Samstag in #Niebüll:
Marktspaziergang, Unterschrift zur #Volksinitiative gegen die Einschränkung des #Bürgerentscheids der #Landesregierung #Günther geleistet - und den Schaukasten mit einem neuen Plakat versehen.
Für dich. Für Niebüll. #SPD
#niebull #volksinitiative #burgerentscheids #landesregierung #gunther #spd
Die #Schuldenbremse war, ist und bleibt eine ökonomische Fehlkonstruktion. Mit ihrer Blindheit gegenüber #Investitionen wird sie den Anforderungen der Zukunft in keiner Weise gerecht. Da ihre Abschaffung wegen einer fehlenden Zweidrittelmehrheit kaum absehbar ist, muss die #Landesregierung über einen #Investitionsfonds dafür sorgen, dass in #Niedersachsen wieder mehr investiert wird.
#DGB #Gewerkschaft #Transformation #Klimaschutz #Bildung #Wohnungsbau #schlaglicht
#schuldenbremse #investitionen #landesregierung #Investitionsfonds #niedersachsen #dgb #gewerkschaft #transformation #klimaschutz #bildung #wohnungsbau #schlaglicht
Wir müssen eigentlich gar nicht gespannt auf eine erste mit #Faschisten gebildete #Landesregierung warten.
*Immerhin haben wir ja #Bayern.
#faschisten #landesregierung #bayern
Warum brauchen wir eine Rohstoffabgabe auf Kies und Sand?
Die schwarz-grüne #Landesregierung hat in ihrem #Koalitionsvertrag die Einführung einer #Rohstoffabgabe auf #Kies und #Sand in #NRW zum 1. Januar 2024 vereinbart. Durch den sparsameren Umgang mit den endlichen #Ressourcen Kies und Sand verfolgen wir gleich mehrere Ziele: https://volkhard-wille.de/rohstoffabgabe/
#landesregierung #koalitionsvertrag #rohstoffabgabe #kies #sand #nrw #ressourcen
„Jetzt hat #Ludwigshafen auch noch eine plötzlich parteilose #Oberbürgermeisterin, die ihre Kontakte zur #Landesregierung jetzt ganz sicher nicht mehr nutzen kann, um etwas für die Stadt zu erreichen.“
Wenn man sich als Redakteur nichtmals mehr schämt, #Filz als Standortvorteil zu Framen. #Cringe
#Ludwigshafen #oberburgermeisterin #landesregierung #filz #cringe
Vom Rufbus bis zum besseren Betreuungsverhältnis
Die #Nachrichten der #Landesregierung von #MecklenburgVorpommern
#nachrichten #landesregierung #mecklenburgvorpommern
Die schwarz-grüne #Landesregierung hat in ihrem #Koalitionsvertrag die Einführung einer #Rohstoffabgabe auf #Kies und #Sand in #NRW zum 1. Januar 2024 vereinbart. Mein Team und ich haben dazu in den vergangenen Wochen ein ausführliches #Wissenswerk erstellt. Dort gibt es Antworten auf viele Fragen rund um das Thema, jede Menge #Daten und #Fakten, weiterführende Informationen und Argumente, weshalb wir eine solche Rohstoffabgabe benötigen: https://volkhard-wille.de/rohstoffabgabe/
#landesregierung #koalitionsvertrag #rohstoffabgabe #kies #sand #nrw #wissenswerk #daten #fakten
Heute um 15 Uhr ist #Vernissage in #München/
Today at 3 o'clock pm is #vernissage in #munich (#Art from #Luetzerath & around): #Gabriele-Space Ridlerstr. 15
#Kunst aus #Lützerath, dem von #NRW-#Landesregierung & #Kohle-Konzern #RWE zerstörten Dorf am #Braunkohle-#Tagebau #Garzweiler, das wir in ca. 3 Jahren hautnah kennengelernt haben & für dessen Erhaltung wir kämpften.
#Fotografie, #Malerei, #Installationen, #Audio- und #Video-Arbeiten,...
#AlleDörferBleiben! #AllVillagesStay in our <3
#allvillagesstay #alledorferbleiben #video #audio #Installationen #malerei #fotografie #garzweiler #tagebau #braunkohle #rwe #kohle #landesregierung #nrw #Lutzerath #kunst #gabriele #luetzerath #art #munich #munchen #vernissage
Rheinland-Pfalz: Auf dem Weg zum Staatsvertrag
Rheinland-Pfalz: Die Verhandlungen zwischen Landesregierung und muslimischen Verbänden haben begonnen.
(iz)., Am 13. Juni gab die Schura Rheinland-Pfalz (ein Verband von Muslimen in dem südwestlichen Bundesland) über Facebook bekannt, dass am Vortag eine
https://islamische-zeitung.de/rheinland-pfalz-staatsvertrag-verhandlungen/
#Deutschland #Community #Politik #landesregierung #muslime #RheinlandPfalz #SchuraRheinlandPfalz #staatsvertrag
#staatsvertrag #schurarheinlandpfalz #rheinlandpfalz #muslime #landesregierung #politik #community #deutschland
Auf E-Mail reingefallen: Landesministerium überweist Kriminellen 225.000 Euro
Sachsens Gesundheitsministerium hat eine betrügerische Rechnung bezahlt und Kriminellen 225.000 Euro überwiesen. Vor der Masche hat das LKA schon 2016 gewarnt.
#Cybercrime #Kriminalität #Landesregierung #Phishing #Rechnungsbetrug #Sachsen
#verpasstodon #cybercrime #kriminalitat #landesregierung #phishing #rechnungsbetrug #sachsen
Sachsen-Anhalts Regierung will sarglose Bestattungen erlauben
Um sarglose Bestattungen zu ermöglichen, will die Landesregierung einen Gesetzesentwurf in den Landtag einbringen
Magdeburg (KNA). Jüdische und muslimische Gläubige können sich voraussichtlich bald auch in Sachsen-Anhalt entsprechend ihren religiösen Traditionen ohn
https://islamische-zeitung.de/sachsen-anhalt-sarglose-bestattung/
#Wirtschaft&Recht #Deutschland #Politik #bestattungen #landesregierung #reform #sachsen-anhalt
#sachsen #reform #landesregierung #bestattungen #politik #deutschland #wirtschaft
@fff “Die rot-rote #landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern begrüßt den angekündigten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) auf Rügen. Geplant ist ein Treffen mit Bürgermeistern der Insel.”❗️Trauen sie sich nicht unters Volk, warum keine öffentliche Bürgerversammlung❓🤔
Wer berät eigentlich unsere #Politiker?
Realitätsferne #Lobbyisten, mit gewissen psychosozialen Defiziten, müssen das ja sein!
#Klimakrise = #Autobahnausbau
Zunehmende #Kinderarmut = kein extra #Zuschlag
#Bildungskrise = Einschränkung der #Teilzeitarbeit für Lehrer
#Cyberkrieg = #Hackback
usw.
Auf viele essentielle Probleme, folgt eine NICHT förderliche Reaktion.
#Politik #Bundesregierung #Landesregierung #Bundestag #Bundesrat #SPD #CDU #DieGruenen #FDP
#politiker #lobbyisten #klimakrise #autobahnausbau #kinderarmut #Zuschlag #Bildungskrise #teilzeitarbeit #cyberkrieg #hackback #politik #bundesregierung #landesregierung #bundestag #bundesrat #spd #cdu #diegruenen #fdp
#Datenschutz-#Grundverordnung #DSGVO wird selbst von der #Bundesregierung NICHT korrekt eingehalten, grade im Bereich #SocialMedia. Solange NICHT endlich auch innerhalb der Regierung ordentlich gehandelt wird und rechtlich auch gegen eigenes Fehlverhalten von diversen Ministerien, Ländern, Kommunen… vorgegangen wird, kann die DSGVO NICHT korrekt gelebt werden.
#Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #Landesregierung #Sozialstaat #GG #BGB #Datensicherheit
#datenschutz #Grundverordnung #dsgvo #bundesregierung #socialmedia #bundestag #bundesrat #landesregierung #sozialstaat #gg #BGB #datensicherheit
#TikTok Verbot auf #Diensthandys ist sinnvoll & wichtig. #Jegliche #Tracker wie #Meta, #Facebook, #WhatsApp, #Insta, #Twitter ect. gehört auf JEDEM dienstlichen #Smartphone verboten.
#Datenschutz & #Datensicherheit ist sonst NICHT gewährleistet.
#iPhone nur im geschützten Modus, oder noch besser nur #GrapheneOS Geräte zu nutzen. Privat, kann man ja anders tätig sein, aber beruflich NICHT!
#EU #Europe #Europa #Deutschland #Politik #Verantwortung #Bundesregierung #Landesregierung
#tiktok #diensthandys #jegliche #tracker #meta #facebook #whatsapp #insta #twitter #smartphone #datenschutz #datensicherheit #iphone #grapheneos #eu #europe #europa #deutschland #politik #verantwortung #bundesregierung #landesregierung
Endlich ein ausgewogener Bericht über #Impfschäden und #LongCovid in der #Monitor Sendung der @ARDde
Die #Landesregierung #Niederösterreich sollte sie sehen.
0,0007% gemeldete #Nebenwirkungen , wovon die wenigsten schwer waren. 5x mehr #Ungeimpfte auf #Intensivstationen
---
RT @georgrestle
Wer #Monitor heute live verpasst hat, hier gibt‘s uns online: http://Monitor.de
https://twitter.com/georgrestle/status/1639042327212597249
#intensivstationen #Ungeimpfte #nebenwirkungen #niederosterreich #landesregierung #monitor #LongCovid #impfschaden
Wir sind ein Land der Dichter, Denker UND Tüftler. Als @landesregierung prüfen wir immer wieder, an welchen Stellschrauben wir drehen müssen, damit #Hessen ein Zentrum für #Innovation und Ideen bleibt.
Die #Landesregierung hat Hessen zu einem Spitzenstandort für #Forschung und #Gesundheit entwickelt und begreift das als Aufgabe über die Ressorts hinweg. Mit Investitionen, Innovationen und Inspirationen wollen wir unser Ziel erreichen: wieder die #Apotheke Europas zu werden.
#hessen #innovation #landesregierung #forschung #gesundheit #apotheke
#Kritik an brandenburgischer #Landesregierung: „#Regierungschef u. #Minister müssen zurücktreten.“ #NABU, #Grüne_Liga u. #VNLB fordern am #Tag_des_Wassers (21. März) deren #Rücktritt. Grund: Ihr Verhalten bei und zu #Tesla in #Grünheide https://globalmagazin.com/tesla-deal-vor-buergerinteresse-ruecktritte-gefordert/ F: pit
#kritik #landesregierung #regierungschef #minister #nabu #grune_liga #vnlb #tag_des_wassers #rucktritt #Tesla #grunheide
Ist die Hölle zugefroren? Seit wann wird Vetternwirtschaft in der #BRD kritisiert?
Der #Rechnungshof hat die Praxis der kommunistischen #Landesregierung in #Thüringen, Stellen nach politischer #Gesinnung, und nicht nach Eignung, zu vergeben, „scharf gerügt“.
https://www.antennethueringen.de/p/Schwere-Verstosse-bei-Einstellungen-der-Regierung-1HT0TZEw0JtlsPwH6JiaVr
#brd #rechnungshof #landesregierung #thuringen #gesinnung
Der #KreisKleve erhält insgesamt 8 Millionen Euro aus dem #Unterstützungspaket der #Landesregierung für die Versorgung von Geflüchteten. Das Geld dient für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten. Insgesamt hilft das Land den Städten und Gemeinden in #NRW mit 390 Millionen Euro. Mehr Informationen und eine Liste mit der konkreten Verteilung auf die Kreis Klever Kommunen gibt es hier: https://volkhard-wille.de/2023/03/land-unterstuetzt-kreis-kleve-bei-der-unterbringung-von-gefluechteten/
#KreisKleve #unterstutzungspaket #landesregierung #nrw