Die #Rechtsextreme #fckAfD möchte den #Fachkräftemangel von HEUTE,
mit Kindern, die gar nicht existieren, entgegenwirken;
um Jobs, die in 20 Jahren gar nicht mehr existieren, da die #Boomergeneration verstirbt; zu "retten"?!

Diese #Faschisten glauben, dass Frauen täglich für jeden Mann die Beine breit machen und dannach am Herd stehen sollen, damit die #Geburtenrate steigt.

Danach dann #kriminalisieren von anderen Sexualitäten?

#Geburtenrate
#Steinzeit
#rechtsextreme

https://www.zeit.de/arbeit/2023-08/afd-fachkraeftemangel-kinder-familienpolitik-europawahl

@TheDoctor512 Das Problem ist #MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen!

Egal ob #Cyberfaschismus auf #EU - Ebene, #EUgunban, #Angstkultur, #Entrechtung, #Bürokratie-Wahnsinn oder sonstwas...

In #Frankreich versucht man #Verschlüsselung wenn nicht offen zu #kriminalisieren dann zumindest Nutzer*innen per #Belästigung durch den #Inlandsgeheimdienst #DGSI und #ChillingEffect davon abzubringen.
https://www.youtube.com/watch?v=cyFL7KJGcC0

The same procedure as every year in #PROHIBITION?!
@eskensaskia
#weedmob:#cannabis
#carla_reemtsma
https://twitter.com/carla_reemtsma/status/1662156781059964942
Dass es #politisch sinnvoller erscheint, #diejenigen zu #kriminalisieren, die auf ein #existenzielles #Problem hinweisen, als eben dieses #Problem zu #bekämpfen, sagt alles über die #Handlungsfähigkeit der #Regierung aus. Und ist trotzdem fatal. #LetzteGeneration
#WIESO, lieber Herr #Söder, #Holetschek? #Lindner #Buschmann #Scholz #Lauterbach #fff #biohazard #hanf #love 🙂

@deutschlandfunk
https://assets.deutschlandfunk.de/b28e426c-8350-4cc9-bf2f-1f2303fb04bd/original.pdf
An alle, die unionsnäher sind: Sehe ich recht, das einzige „Argument“ bei d. Frage „War das Vorgehen gg. @AufstandLastGen politisch motiviert?“ ist: „Kann nicht sein.“?
Insgesamt spiegelt das Interview m.E. wieder deutlich die Taktik, #Verzögern von Maßnahmen, #Relativieren der Klimakrise und #Kriminalisieren von Protestaktionen, die bemerkt werden.
In meinem nicht-juristischen Blick grenzt die Rettumgsgassennummer an Verleumdung.
@scientistrebellion_GER

Endlich in der #Klimakrise handeln, statt die Überbringer der schlechten Nachricht zu #kriminalisieren.

Die #LetzteGeneration kann nichts dafür.
https://at.scientists4future.org/2023/04/21/tausend-wissenschaftlerinnen-gegen-kriminalisierung-von-aktivistinnen/

Gestern war der 74. Geburtstag unseres Grundgesetzes. Ein #Grundgesetz auf das #Deutschland und die #Bundesrepublik stolz sein kann und stolz sein sollte. Vermutlich ist es eine der besten Verfassungen der Welt.

Heute die Meldung, dass die #Staatsanwaltschaft München Bürger zu einer kriminellen Vereinigung erklärt, die den Staat darauf aufmerksam machen, die eigenen Gesetze zu wahren und einzuhalten.

Nach dieser bundesweiten #Razzia gegen die #LetzteGeneration wird klar, der Staat und die #Behörden setzen auf Einschüchterung und #Kriminalisierung eines völlig legitimen Aufbegehrens gegen die Nichteinhaltung von Klima Gesetzen und Klima Zielen und die Zerstörung unserer #Lebensgrundlagen.

Die #Aktionen der Letzten Generation sind diskussionswürdig, keine Frage. Aber sie nehmen das in ihren Augen letzte und effektivste Mittel, um den #Staat dazu zu bewegen, die eigenen #Versprechen und #Gesetze einzuhalten.

Die Letzte Generation und ihre Mitglieder*innen und Aktivist*innen werden von der #Justiz und vom Staat bereits seit geraumer Zeit ständig und unverhohlen mit einer Welle der #Repressionen überzogen. Nach #Bewährungsstrafen und Gewalt gegen Aktivist*innen verschärfen sie nun abermals die Maßnahmen gegen diese Gruppe.

Auch der Einsatz des § 129 StGB ist ein völlig überzogenes Mittel, um Aktivst*innen auch unabhängig von der Beteiligung an vermeintlich strafbaren Aktionen zu #kriminalisieren. Es reicht die (angebliche) #Mitgliedschaft bei der Letzten Generation, um überwacht und auch verurteilt zu werden.

Wir, die Partei mut, stehen solidarisch mit der Letzten Generation und den Betroffenen der Razzia und der Repressionen. Wir verurteilen diese zutiefst überzogene und autoritäre Aktion aufs Schärfste und fordern die Regierungsbildenden #Parteien auf, sich statt dessen endlich um die Einhaltung der eigenen #Gesetze und #Ziele, insbesondere in Bezug auf die #Klimakrise, zu halten und diese umzusetzen.

Unsere Solidarität -
Gegen ihre Repression

Nach der bundesweiten #Razzia gegen die #Letzte Generation wird klar, die Behörden setzen auf Einschüchterung & Kriminalisierung eines völlig legitimen Aufbegehrens gegen die Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.

Polizei & Justiz überziehen die Letzte Generation bereits seit längerem mit einer Welle der Repression. Nach Bewährungsstrafen, Unterbindungsgewahrsam & Gewalt gegen die Aktivist*innen bei Blockaderäumungen verschärfen die Behörden abermals die Maßnahmen gegen die Gruppe.

Der aktuelle Vorwurf der Bildung einer Kriminellen Vereinigung (§129 StGB) stattet die staatlichen Behörden mit weitreichenden Ermittlungsbefugnissen aus – von Durchsuchungen, der Beschlagnahme von Spendengelder bis hin zur Abschaltung von Webseiten.

Der Einsatz des §129 ist zudem ein Instrument, um Aktivst*innen auch unabhängig von der Beteiligung an vermeintlich strafbaren Aktionen zu #kriminalisieren. Es reicht die (angebliche) Mitgliedschaft bei der Letzten Generation, um überwacht & auch verurteilt zu werden.

Wir stehen den Betroffenen selbstverständlich zur Seite. Wir verurteilen diese zutiefst autoritäre Reaktion auf den Protest gegen die sich verschärfende #Klimakrise. Wir werden uns nicht einschüchtern lassen & rufen zur aktiven #Solidarität auf!

@AufstandLastGen Ihr wisst schon dass ihr nen #ELEKTROAUTO - #RENNEN gestört habt?

Was kommt als nächstes??

Sitzblockaden gegen #Sternfahrten von Fahrradfahrer*innen, weil diese beim Strampeln vermeidbares #CO2 emittieren?!??

Ihr seid einfach nur noch #NützlicheIdioten deren Aktionen dazu dienen werden, #Proteste zu #Kriminalisieren!

Danke für garnichts!!!

@RitaWerner Eeyupp...

@AufstandLastGen sind mindestens ne #Weltuntergangssekte wenn nicht sogar #NützlicheIdioten wenn's darum geht friedliche #Proteste zu #kriminalisieren...

Oder glauben die ernsthaft immernoch dass #Lohnarbeiter bei #unbezahlterArbeit aka. #Pendeln abnerven irgendwas ändern wird?

Spoiler: Nein!

Genausowenig wie deren machtlose Beratungsgremien-Zeugs...
https://www.youtube.com/watch?v=YsA3PK8bQd8

https://taz.de/Psychologe-ueber-Klima-Angst/!5922795/

#IPCCBericht und #Klimaangst. #Psychologe: Statt Abhilfe, wird berechtigte #Zukunftsangst von #Politik nicht ernst genommen; im Gegenteil: #Politiker versuchen #Protest der #AktivistInnen zu #kriminalisieren. Dank #Lobbyismus und Gesellschaft.

WIR ernten [#kriminalisieren] #Strafgefangene wegen Hanf!?

DIE INDUSTRIE blüht auf - der Nutzer von #BUBATZ in Deutschland muss immer noch die Schlüpfer runter ziehen und sich seine #Genitalien auf #Überreste dieser #Pflanze #abtasten und/oder #beschauen #lassen. #Kanzler #Scholz sagt dass man dadurch Teile seines Gehirns verlieren kann. Offensichtlich ist er Experte für #Traumata durch #Brechmittel-tod?

https://www.youtube.com/watch?v=OQrNTrDOekA

https://hemptoday.net/de/unser-team/

3/... verwenden.
Sie sind jetzt schon dabei #Umweltaktivisten zu #kriminalisieren & unter #Terrorverdacht zu stellen.
Gewalt mit gefährlichen Waffen werden sie als Bestätigung nutzen!
Langfristig schadet das unseren Zielen & profitieren werden dann #Rechtsextreme!

@mikemacapple Die #FDP ist das Problem und nicht die Lösung. #cducsu auch. Und es ist ja auch nicht schön, wenn plötzlich Leute daherkommen und allen zeigen, dass man Jahrzehnte lang gehofft hat, die #Klimakatastrpphe möge einfach wieder weggehen. Und dass man das immer noch hofft, weil man keinen Plan hat. Da kann man dann wenigstens die Boten #kriminalisieren, die die Frechheit haben, allen die eigene Hilflosigkeit zu zeigen.

Herr #Özdemir, seit wann *diskutieren* wir noch gleich über Ursachen und Folgen des #Klimawandel:s? Und was ist noch gleich dabei herausgekommen?

Es wird höchste Zeit, dass wir unser "hart erarbeitetes Recht" auf Ausbeutung begrenzter Ressourcen auf Kosten von #Menschenleben in anderen Ländern als das erkennen, was es ist: #menschenverachtend. Und die #Konsequenzen daraus ziehen!

Aber bequemer ist es natürlich, die unbequemen Botschafter zu #kriminalisieren.

#AufstandletzteGeneration

Herr #Özdemir, seit wann *diskutieren* wir noch gleich über Ursachen und Folgen des #Klimawandel:s? Und was ist noch gleich dabei herausgekommen?

Es wird höchste Zeit, dass wir unser "hart erarbeitetes Recht" auf Ausbeutung begrenzter Ressourcen auf Kosten von #Menschenleben in anderen Ländern als das erkennen, was es ist: #menschenverachtend. Und die #Konsequenzen daraus ziehen!

Aber bequemer ist es natürlich, die unbequemen Botschafter zu #kriminalisieren.

#AufstandletzteGeneration

Geldstrafe für kriegskritischen Journalisten wegen »Homosexuellen-Propaganda«
#Russland nutzt das gesetzliche Verbot von »Homosexuellen-Propaganda«, um den Journalisten Juri Dud zu #kriminalisieren. https://www.spiegel.de/ausland/russland-geldstrafe-fuer-kriegskritischen-journalisten-wegen-homosexuellen-propaganda-a-7154cd06-12ce-4e13-990d-2e1290ec8356