Einigkeit zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg
Nach den jüngsten Streitigkeiten nimmt die Bundesregierung Schwung für die zweite Halbzeit der Wahlperiode. Zum Abschluss der Klausurtagung auf Schloss Meseberg zeigten sich die Koalitionspartner betont geschlossen.
Was macht eigentlich „Andrulis“ rechts neben „BM Lindner“ bei der #Kabinettsklausur in #Meseberg? Gehört der jetzt zu einer Art Schattenkabinett? https://www.linkedin.com/in/jonasandrulis
Bild entdeckt im Artikel https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/kabinettsklausur-meseberg-subventionen-erhoehung-wachstumschancengesetz
Kabinettsklausur: Milliardenpaket soll Wirtschaft ankurbeln
Die Bundesregierung will die Wirtschaft steuerlich stärker entlasten als zuvor geplant. Kanzler Scholz sowie die Minister Habeck und Lindner präsentierten bei der Kabinettsklausur Maßnahmen, die den Wirtschaftsstandort Deutschland anschieben sollen.
Wessen #Digitalstrategie?
Kaum hat das #Bundeskabinett seine #Digitalstrategie verabschiedet, regt sich Kritik. Vor allem grüne #Bundestagsabgeordnete fordern Nachbesserungen. #FDP-#Politiker:innen gratulieren unterdessen #Verkehrsminister #VolkerWissing zu „seinem“ Papier. ...
https://netzpolitik.org/2022/kabinettsklausur-wessen-digitalstrategie/
#kabinettsklausur #digitalstrategie #bundeskabinett #bundestagsabgeordnete #fdp #politiker #verkehrsminister #VolkerWissing
Wessen #Digitalstrategie?
Kaum hat das #Bundeskabinett seine #Digitalstrategie verabschiedet, regt sich Kritik. Vor allem grüne #Bundestagsabgeordnete fordern Nachbesserungen. #FDP-#Politiker:innen gratulieren unterdessen #Verkehrsminister #VolkerWissing zu „seinem“ Papier. ...
https://netzpolitik.org/2022/kabinettsklausur-wessen-digitalstrategie/
#kabinettsklausur #digitalstrategie #bundeskabinett #bundestagsabgeordnete #fdp #politiker #verkehrsminister #VolkerWissing
RT @ShakuntalaBaner
Das war‘s: Kanzler hebt vor einer guten Stunde ab, Richtung Berlin. Erste #Kabinettsklausur der Ampel in #Meseberg ist vorbei. Nicht mehr die Aufbruchstimmung vom Anfang, sagt Robert Habeck in PK, aber Zeit um das große Bild zu malen.
RT @MatthiasDeiss
Bei der #Kabinettsklausur geht es um den weiteren Kurs in Sachen Ukraine. Wir hören aber: Das Sicherheitskabinett, das über weitere #Waffenlieferungen zu entscheiden hat, soll in #Meseberg nicht gesondert tagen. https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1026167.html
#kabinettsklausur #waffenlieferungen #meseberg
RT @ShakuntalaBaner
Statement Bundeskanzler nach Gespräch mit Ministerpräsidentinnen von 🇫🇮 und 🇸🇪 über veränderte Sicherheitslage seit Angriffskrieg auf Ukraine: Wenn sie sich für NATO-Beitritt entscheiden, können sie auf unsere Unterstützung zählen. #Kabinettsklausur #Meseberg