Tagesrückblick vom 15.08.2023 https://kuemmerle.name/15-8-02023 via Heinrich Kümmerle #Kommunalpolitik #Heilbronn #Landespolitik #BaWü

„#Stelzer und #Haimbuchner betonen weiters, dass sie von einer ständigen #Selbstentwertung des Politikerberufes zu Gunsten einer #Symbolpolitik nichts halten würden.

Damit und durch die #Nulllohnrunde im Bund dürfte das #Gehalt des Landeshauptmannes kommendes Jahr höher ausfallen als das eines Ministers oder einer Ministerin – mit knapp 20.200 Euro brutto monatlich.“

https://ooe.orf.at/stories/3218650/

#landespolitik #politik #oberoesterreich #ooe #oberösterreich #oevp #fpoe #övp #fpö

Geschäftsführung (m/w/d), Unbefristet in Vollzeit (100%) Landesverband Baden-Württemberg im Deutschen Bibliotheksverband e.V., Stuttgart | Bewerbungsfrist: 21.08.2023 https://www.bibliotheksverband.de/sites/default/files/2023-07/Ausschreibung%20Gesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung.pdf | https://jobs.openbiblio.eu/stellenangebote/91206/ #openbibliojobs #Geschäftsführung #Landespolitik #unbefristet #Stuttgart #Führung #Leitung #dbv

"Der Theatertransformationsprozess in Erfurt, und das hat die gestrige Veranstaltung gezeigt, ist ein Vorbild für ganz Deutschland“, so Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Thüringer #Kulturminister bei Freistaat Thüringen, nach der gestrigen Podiumsdiskussion im Festsaal des Erfurter Rathauses: Wie sieht die Zukunft der Thüringer #Theaterlandschaft aus und welche Entwicklungsimpulse geben #Landespolitik und kommunale Träger?

OVG Münster – Rückforderung der Corona-Soforthilfen war rechtswidrig!

Münster - Die Rückforderung der Corona-Soforthilfen war rechtswidrig. Das OVG Münster urteilte gestern. Kommentar von Sven Oliver Rüsche.

https://politik.ruesche.de/blog/ovg-muenster-rueckforderung-der-corona-soforthilfen-war-rechtswidrig/375/

#CDU #Corona-Soforthilfen #FDP #IGSoforthilfe #Kommentar #Landespolitik #OVGMünster #SOR #Video #Wirtschaftspolitik

Seit 75 Jahren bilden #Bremerhaven und #Bremen ein Bundesland. Seitdem fremdeln sie miteinander. Mehr auf #nordwestreportagen: https://nordwest-reportagen.de/2023/02/15/75-jahre-stadtverfassung-bremerhaven/. #landbremen #magistrat #stadtverfassung #landespolitik #kommunalpolitik

Seit 75 Jahren bilden #Bremerhaven und #Bremen ein Bundesland. Seitdem fremdeln sie miteinander. Mehr auf #nordwestreportagen: https://nordwest-reportagen.de/2023/02/15/75-jahre-stadtverfassung-bremerhaven/. #landbremen #magistrat #stadtverfassung #landespolitik #kommunalpolitik

Kommt mit mir ins Gespräch 💬 Am 20.2. 16-18 Uhr bei meiner Bürger*innensprechstunde - im GRÜNEN Raum am Kanal, online oder telefonisch. Freue mich auf Fragen zu #Landespolitik, #Kultur, #Hochschule, #Wissenschaft oder anderen Themen. Termine gibt's hier 📧 buero@claudia-maicher.de

Zwei Personenschützer von Ministerpräsident #Haseloff sollen vom Dienst abgezogen worden sein, weil sie im Verdacht stehen, sich an rechtsextremen Chats beteiligt zu haben. Das mischt gerade die #Landespolitik in #SachsenAnhalt auf. Mein Kollege @larsfrohmueller ist an dem Thema dran.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/polizei-rechtsextreme-personenschuetzer-haseloff-100.html

Mal schauen, ob das hier meine #Twitter-Alternative wird. Jedenfalls bin ich #neuhier. Im kommenden Jahr möchte ich versuchen, hier aus meinem journalistischen Alltag zu berichten. Ich beschäftige mich für den #MDR mal mehr, mal weniger mit der #Landespolitik, aber immer irgendwie mit #SachsenAnhalt.

@ndr In immer mehr Städten entstehen #Klimabeiräte Auch in #Gütersloh haben wir einen #Klimabeirat Was ist das Ergebnis? Sehr ernüchternd, wie in #Hamburg ! Wir arbeiten mit #FreierSoftware und dokumentieren alle unsere Treffen in einem öffentlichen #Wiki Wer sich dafür interessiert:
http://wiki.fee-owl.de/KlimaBeirat2021 Wir planen jetzt einen Zusammenschluß der #Klimabeiräte von #NRW um Einfluß auf die #Landespolitik zu nehmen.

Und wieder ein neues Beispiel eines eigentlich gut gemeinten demokratischen Konzeptes, das aber zur parteipolitischen Profilierung dauernd missbraucht wird (siehe Bürgergeld).

Ändert endlich die vollkommen bescheuerte Regelung, dass Landesregierungen nur zustimmen, wenn alle innerhalb der Landesregierung, (wo natürlich oft auch die Bundesopposition mit an Bord ist) dafür sind, statt, es wird grundsätzlich zugestimmt, wenn nicht alle dagegen sind.

Dieses Konzept macht das Regieren ohne den Konsens mit der Opposition (und damit quasi einer "Superkoalition" fast aller Parteien) unmöglich.

Oder anders gesagt:

Egal, was du in der Bundestagswahl wählst, schlussendlich braucht es auch die Zustimmung derer, die du nicht gewählt hast (da mensch nur die eigene Landesregierung beeinflussen kann, die ja nur ein Bruchteil des Bundesrates darstellen)...
Die müssen das unbedingt ändern, das macht die Demokratie kaputt...

#burgergeld #landespolitik #bundesrat #demokratie

Wer kennt hier einen einigermaßen "hohen" #Politiker oder #Funktionär, also jemand mit einer gewissen "Wirkmächtigkeit" auf die Bundes- oder #Landespolitik, der sich nicht wie das letzte #Arschloch verhält, sich also auch bei "heiklen" Themen oder stark divergierenden Ansichten einer sachlichen #Diskussion stellt, statt sich solange feige wegzuducken, bis ihm der verdiente #Spott um die Ohren fliegt und er sich bzw. seine Klasse dann womöglich auch noch selbst zum #Opfer stilisiert? #Hybris

Gestern haben wir Patrick Friedl zum Direktkandidat zur Landtagswahl gewählt. Wir gehen mit einem starken Team in den Wahlkampf!
#wuerzburg #landespolitik #bayern

Neues aus der #Landespolitik #BaWue: Diese Woche viel Ärger für Innenminister Strobl.
1. Wegen eines Falls von mglw. Polizeigewalt:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/demo-gegen-polizeigewalt-in-mannheim-100.html
2. Wegen eines Falls von mutmaßlicher sexueller Belästigung (aka "Sex-Skandal") bei der Polizei. Schon länger bekannt, aber jetzt kam raus, dass das Ministerium interne Infos an die Presse geleakt hat, das aber zuerst abgestritten hat.
➡️ Wird spannend morgen im Innenausschuss 🍿

Die #AfD hat in #nrw 16 Sitze mehr bekommen als die #Linke. Und #Schwarz-gelb 17 Sitze mehr als #Rot-grün. Mit #Landespolitik ist das nicht zu erklären. Ich glaube, dass die #katastrophale #personelle und #programmatische #bundespolitische Aufstellung von #SPD, #Grüne und Linke dafür verantwortlich ist, dass die #nrwltw #ltwnrw #nrwltw17 #ltwnrw17 #ltw17nrw dieses Ergebnis hatte. Zum Glück stärkt das aber #Merkel und die #CDU gegen die #CSU, die ich für die größte #Gefahr für #Deutschland halte.