Letzte Sitzung des Ausschusses zur Gleichstellung der Frau in dieser #Legislaturperiode. U.a. auf der Tagesordnung: Staatsrät:innen berichten über Umsetzung von Gender Mainstreaming in ihren Ressorts. Gender Mainstreaming nimmt Auswirkungen von Entscheidungen auf Männer und Frauen in den Blick und steht in der bremischen Verwaltung bereits seit 20 Jahren auf der Agenda. Den schriftlichen Bericht gibts hier 👉bit.ly/3UAftrs #HBBue #Landtag #Bremen #Verwaltung #Geschlechtergerechtigkeit

Partei zeigt sich erleichtertWagenknecht will nicht mehr für die Linke kandidieren https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wagenknecht-kandidiert-nicht-mehr/ #Legislaturperiode #SahraWagenknecht #Deutschland #Linkspartei #Bundestag #Linke

Eine #Legislaturperiode von 5 Jahren wäre begrüßenswert. Kombiniert mit einer Beschränkung der Amtszeit des #Bundeskanzler|s auf 10 Jahre.

Außerdem sollte im Sinne einer lebendigen #Demokratie die Ersatzstimme eingeführt werden und die #5%Hürde auf 3% herabgesetzt werden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-baerbel-bas-spricht-sich-fuer-laengere-legislaturperiode-aus-a-a0572fba-5598-4875-af9c-fb8fd6b1b45a?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ

Kann man eine #Koalition als eine Person sehen, die mit dem #Koalitionsvertrag zu existieren beginnt und nach der Wahl eines neuen Kanzlers in der folgenden #Legislaturperiode stirbt?

Kann man eine #Koalition als eine Person sehen, die mit dem #Koalitionsvertrag zu existieren beginnt und nach der Wahl eines neuen Kanzlers in der folgenden #Legislaturperiode stirbt?