Wurde in #Bremen bei den #Koalitionsverhandlungen irgendwas zu den geplanten #Fahrradbrücken besprochen? Die kommen jetzt wahrscheinlich gar nicht, oder liege ich falsch?

Die Bremer*innen sehen die Politik in der Verantwortung für eine #Verkehrswende in #Bremen. Das geht aus unserer Studie aus 2022 hervor. Die Zahlen sagen erneut mehr als genug aus & sind zu den momentan laufenden #Koalitionsverhandlungen wieder besonders wichtig. (3/3)

Das Thema #Parken war in unserer #Verkehrswende-Studie 2022 sehr groß & ist aktuell wieder besonders relevant #Koalitionsverhandlungen. #Bremen wünscht sich weniger Parken auf #Gehwegen, mehr #Anwohnerparkplätze, mehr kostenpflichtige #Parkplätze & insgesamt #wenigerAutos! (2/3)

Passend zu den aktuellen #Koalitionsverhandlungen in #Bremen posten wir erneut die Ergebnisse unserer #Verkehrswende-Studie 2022. Die Zahlen sprechen für sich. Die Bremer*innen wollen eine #VerkehrswendeJetzt durch die Stärkung des #ÖPNV❘s & des Fuß- und #Radverkehr❘s (1/3)

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Aber wer irgendwas ändern will, kommt um die Frage nicht drumrum, ob nicht doch die Gelegenheit genutzt werden sollte, wenn es sie mal gibt. Die Frage ist dann: Zu welchem Preis?

Da sind klare rote Linien hilfreich, üblicherweise Bestandteil von #Koalitionsverhandlungen.

Es bleiben: Jede Menge Kompromisse. Die, siehe oben, von außen kritisiert werden können und müssen.

Was aus meiner Sicht fehlt: Mehr #Diskussion darüber, wie ein sinnvolles Verhältnis von außerparlamentarisch zu ..

Dass Christian #Lindner zum Blockierer in der #AmpelKoalition würde, war schon bei den #Koalitionsverhandlungen absehbar. Mit seinem Festhalten am #Spardiktat schadet er sich auch selbst. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1173838.haushaltsstreit-in-der-ampel-koalition-lindners-finanzpolitik-ins-aus-gebremst.html

Die #SPD verliert das Bildungsressort an die #CDU. Auch in anderen Punkten im Bildungsbereich konnte sich die Partei in den #Koalitionsverhandlungen durchsetzen. Verbände kritisieren das Ergebnis.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172271.berliner-bildungspolitik-neue-leitung-bei-der-dauerbaustelle.html?fbclid=IwAR3OAHrqVN4NU-TFfG9jqED_j9Xb7lAJnZ-clkeN4e9PBPJYWIkDH1FZ-x4

"Damit soll unter anderem die Präventivhaft auf fünf Tage ausgeweitet und der Einsatz von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen ermöglicht werden."
#Koalitionsverhandlungen #koalitionsvertrag
#fanrechte

http://nitter.at/EiserneHilfe/status/1642866331547566084#m

#fcunion
#EiserneHilfe
#Fanrechte

„Die verbindlichen Sektorenziele abzuschaffen, nimmt Druck von den Feldern, die beim Klimaschutz bis jetzt versagen, wie Verkehr und Gebäude. Volker Wissing erhält damit einen Freifahrtschein für seine Klimaschutzverweigerung.“ #ampel #koalitionsverhandlungen #Wissing #bund https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/koalitionsausschuss-vom-klimakanzler-keine-spur/

Latente Nachfrage nach neuen Straßenkapazitäten…die dazu führt, dass eine Flut neuer Autofahrer sofort auf die #autobahn fährt…wodurch diese schnell wieder überlastet werden. Aber diese Personen wohnten vermutlich schon in der Nähe, wie haben sie sich vor dem Ausbau fortbewegt? Vielleicht haben sie alternative Verkehrsmittel genutzt, sind zu Nebenzeiten gereist oder haben diese Fahrten gar nicht gemacht. #Wisting #ampel #koalitionsverhandlungen https://de.wikipedia.org/wiki/Induzierte_Nachfrage

@watch_union Ja was denkstn Du? LOGISCH. Mia wean mid da #FDP alle Projekte vo de #grünen WOKE - Schnarcher finanziell blockian. Des war a Subba Ergebnis bei de #Koalitionsverhandlungen

@lichtlauschen Ok, ich war gestern echt enttäuscht.
Zugegebenermaßen kenn ich das Ergebnis der #Koalitionsverhandlungen nur aus der Presse und die greift natürlich die Hammer raus.
Es wird bald en detail an die Mitglieder gehen. Ich werde lesen, was im neuen steht und dann weiter sehen.
Nach wie vor ist es eine Farce, dass die Ampel ihren ersten Koalitionsvertrag im wesentlichen nicht einhalten konnte.
#Ampelkoalition
#DieGrünen

RT @DirkOHeckmann
Eilt: Ergebnispapier #Koalitionsverhandlungen 1/n

Sich so übern Tisch ziehen zu lassen, @diegruenen.
Das ist erbärmlich. Ich trete aus.
#koalitionsdesaster
#koalitionsverhandlungen
#diegrünen

140 Autobahnprojekte sollen künftig im überragenden öffentlichen Interesse liegen.

Wollt ihr mich verarschen? Die sind nicht im Interesse der Bürger*innen, die für ihre Kinder und Enkelkinder eine lebenswerte Umwelt möchten. Das ist keine Ampel, wenn Grün abgeblockt wird.
#koalitionsverhandlungen

Die #CDU in #Berlin hebt #Lobbyismus auf ein neues Niveau: Sie schickt Lobbyisten gleich in die #Koalitionsverhandlungen ... Für die Partei verhandelt Tanja #Böhm, die deutsche Chef-Lobbyistin von US-Tech-Konzerns #Microsoft.

https://netzpolitik.org/2023/koalitionsverhandlungen-in-berlin-cdu-laesst-microsoft-lobbyistin-ueber-digitalisierung-verhandeln/

Alleine, dass jemand wie Friederici mit dabei ist, lässt mich schlimmes befürchten: Mehr ÖPNV nein Danke, mehr Rad-Infrastruktur, warum denn? Brummbrummbrumm Aber auch Tino Schopf habe ich selten als modern empfunden beim Thema Verkehrsinfrastruktur. 😔
@hesselmann
#berlinwahl #koalitionsverhandlungen #verkehrswende

Was ich an den #Koalitionsverhandlungen zur #Berlinwahl nicht verstehe:
die #cdu hat 2 Machtoptionen (je als Große), die #spd hat 2 Machtoptionen (1x groß, 1x junior), die #Grünen haben 2 Machtoptionen (2x junior). Die einzige Partei mit nur 1 Machtoption ist Die #Linke.

Bei schwarz+ Koalitionsverhandlungen können spd und Grüne doch jeweils gegeneinander ausgespielt werden. Bei rotgrünrot-Verhandlungen wäre #DieLinke die einzige Partei, die um der Macht willen zurückstecken müsste.

1/ Nach den #CSU-#Lobbytariern im Ministerium war es ein Fehler der #Koalitionsverhandlungen, @wissing & damit @c_lindner 's #FDP, das #Verkehrsministerium zu geben.
Der dürfte aber ganz den Wünschen des telefonischen Verhandlungsteilnehmers von Porsche entsprechen.
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RT @Reuters
German synthetic fuels row threatens planned EU combustion engine ban http://reut.rs/41LEPpJ
https://twitter.com/Reuters/status/1630686886430646284

#Giffey
#Koalitionsverhandlungen
#Berlinwahl2023
Unbestätigt, bisher. Würde aber zu ihr passen, der #SPD #Koalition mit der #CDU vorzuschlagen. Ein Amt als Senatorin könnte sie da, unter #KaiWegner als #RegierenderBuergermeister sicher für sich locker machen.