Piratenpartei Leipziger Umland · @LeipzigerUmland
55 followers · 599 posts · Server piraten-partei.socialUnd wieder kein Versagen da ja die #Länder für Kontrollen von #Waffenbesitzern zuständig sind. "Ein Risiko für uns alle" | - https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/waffen-kontrolle-101.html
Verfassungklage · @Verfassungklage
1607 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
#EU-#Länder wollen #erneuerbareEnergien schneller ausbauen.
Das #EU-#Klimapaket wird vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs konkreter. Die Vorschläge der #EU-#Kommission werden aber nicht erreicht. ...
#klimaschutz #eu #länder #erneuerbareenergien #Klimapaket #kommission
Verfassungklage · @Verfassungklage
1606 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
#Bund und #Länder: Flächendeckender #Glasfaserausbau bis Ende #2030.
An dem geförderten Ausbau von #FTTH soll sich trotz Widerstand der Betreiber nichts ändern. #Bundesverkehrsministerium und Länder sind sich fast einig. ...
#bund #länder #glasfaserausbau #ftth #bundesverkehrsministerium
· @UnglaeubigerPazifist
16 followers · 705 posts · Server social.anoxinon.de
Geku · @gebrauchskunst
551 followers · 12607 posts · Server layer8.spaceausliefern will, Kriegsverbrechen begangen und diese #vertuscht hat;
dass es grobe Verstöße begangen hat, bei denen Zehntausende unschuldiger Männer, Frauen und Kinder getötet wurden;
dass es gefoltert und entsorgt hat;
dass es Kinder bombardiert hat,
Todesschwadronen hatte und #Reuters-#Journalisten kaltblütig ermordet hat;
dass es ausländische #Beamte bestochen und weniger mächtige #Länder dazu gedrängt hat,
ihren eigenen Bürgern zu schaden,
und
dass es auch die gerichtlichen
2/3
#vertuscht #reuters #journalisten #beamte #länder
Jens Lange · @jela
160 followers · 109 posts · Server social.tchncs.deDiese Woche hat die neu gegründete Arbeitsgruppe zum Thema "Business Continuity Management" (AG BCM) für Kommunen und Länder ihre Arbeit aufgenommen. Ziele der AG BCM sind die Bereitstellung von Hilfsmitteln und die Erarbeitung von Vorgehensweisen für den Einstieg in ein BCM. Die AG BCM organisiert sich über das IT-SiBe-Forum. Ich freue mich in der AG mitwirken zu können.
#ITSicherheit #BCM #Kommunen #Länder #ITSiBeForum
#ITSiBeForum #länder #kommunen #bcm #itsicherheit
Ulrich Lintl · @ulintl
243 followers · 9170 posts · Server mstdn.ioAm Wochenende sollten einige Zeit zum #Lesen haben:
Hier ein langer, aber interessanter Artikel darüber, wie der globale Süden, als #Länder in #Afrika, #Asien und #Lateinamerika den #Krieg zwischen #Russland und der #Ukraine sehen.
Und soviel vorweg: Deutlich anders, als der #Westen.
https://www.relevante-oekonomik.com/2022/03/30/die-ukraine-aus-der-sicht-des-globalen-suedens/
#länder #lesen #afrika #asien #lateinamerika #krieg #russland #ukraine #westen
Antischwurbler · @antischwurbler
95 followers · 1944 posts · Server masthead.socialDie #Länder wollen angesichts der hohen #Infektionszahlen die bisherigen #Corona-#Regeln noch weiter verlängern.
Das geht aus einem #Beschlussentwurf für die Sonder-#Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Montag hervor, der #BusinessInsider vorliegt.
#businessinsider #gesundheitsministerkonferenz #Beschlussentwurf #regeln #corona #Infektionszahlen #länder
Verfassungklage · @Verfassungklage
1606 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
#Länder fordern längere Umtauschfrist für alte #Führerscheine
Die Länder haben im #Bundesrat längere Umtauschfristen für alte #Führerscheine erwirkt. ...
#länder #Führerscheine #bundesrat
Ulrich Lintl · @ulintl
243 followers · 9170 posts · Server mstdn.ioNicht alle, aber geschätzt 2/3 alle #Länder in #Europa lockern gerade ihre #Corona #Regeln, vor allem in #Nordeuropa. Und speziell das ist schon bemerkenswert, wird sich doch #Kälte begünstigend auf respiratorische #Infektionen aus.
Warum aber agieren vor allem #Österreich, #Deutschland und #Italien so repressiv?
https://orf.at/stories/3245824/
#regeln #europa #nordeuropa #italien #österreich #deutschland #kälte #länder #corona #infektionen
C_Schymura · @christoph_schymura
188 followers · 18378 posts · Server mastodon.social#kleineNotbremse ? 😂
Das #BLK Kabarett gibt eine besondere Vorstellung.
#lockdown
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RT @tagesschau
Corona-Maßnahmen: Mehrere Bundesländer für kleine Notbremse http://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bund-laender-corona-131.html #Merkel #Bund #Länder #CoronaPandemie
https://twitter.com/tagesschau/status/1465700003922341895
#blk #lockdown #bund #länder #coronapandemie #kleineNotbremse #merkel
Esther · @esther
121 followers · 10921 posts · Server mstdn.socialRT @100woerter@twitter.com
Heute geht es um die 20 flächenmäßig kleinsten #Länder der #Welt. Und ich verspreche dir, von einigen hast du noch nie gehört!
#klein #Erde #Staaten #Statistik#100Wörter https://100woerter.de/die-20-flaechenmaessig-kleinsten-laender-der-welt/
🐦🔗: https://twitter.com/100woerter/status/1449689267681251332
#statistik #staaten #erde #klein #welt #länder
Esther · @esther
145 followers · 11351 posts · Server mstdn.socialRT @100woerter@twitter.com
Heute geht es um die 20 flächenmäßig kleinsten #Länder der #Welt. Und ich verspreche dir, von einigen hast du noch nie gehört!
#klein #Erde #Staaten #Statistik#100Wörter https://100woerter.de/die-20-flaechenmaessig-kleinsten-laender-der-welt/
🐦🔗: https://twitter.com/100woerter/status/1449689267681251332
#statistik #staaten #erde #klein #welt #länder
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Corona, #Klimawandel, #Steuerreform, #Digitalisierung
#Vermögenssteuer: Einzelne #Regelungen zu #Wertermittlung von #Vermögen wurden #verworfen, nicht #Steuer als solche; #Eigentumsgarantie
Art.74 I Nr19 GG
#Kompetenzvorschrift für #Bundesnotbremse erfüllt #Angemessenheit nicht
#Vereinheitlichung von #Standards #unabhängig vom #Infektionsgeschehen
#FAZ 27.09.21, #Wirtschaft, S.19, #Interview Corinna #Budras mit Ferdinand #Kirchhof - Den #Ländern #fehlte der #Mut
#Staatsorganisationsrecht #corona #klimawandel #steuerreform #digitalisierung #vermögenssteuer #Regelung #Wertermittlung #vermögen #verworfen #steuer #Eigentumsgarantie #Kompetenzvorschrift #Bundesnotbremse #Angemessenheit #Vereinheitlichung #standards #unabhängig #Infektionsgeschehen #faz #wirtschaft #interview #Budras #Kirchhof #länder #fehlt #mut
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Normenpyramide #Normenhierarchie
#Gliederung des Rechts: #Mehrebenensystem
#Bedeutung der #Landesverfassungsgerichtbarkeit
#Rechtsschutz auf #Europäischer #Ebene;
#Stufenaufbau der #Rechtsordnung:
#Bund: #GG; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;
#Länder: #Verfassung; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;
#Frage nach dem #Jenseits und #Diesseits von #Europarecht und #Völkerrecht
#Vorlesung 7,1 03.05.21 #Grundrechte #Nußberger
#Katz #Staatsrecht S. 5f.
#Normenpyramide #Normenhierarchie #Gliederung #Mehrebenensystem #bedeutung #Landesverfassungsgerichtbarkeit #Rechtsschutz #Europäisch #ebene #Stufenaufbau #Rechtsordnung #bund #gg #formell #gesetz #Untergesetzlich #norm #länder #Verfassung #frage #jenseits #diesseits #Europarecht #völkerrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger #katz #staatsrecht
Eichhörn 🐿️ · @ehkoeln
100 followers · 1131 posts · Server social.tchncs.deNach dem ich oft gelesen habe, #Katastrophenschutz sei Sache der #Kommunen stelle ich hier richtig: Es ist Sache der #Länder, in #NRW Sache von #LaschetLuegt. Die Länder delegieren das an die #Kreise, doch die Verantwortung liegt bei ihnen. #Krisenstab? Nicht bei #LaschetWussteEs
#LaschetWussteEs #krisenstab #kreise #LaschetLuegt #nrw #länder #kommunen #katastrophenschutz
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung der #Prüfung der #formell(en) #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken(den) #Gesetz(es) nach #Kompetenz und #Verfahren.
Bei #Gesetz(en) wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder(n) in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.
Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz
#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#unterscheidung #Prüfung #formell #Verfassungsmäßigkeit #einschränken #gesetz #kompetenz #verfahren #Kompetenzordnung #gesetzgebung #zwischen #bund #länder #art #grundgesetz #geregelt #erlass #Rechtsverordnungen #Staatsorganisationsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger