher Briefwechsel. Ein Rückblick. Von Hans-Joachim Vieweger.
#haushalt #kabinett #lindner #habeck
DieSachsen · @diesachsen
137 followers · 4998 posts · Server dju.social
Gesetzentwurf zur Dualen Hochschule zur freigegeben #Kabinett #Sachsen #Hochschulen #Dresden https://www.diesachsen.de/politik/gesetzentwurf-zur-dualen-hochschule-zur-freigegeben-2895298?utm_source=mastodon
#kabinett #Sachsen #Hochschulen #dresden
DieSachsen · @diesachsen
137 followers · 4996 posts · Server dju.socialSachsens Förderpolitik im Wandel: Kabinett vereinfacht Verfahren und digitalisiert Förderungen #Kabinett #Sachsen #Dresden #Sachsen #Förderpolitik #Kabinett https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-foerderpolitik-im-wandel-kabinett-vereinfacht-verfahren-und-digitalisiert-foerderungen-2895297?utm_source=mastodon
#kabinett #Sachsen #dresden #forderpolitik
DieSachsen · @diesachsen
137 followers · 4996 posts · Server dju.social
Sachsen setzt Förderprogramm fort und verbessert Wettbewerbschancen der regionalen Unternehmen #Kabinett #Sachsen #Dresden #Sachsen #Förderprogramm #regionale Unternehmen #Wachstum https://www.diesachsen.de/politik/sachsen-setzt-foerderprogramm-fort-und-verbessert-wettbewerbschancen-der-regionalen-unternehmen-2895296?utm_source=mastodon
#kabinett #Sachsen #dresden #forderprogramm #regionale #wachstum
DieSachsen · @diesachsen
137 followers · 4990 posts · Server dju.socialSachsen investiert 243 Millionen Euro in Energiewende und Klimaschutz: Ein Turbo für die Umwelt! #Kabinett #Sachsen #Klima #Dresden #Sachsen #Energiewende #Klimaschutz #Förderprogramm https://www.diesachsen.de/politik/sachsen-investiert-243-millionen-euro-in-energiewende-und-klimaschutz-ein-turbo-fuer-die-umwelt-2895291?utm_source=mastodon
#kabinett #Sachsen #klima #dresden #Energiewende #Klimaschutz #forderprogramm
DieSachsen · @diesachsen
137 followers · 4987 posts · Server dju.socialEntwurf für Integrations- und Teilhabegesetz freigegeben #Kabinett #Sachsen #Migration #Flüchtlinge #Dresden https://www.diesachsen.de/politik/entwurf-fuer-integrations-und-teilhabegesetz-freigegeben-2895287?utm_source=mastodon
#kabinett #Sachsen #migration #fluchtlinge #dresden