Jens Joachim · @jjo
140 followers · 372 posts · Server hessen.socialDie Haltung der #Linken ist #uneinsichtig und entspricht in etwa der Logik, wenn Du monatelang falsch geparkt hast, dann einen Strafzettel bekommst und Dich dann beschwerst, die Stadtpolizei habe ja monatelang keine Strafzettel verteilt.
Gerade weil das Thema erst Anfang des Jahres in #Darmstadt diskutiert wurde, sollte man davon ausgehen, dass den Parteien die Frist bekannt war und vorsätzlich agiert wurde.
#Wahlwerbung #Darmstadt #Landtagswahl #Hessen #Hessenwahl23 #LandtagswahlHE
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Jens Joachim · @jjo
139 followers · 371 posts · Server hessen.social🟥 #Landtagswahl in #Darmstadt: Bußgeld für #AfD, #Linke und #FDP 🟥
Drei Parteien haben in Darmstadt ihre Plakate für die Landtagswahl zu früh aufgehängt. Die Stadt reagiert nun mit der Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren.
👉 https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/darmstadt-bussgeld-fuer-parteien-92490829.html
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Jens Joachim · @jjo
140 followers · 366 posts · Server hessen.social
#Wahlwerbung in #Darmstadt: #Linke und #AfD plakatieren zu früh.
In Darmstadt soll das Aufhängen von Wahlplakaten neu geregelt werden - allerdings erst nach der Landtagswahl. Während sich alle anderen Parteien strikt daran hielten, Wahlwerbung nicht zu früh aufzuhängen, verstießen Die Linke und die AfD am Wochenende zum Teil massiv gegen die geltende Sechs-Wochen-Frist.
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Jens Joachim · @jjo
138 followers · 356 posts · Server hessen.social#Wahlwerbung in #Darmstadt: Neue Regeln für Plakate geplant
Große Parteien verständigen sich darauf, Wahlplakate satzungsgemäß erst vom kommenden Sonntag an aufzuhängen und nicht – wie dies bei der OB-Wahl geschehen ist – bereits einige Tage früher.
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