🗞️ @jalenz schreibt auf @zeitonline über die neue WZB-Studie zu #Klimaprotesten von
@dasalgon ,
@sophiahunger und Swen Hutter. 👇
"Das Thema wird in der Rechtswissenschaft auch unter dem Stichwort Folter, unmenschliche und erniedrigende Behandlung diskutiert"
Polizeigewalt bei #Klimaprotesten - Beamt*innen dürfen immer nur so wenig Gewalt einsetzen wie nötig, sagt ein Kriminologe.
"Wenn die Geschädigten die Schäden gegenüber den Verursachern geltend machen, dann werden sie diese Schäden unter Umständen ein Leben lang abzutragen haben."
So eine Formulierung zeigt, mit Verlaub, dass der deutsche Justizminister wirklich noch nicht verstanden hat, worum es bei den #Klimaprotesten #LetzteGeneration geht und wie viel auf dem Spiel steht.
#klimaprotesten #LetzteGeneration
RT @bjdake@twitter.com
Innenminister wollen ein umfassendes Lagebild zu #Klimaprotesten. Hessens Innenminister Beuth deutet an, Letzte Generation womöglich als „kriminelle Vereinigung“ einzustufen. #IMK @BR24@twitter.com
„Was habt ihr damals getan, als die #Klimakrise noch hätte gestoppt werden können?“
„Du, diese Weltuntergangsszenarien, die da immer verbreitet wurden, haben uns einfach nicht motiviert. Und unser Flieger nach Malle hatte Verspätung wegen #Klimaprotesten am #BER. Das ging ja gar nicht.“
„Und jetzt guck mal aufs Thermometer, ob wir uns schon rauswagen können. Wir müssen uns noch für unsere Wasserration anstellen.“
#LetzteGeneration #klimakollaps
#klimakrise #klimaprotesten #ber #LetzteGeneration #klimakollaps
„Was habt ihr damals getan, als die #Klimakrise noch hätte gestoppt werden können?“
„Du, diese Weltuntergangsszenarien, die da immer verbreitet wurden, haben uns einfach nicht motiviert. Und unser Flieger nach Malle hatte Verspätung wegen #Klimaprotesten am #BER. Das ging ja gar nicht.“
„Und jetzt guck mal aufs Thermometer, ob wir uns schon rauswagen können. Wir müssen uns noch für unsere Wasserration anstellen.“
#LetzteGeneration #klimakollaps
#klimakrise #klimaprotesten #ber #LetzteGeneration #klimakollaps
Na was flattert denn hier in die Timeline? https://www.pps.org/article/how-the-dutch-got-their-cycle-paths Gibt es da nicht einige Parallelen zu den aktuellen #klimaprotesten und denen, die sich auf die Straße #kleben?
#Präventivhaft bei #Klimaprotesten - was ist erlaubt -
Haft für #Klimademonstranten : Präventives Wegsperren - was ist erlaubt?
von Charlotte Greipl.
In mehreren #Bundesländern kann die #Polizei #Protestierende wie #Klimaaktivisten vorbeugend in Gewahrsam nehmen. Rechtlich sind diese weitreichenden Befugnisse problematisch. ...
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/praeventivgewahrsam-gefaengnis-bayern-klima-proteste-100.html
#praventivhaft #klimaprotesten #klimademonstranten #bundeslandern #polizei #protestierende #klimaaktivisten
#Präventivhaft bei #Klimaprotesten - was ist erlaubt -
Haft für #Klimademonstranten : Präventives Wegsperren - was ist erlaubt?
von Charlotte Greipl.
In mehreren #Bundesländern kann die #Polizei #Protestierende wie #Klimaaktivisten vorbeugend in Gewahrsam nehmen. Rechtlich sind diese weitreichenden Befugnisse problematisch. ...
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/praeventivgewahrsam-gefaengnis-bayern-klima-proteste-100.html
#praventivhaft #klimaprotesten #klimademonstranten #bundeslandern #polizei #protestierende #klimaaktivisten
Erhebt die Berliner #Feuerwehr während #Klimaprotesten mehr Daten als bei anderen Einsätzen? Das legt ein Medienbericht nahe und löst eine Debatte aus. Die Innensenatorin bestreitet unübliches Vorgehen - Kritik bleibt trotzdem nicht aus Quelle
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/11/klimaproteste-berlin-senat-feuerwehr-daten-behinderungen-kritik.html