carrabelloy · @carrabelloy
11 followers · 354 posts · Server darknight-coffee-cannabis.club
Ein @RKiesewetter treibt lieber sich als #Kriegshetzer über den sozialen Netzwerken. Möchte 2 % für #Kriegsmaterial ausgeben, statt es in bessere Projekte zu stecken wie dem #Klimaschutz! Was für Wahnsinnige uns regieren möchten. Daher keine Stimme für so eine #politik
https://twitter.com/RKiesewetter/status/1673788443313201157?s=20
#kriegshetzer #kriegsmaterial #klimaschutz #politik
ArmaLex.ch · @ArmaLex
10 followers · 76 posts · Server swiss.socialDer #Ständerat hat dieser parlamentarischen Initiative betreffend Änderung des #Kriegsmaterial|gesetzes (KMG) zwischenzeitlich zugestimmt:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=60928
ArmaLex.ch · @ArmaLex
10 followers · 70 posts · Server swiss.socialEinen "Ringtausch" vermutend, stellt Frau Nationalrätin Heimgartner im Zusammenhang mit einem Rückverkauf von 25 Panzern nach Deutschland die #Neutralität in Frage.
Der #Bundesrat verneint nun einen solchen "Ringtausch": https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20237278 #Kriegsmaterial
#neutralitat #bundesrat #kriegsmaterial
ArmaLex.ch · @ArmaLex
10 followers · 67 posts · Server swiss.socialDie parlamentarische Initiative "Lex Ukraine" der Sik-N wurde vom #Nationalrat abgelehnt: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=60757
Der Vorstoss beabsichtigt eine befristete Hinfälligkeit von Nichtwiederausfuhr-Erklärungen betr. Lieferungen von #Kriegsmaterial an die #Ukraine.
#Nationalrat #kriegsmaterial #ukraine
ArmaLex.ch · @ArmaLex
10 followers · 66 posts · Server swiss.socialDer #Nationalrat gibt der parlamentarischen Initiative «Verbot der indirekten Finanzierung von verbotenem #Kriegsmaterial» keine Folge: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=60761
Eingereicht wurde der Vorstoss von der Fraktion der Grünen; Sprecher ist Fabien Fivaz.
ArmaLex.ch · @ArmaLex
9 followers · 43 posts · Server swiss.socialEine Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des #Nationalrat|es, die eine Anpassung des #Kriegsmaterialgesetz|es im Bereich der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen beabsichtigt, wurde gestern teilweise angenommen und teilweise abgelehnt:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20233005 #Kriegsmaterial
#Nationalrat #kriegsmaterialgesetz #kriegsmaterial
DMZ · @dmz
668 followers · 1844 posts · Server swiss-talk.netCH: Neutralität: Erneut Rekordexport von Kriegsmaterial https://www.mittellaendische.ch/2023/03/07/ch-neutralit%C3%A4t-erneut-rekordexport-von-kriegsmaterial/ #Krieg #Kriegsmaterial #Profit #DummWieDieSchweiz #Untragbar #Neutralität #Skandal
#krieg #kriegsmaterial #profit #dummwiedieschweiz #untragbar #neutralitat #skandal
Jörg Honegger :swisssocial: · @j_honegger
108 followers · 1170 posts · Server swiss.socialEmpfehlung an #Deutschland und die #EU, falls die Schweiz auch keine ihrer eingemotteten #Leopard-#Panzer an #Deutschland liefern will:
➡️ kauft kein #Kriegsmaterial mehr von #Schweizer #Rüstungsfirmen
➡️ verkauft der #Schweiz keine #militärische #Ausrüstung mehr
#Ukraine #UA #StandWithUkraine #UkraineMustWin #UkraineWillWin #DummWiePolitiker
#DummWieDieSchweiz
#deutschland #eu #leopard #panzer #kriegsmaterial #schweizer #rustungsfirmen #schweiz #militarische #ausrustung #ukraine #ua #StandWithUkraine #ukrainemustwin #UkraineWillWin #dummwiepolitiker #DummWieDieSchweiz
Geku · @gebrauchskunst
553 followers · 18408 posts · Server layer8.space.. mächtige #Institutionen kein Interesse an einer #Diskussion .., denn das internationale #Recht sieht vor: Für die Beseitigung von #Kriegsmaterial, vergifteten #Böden und #Wasser sind die #Verursacher verantwortlich.
Für zivile #Opfer müssten sie sich vor dem Internationalen #Gerichtshof verantworten.
Und eine #Ächtung der #Uranwaffen schmälere nicht nur die #Gewinne der #Waffen- und #Transportindustrie, sondern sie werfe auch #Fragen der #Entschädigung auf, die nicht vorgesehen waren.
2/3
#entschadigung #fragen #transportindustrie #waffen #gewinne #uranwaffen #achtung #gerichtshof #opfer #verursacher #wasser #boden #kriegsmaterial #recht #diskussion #institutionen