#GermanZero: Statt die Mechanismen des #Klimaschutzgesetzes aufzuweichen, wäre es [...] an der Zeit, das #KSG so zu gestalten, dass es eine zukunftsweisende #Klimapolitik ermöglicht. Ein verbindliches Restbudget ist der wichtigste Schlüssel, um das Ziel der #Klimaneutralität entsprechend unserer Pariser Verpflichtungen zu erreichen. Damit verbunden muss jede Maßnahme in #CO2 bilanziert und an ebendiesem #Restbudget gemessen werden

@GermanZeroHH

https://background.tagesspiegel.de/energie-klima/es-ist-zeit-fuer-ein-co2-restbudget-um-heute-die-freiheit-von-morgen-zu-sichern

Volker hör endlich die Signale

#wissing #ERK
#verkehrswende #klimakatastrophe #tempolimit #rucktrittwissing #ksg #klimaschutzgesetz

Klarer & eindeutiger kann mensch es nicht formulieren!

"Expertenrat: #Klimaschutzgesetz reicht nicht"

...und liebe #FDP, aus meiner Sicht geht das insbesondere an Euch!

#KSG #Klimawandel #Klimakatastrophe #Bundesregierung

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/expertenrat-klima-klimaschutzgesetz-100.html

Finally got to shoot my #keltec #ksg #shotgun at the range today!

#guns #johnBrownGunClub #socialistRifleAssociation #SRA #armYourFriends

Ob in der aktuellen @lagedernation der teuflische Plan der #fdp enthüllt wurde?
Die FDP blockiert das #geg, damit die #gruenen das #ksg blockieren und die FDP keine andere Möglichkeit mehr hat, #wissing als #verkehrsminister zu chassen und ein #tempolimit einzuführen? 🤔

https://lagedernation.org/

Die #KSG-Sektorzahlen des #UBA nerven.
Ich hätte gerne mal gesehen, welchen Anteil PKW haben und welcher Teil davon #arbeit​sbezogen ist.
Aus empörungs-technischen Gründen. 🧵

Stattdessen gibt es #Verkehr, im „Detail“ noch Kategorie „Straße“ (Pedelec bis Lastzug). 🙄

Heise hatte 2021 einen Anteil erwähnt ( https://www.heise.de/news/Statistik-der-Woche-So-viel-CO2-stoesst-der-Strassenverkehr-aus-6202037.html ) - aber der ändert sich ja jedes Jahr, weil der #Güterverkehr auf der Straße ständig zunimmt.

@eskalator Schau in meine Timeline. Für all diese Fälle gibt es konkrete demokratisch legitimierte Rechtsgrundlagen. Das Pariser Abkommen oder die Selbstverpflichtung des Bundestags oder das Kimaschutzgesetz #ksg sind kein konkret vollziehbares Recht. Schau einfach nach, wer in welcher Höhe Bußgeld zahlen soll, bei Verstößen gegen das #ksg.

RT @susannegoetze@twitter.com

Steht der nächste #Ampel -Zoff ins Haus? Die @fdp@twitter.com will die Sektorziele im Klimaschutzgesetz loswerden. Eine ersatzlose Streichung wäre verfassungswidrig, sagen Juristinnen. @BMWK@twitter.com sagt eine Reform werde derzeit in der Koalition erörtert. #KSG @derspiegel@twitter.com 👇 https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/fdp-will-klimaziele-ersatzlos-streichen-juristinnen-halten-forderung-fuer-rechtswidrig-a-b249d456-5a95-4f72-b3d0-09b1ed47f38b

🐦🔗: https://twitter.com/susannegoetze/status/1635249448539525128

#Parents for #Future #Germany | #ParentsForFuture

https://www.parentsforfuture.de/de/

+++ Klage gegen die Bundesregierung auf Einhaltung des Klimaschutzgesetzes eingereicht

[24.01.2023] Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) verklagt die Bundesregierung #Klimaschutzgesetz (#KSG) #Treibhausgas-Sektorziele #Verkehr #Gebäude.#Umweltverband #Oberverwaltungsgericht #Berlin-#Brandenburg #Klima #Klage
#Presse #BUND #Bundesregierung

3. #März 2023 #global #Klimastreik von #FridaysforFuture

RT @BrigitteKnopf@twitter.com

13/ Fazit zur #KSG-Reform:
▶️ESR-Ziele und KSG-Ziele sind recht konsistent
▶️Der #ETS2 alleine reicht nicht zur Zielerreichung 2030
▶️Egal wie die #KSG Novelle aussieht, sie muss sicherstellen, dass die 🇩🇪& 🇪🇺Ziele erreicht werden
▶️ Die Erfüllungslücke ist groß & drängend

🐦🔗: https://twitter.com/BrigitteKnopf/status/1615575251148046336

@W_Lucht
Sorry to butt in. Wollte nur sagen, dass es gut tut, diese Diskrepanz zwischen Realität und #KSG, zwischen WG1 und WG3 von Dir ausgedrückt zu lesen.

Wenn Rockström vom Carbon Law redet, wo bis 2030 -50% geschafft sein muss,
heißt das global, dass der per capita Schnitt von 5 auf 2.5 t CO2/a runter muss.
In EU sind die ärmeren 50% Bürger bei 4t. Real nötig und ~ möglich ist es also, dass jetzt alle Bürger auf 4t gehen, um bis 2030 so nah wie mgl an 2.5 zu kommen.
@wolfgangcramer

RT @turboB@twitter.com

Dringende Hörempfehlung! Guter Überblick warum es nicht um Klimaschutz, sondern um Zivilisationsschutz geht. Die Politik schläft, betreibt 'Scheinklimaschutz', ändern wir das! @ReiSteurer@twitter.com @ganzoffengesagt@twitter.com #climate #KSG #actnow #lastgeneration https://ganzoffengesagt.simplecast.com/episodes/47-2022-uber-klimaaktivismus-mit-reinhard-steurer

🐦🔗: https://twitter.com/turboB/status/1602225480349925378

RT @ConstZerger@twitter.com

Wenn so eine Genehmigung wirklich erteilt werden kann, ist das ein Beleg dafür, dass unser Rechtssystem nicht in der Lage ist, der existentiellen Bedrohung der #Klimakrise angemessen zu begegnen. Das #KSG und das Genehmigungsrecht müssen dringend verbessert werden! (10/10)

🐦🔗: https://twitter.com/ConstZerger/status/1601589298431918081

1) Die #Regierung unterlässt absichtsvoll eine Umsetzung (#KSG) der #Klimaziele.

2) Nun fordern Menschen (#ZivilerUngehorsam), was #Gerichte bereits bestätigt haben.

3) Um u.a. das zu #unterdrücken wurde ein #Gesetz erlassen, dass die #LetzeGeneration (Gründung 2021) zum Schweigen bringen soll.

AN: #CSU, #SPD, #FDP, #FW, #DieGrünen ist dass jetzt widerlich?

Leise (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) wurde in Bayern das neue #PAG umgesetzt.

Das #KSG umsetzen? Nein!

https://netzpolitik.org/2022/polizeilicher-gewahrsam-klimaaktivisten-ohne-gerichtsverfahren-in-haft/

@bt_wd

1) die bisherigen Regierungsparteien haben absichtsvoll eine Umsetzung der Klimaziele unterlassen.

2) Nun gehen Menschen auf die Straße, um nur zu fordern, was Gerichte bereits bestätigt haben, jedoch die #Politiker nervt.

3) Um das zu unterdrücken wurde jetzt ein Gesetz erlassen, dass die #LetzeGeneration (2021) zum Schweigen bringen soll.

Liebe #CDU #CSU, #SPD, #FDP #diegrünen ist dass jetzt widerlich?

Innerhalb 1 Jahres bekommt ihr so ein Gesetz hin, aber das #KSG umsetzen nicht?

RT @FFF_Austria@twitter.com

🙄Hätte die Regierung das #KSG schon beschlossen, würde das #EWG beim Klimacheck durchfallen, weil die Grüngasklausel eine fossile Sackgasse ist.

‼️671 Tage ohne Klimaziele 🤯

🐦🔗: https://twitter.com/FFF_Austria/status/1587899582750822400