Was ist der Grund warum #Merz und die #Union eine #Koalition mit den #Gruenen so konsequent ausschließen?
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#merz #union #koalition #gruenen
#Aiwanger hat also nun den Fragenkatalog von #MarkusSöder beantwortet.
Nun muss #Söder Rückgrat beweisen oder weiter den #FreieWähler-Chef dulden. Vielleicht will er ja auf keinen Fall die Stimmen, die #HubertAiwanger in eine künftige #Koalition mitbringt, riskieren.
Zu bedenken wäre: Würde ich nur ansatzweise ein derartiges Gedankengut in einer Regierung von #Bayern wollen , würde ich gleich das „Original“ wählen.
Aiwanger hat in den letzten Monaten schon einige fragwürdige Aussagen getroffen.
#bayern #koalition #hubertaiwanger #freiewahler #Soder #markussoder #aiwanger
„Fragen beantworten“ ist das neue Buße tun, oder was soll der Schwachsinn?
#soder #koalition #faschist #aiwanger
Geklauter Text aber sowas von richtig.
Mancher fragt sich, warum #Scholz meist zur FDP hält im #Koalition Streit?
Weil die #FDP bei Wahlen nicht Konkurrent der #SPD ist, sondern die #Gruenen.
Da ist dem #Kanzler der #Bundesrepublik #Deutschland das Hemd der #Macht viel näher, als das Wohl des Landes / der Bevölkerung!
#macht #deutschland #bundesrepublik #kanzler #gruenen #spd #fdp #koalition #scholz
Mancher fragt sich, warum #Scholz meist zur FDP hält im #Koalition Streit?
Weil die #FDP bei Wahlen nicht Konkurrent der #SPD ist, sondern die #Gruenen.
Da ist dem #Kanzler der #Bundesrepublik #Deutschland das Hemd der #Macht viel näher, als das Wohl des Landes / der Bevölkerung!
#scholz #koalition #fdp #spd #gruenen #kanzler #bundesrepublik #deutschland #macht
Nach der Wahl in Spanien: Sánchez sucht die Mehrheit
Regierungschef Sánchez arbeitet an einer unmöglich scheinenden Wiederauflage seiner Linkskoalition. Es kommt auf jede einzelne Stimme an - und ein Exil-Katalane könnte ausschlaggebend sein. Von M. Hoffmann.
Klingbeils Vorstoß: SPD will Ehegattensplitting abschaffen und belastet damit Familien #Familie #Sachsen #Steuern #Haushalt #Koalition #Dresden #News Dresden #SPD #Klingbeil #Ehegattensplitting #Elterngeld #CDU #Kritik https://www.diesachsen.de/gesellschaft/klingbeils-vorstoss-spd-will-ehegattensplitting-abschaffen-und-belastet-damit-familien-2895502?utm_source=mastodon
#familie #Sachsen #steuern #Haushalt #koalition #dresden #news #spd #Klingbeil #ehegattensplitting #elterngeld #cdu #Kritik
Nach Wahl in Bremen: Auch die Linke stimmt für Rot-Grün-Rot
Nach der SPD und den Grünen haben jetzt auch die Bremer Linken auf einem Landesparteitag dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Schon am Mittwoch kann die Bürgerschaft den neuen Senat des Bundeslandes wählen.
SPD und Grüne in Bremen stimmen für neuen Koalitionsvertrag
Vor der am Montag geplanten Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in Bremen haben SPD und Grüne für die Fortsetzung des rot-grün-roten Bündnisses gestimmt. Die Linkspartei entscheidet am Sonntag.
SPD und Grüne in Bremen stimmen für neuen Koalitionsvertrag
Vor der am Montag geplanten Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in Bremen haben SPD und Grüne für die Fortsetzung des rot-grün-roten Bündnisses gestimmt. Die Linkspartei entscheidet morgen.
Kann man die #Koalition in #Berlin wegen Missachtung ihrer Verantwortung im Sinne der Menschen bitte einfach verklagen und ihres Amtes entheben? Pfui ihr menschenverachtenden Lehrbuchexemplare des modernen „sozialen“ Kapitalisten.
Rot-grün-rote Koalition in Bremen steht
Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft Mitte Mai wurde die SPD unter Bürgermeister Bovenschulte stärkste Kraft. Nun haben sich SPD, Grüne und Linke auf die Fortsetzung ihrer Koalition geeinigt.
ganz im Stil von MdB F.#Merz formuliert darf die #Koalition sich nicht darüber wundern das #Großkapital, #Konservative, #Rechte und #Oposition sich mit allem was geht an ihren #Machtstrukturen und #Einnahmequellen festkrallen...
#merz #koalition #großkapital #Konservative #rechte #Oposition #Machtstrukturen #einnahmequellen
Ich würde ganz ehrlich den Fortbestand der #Koalition mit dem #Heizungsgesetz verkünpfen: Wenn die Ampel noch nicht einmal in dieser essentiellen Frage konstruktiv arbeiten kann, dann war jeder einzelne Kompromiss, den wir Grünen mit trugen zu teuer, ist eine Regierungsbeteiligung sinnlos.
Dieser Artikel beschreibt die derzeitige, politische Situation recht gut.
https://forumdialog.eu/2023/06/12/der-absturz-der-gruenen-und-das-elend-der-ampel-koalition/
#grunen #diegrunen #diegruenen #politik #koalition
Was macht #Söder eigentlich, wenn nach der nächsten #Landtagswahl in #Bayern eine #Koalition aus #AfD, #freieWähler und #FDP die #Regierung übernimmt? In #Alaska #Ananas anzüchten?
#soder #landtagswahl #bayern #koalition #afd #freiewahler #fdp #regierung #alaska #ananas
AfD-HöhenflugWeg mit diesem Tabu! https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2023/weg-mit-diesem-tabu/ #FriedrichMerz #Streiflicht #AliceWeidel #Deutschland #Koalition #AfD #CDU
#cdu #afd #koalition #deutschland #aliceweidel #streiflicht #friedrichmerz
Huch, kluge Stimme aus der #CDU
Thüringer Oberbürgermeister von der CDU befürwortet Koalition mit #DieLinke, auch wegen AfD. Es sei eine "demokratische #Verantwortung", sich damit auseinanderzusetzen
"Die Linke habe in den vergangenen Jahren in Thüringen regiert und sei nicht antidemokratisch. Deshalb müsse sich die CDU Thüringen mit den neuen Begebenheiten auseinandersetzen."
#Demokratie #Koalition #Rechtsextremismus #AFD #Thüringen #Wahlen
#Wahlen #thuringen #afd #rechtsextremismus #koalition #Demokratie #verantwortung #dielinke #CDU
Exklusive JF-UmfrageDas Tabu von Koalitionen der CDU mit der AfD muß fallen https://jungefreiheit.de/politik/2023/cdu-koalition-mit-afd/ #NorbertRöttgen #FriedrichMerz #Deutschland #Koalition #Politik #Umfrage #AfD #CDU
#cdu #afd #umfrage #politik #koalition #deutschland #friedrichmerz #norbertrottgen