Simon Deutschl · @simondeutschl
55 followers · 965 posts · Server troet.cafe(3/5) Nachtrag 30.01.2019
Aus den Äußerungen #Kickls stellt sich die Frage, ob er wirklich die Menschenrechtskonventionen umbauen oder daraus aussteigen könnte, wenn er den möchte. Die Antwort: Nein, jedenfalls nicht im Alleingang. Er bräuchte dazu schon eine große Mehrheit. Ausführlicher hat’s der Standard.
https://derstandard.at/2000096929455/Was-Kickl-gegen-die-Menschenrechtskonvention-tun-kann
#menschenrechte #rechtsstaat #fpoeinzelfalle #fpo #politik #kickls
Fred_S_at (main) · @Fred_S_at
170 followers · 3457 posts · Server mstdn.social
Das könnte nun #Kickls (#FPÖ) Höhenflug bremsen!
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#SPÖ-Mitgliederbefragung: #Doskozil gewinnt vor #Babler, #Rendi nur Dritte https://kurier.at/politik/inland/spoe-vorsitz-pamela-rendi-wagner-hans-peter-doskozil-andreas-babler-spoe-chef/402458364 via #KURIERat
#kurierat #rendi #babler #doskozil #SPO #fpo #kickls