Viele Journalist:innen haben nicht kapiert, dass besserverdienende Eltern die #Finanzierung der #Kindergrundsicherung ermöglichen können und sollen. Das ist #legitim auch wenn alle #Besserverdienende n, auch Nicht- Eltern ,moralisch gefragt sind fürs „Wir“. Warum ist das so ein großes Problem???
#finanzierung #kindergrundsicherung #legitim #besserverdienende
Die Nachbarin über mir hat blöde Musik an der Rhythmus stresst mich dementsprechend werde ich das angenommene Paket nicht rausgeben
#fair #legitim #gerechtfertigt #GuterSchachzug
#fair #legitim #gerechtfertigt #guterschachzug
Immer wird über #Staaten geredet, in dem es #Korruption gibt, dabei ist #Korruption in #Germany doch vollkommen #Legitim.
Was ist in Germany #Legal?
- #Spenden
- #Redehonorare
- #Sachspenden
- #Nebeneinkünfte
Deswegen verstehe ich, warum viele Menschen unser #System satt haben.
Entweder man nimmt die #Korruption hin, wenn nicht weicht man nach #Links oder #Rechts aus.
Unsere #Demokratie ist durch #Korruption ernsthaft in #Gefahr!
Einige große #Skandale:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Korruptionsaff%C3%A4ren_um_Politiker_in_der_Bundesrepublik_Deutschland
#korrupt
#staaten #korruption #germany #legitim #legal #spenden #redehonorare #sachspenden #nebeneinkunfte #system #links #rechts #demokratie #gefahr #Skandale #korrupt
RT @WirsindalleLinx@twitter.com
Heute ist es genau ein Jahr und zehn Monate her, dass Lina in Untersuchungshaft genommen wurde. Das sind 670 Tage Gefangenschaft.
Egal welche Erklärungen Staat und Bullen dafür vorgeben: #antifaschismus ist und bleibt #legitim & #notwendig - kein Verbrechen! #FreeLina
🐦🔗: https://twitter.com/WirsindalleLinx/status/1566644689872240642
#antifaschismus #legitim #notwendig #freeLina
RT @WirsindalleLinx@twitter.com
Heute ist es genau ein Jahr und zehn Monate her, dass Lina in Untersuchungshaft genommen wurde. Das sind 670 Tage Gefangenschaft.
Egal welche Erklärungen Staat und Bullen dafür vorgeben: #antifaschismus ist und bleibt #legitim & #notwendig - kein Verbrechen! #FreeLina
🐦🔗: https://twitter.com/WirsindalleLinx/status/1566644689872240642
#antifaschismus #legitim #notwendig #freeLina
#Verletzung eines #abwehrrechtlichen #Grundrechtes iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;
-> #Schutzbereich: #körperliche #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlichen #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitimer #Zweck
#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatische nicht #kleinreden;
#verletzung #Abwehrrechtlich #grundrecht #Freiheitsrecht #impfpflicht #Schutzbereich #körperlich #unversehrtheit #eingriff #Beeinträchtigung #gesundheit #Rechtfertigung #einfach #Gesetzesvorbehalt #gg #Parlamentsvorbehalt #legitim #zweck #zeit #politik #Wefing #interview #Möllers #dramatisch #kleinreden
#Gerichtsverhandlung in #stratifizierter #Gesellschaftsform des #Mittelalter
-> #mündlich & #Prägung durch #symbolische #Handlungen
-> Ohne #unmittelbare #Akzeptanz des #Urteils keine #Durchsetzbarkeit
#Unterscheidung zu #Durchsetzungsfähigkeit
-> #Praxis von #Streitbeilegung durch #Schlichtung
#Gerichtspraxis als #Differenzierungsform zu #Schlichtungsverfahren
-> #Selbsthilfe #regulierte #legitime #Alternative
#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp
#gerichtsverhandlung #stratifiziert #Gesellschaftsform #mittelalter #mündlich #prägung #symbolisch #handlung #unmittelbar #akzeptanz #urteil #Durchsetzbarkeit #unterscheidung #durchsetzungsfähigkeit #praxis #Streitbeilegung #Schlichtung #Gerichtspraxis #differenzierungsform #Schlichtungsverfahren #selbsthilfe #reguliert #legitim #alternative #stratifikation #deutsch #Rechtsgeschichte #Haferkamp
#Unterscheidung #legitimer #Handlung zur #Verteidigung in #Form von #Gewalt und #Wehrhaftigkeit #unterdrückter #Gruppen wie #Sklaven und #Indigene;
#Zurückgeworfen sein auf #Körperlichkeit;
#Körper; #Selbst; #Sich;
#Außenseiter
#Hinweis auf Elsa #Dorlin: #Selbstverteidigung, #Philosophie der #Gewalt
#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 20, Aurelie von #Blazekovic, Gut #gekämpft
#unterscheidung #legitim #handlung #verteidigung #form #gewalt #Wehrhaftigkeit #Unterdrückt #Gruppe #Sklave #indigene #Zurückgeworfen #Körperlichkeit #körper #selbst #sich #Außenseiter #Hinweis #Dorlin #selbstverteidigung #philosophie #sz #feuilleton #Blazekovic #gekämpft
#Freizügigkeit
Art. 11 GG
-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;
#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.
#freizügigkeit #Schrankenschranke #legitim #vernünftigerweise #beruf #alter #gesundheit #Antragsteller #erwartung #begründet #Lebensmindestbedarf #verdienen #abwehr #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #abschließend #Aufzählung #Zwecke #fehlen #ausreichen #lebensgrundlage #gegeben #können #Drohen #gefahr #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Beispielfall einer #Impfpflicht
#Szenario (Mai 2020) mit #Bußgeldbewehrung trotz #Gesundheitsrisiko
#Frage nach #Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG;
#Legitimer #Zweck: #Verhinderung der #Infizierung des #Geimpften zum #Eigenschutz, allerdings auch #allgemeiner #Gesundheitsschutz der #Bevölkerung zur #Beendigung der #Pandemie als #Fremdschutz #legitimer #Zweck zur #Rechtfertigung einer #Grundrechtseinschränkung;
#Erforderlichkeit: #freiwillig(e) #Impfung nicht gleich #effektiv;
#Beispielfall #impfpflicht #szenario #Bußgeldbewehrung #Gesundheitsrisiko #frage #verletzung #legitim #zweck #verhinderung #Infizierung #geimpft #Eigenschutz #allgemein #Gesundheitsschutz #Bevölkerung #beendigung #pandemie #Fremdschutz #Rechtfertigung #Grundrechtseinschränkung #erforderlichkeit #freiwillig #impfung #effektiv
#Rechtfertigung
#Eingriffs in #Recht auf #Leben und #körperlicher #Unversehrtheit
#Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG
Aber: #Parlamentsvorbehalt und #legitimer #Zweck; #Entsprechend #allgemeiner #Grundrechtslehren
#Schrankenschranke:
#Verbot der #Todesstrafe, Art. 102 GG
#Verhältnismäßigkeit: #Enge #Grenzen bei #körperlicher #Unversehrtheit
#Einschränkbarkeit der #Schranken des #Recht auf #Leben nur #begrenzte #Ausnahmen bei #Rechtsgut von #gleichem #Gewicht
#Rechtfertigung #eingriff #recht #leben #körperlich #unversehrtheit #einfach #Gesetzesvorbehalt #Parlamentsvorbehalt #legitim #zweck #entsprechend #allgemein #Grundrechtslehre #Schrankenschranke #verbot #todesstrafe #verhältnismäßigkeit #Enge #grenze #Einschränkbarkeit #Schranke #begrenzt #Ausnahme #Rechtsgut #gleich #gewicht
#Maßnahme(n) die #Grundrecht(e) #einschränken müssen einen #legitim(en) #Zweck verfolgen, #geeignet, #erforderlich und #angemessen sein. Nur dann sind sie #verhältnismäßig.
Sehr #hart(e) #Maßnahmen sind #juristisch insbesondere legitim, um die #Möglichkeit des #Sterben in #Würde #aufrecht zu #erhalten.
#Staatsrecht #Grundrechte #Jura #KSTA
#Köln(er) #Stadtanzeiger, #Kultur, Das #Gerede von #Krieg ist #Unsinn, Ferdinand von #Schirach, S.23
#hart #maßnahmen #juristisch #möglichkeit #Sterben #würde #aufrecht #erhalten #staatsrecht #grundrechte #jura #ksta #köln #Stadtanzeiger #kultur #Gerede #krieg #unsinn #Schirach #maßnahme #grundrecht #einschränken #legitim #zweck #geeignet #erforderlich #angemessen #verhältnismäßig
#Beobachtungsschema #Alienantrophologie als #Reentry #religiös(er) #Perspektivität in einer #säkular(en) #Gesellschaft
#Dämonie als #Machtausübung jenseits der #Unterscheidung von #legitim und #Illegitim
Die Dämonie besteht darin sich erfolgreich einem Beobachtungschema zu entziehen, mit dem Erfahrung reproduziert, also geordnet wird.
#beobachtungsschema #alienantrophologie #reentry #religiös #perspektivität #säkular #gesellschaft #dämonie #machtausübung #unterscheidung #legitim #illegitim #macht #ordnung #autopoiesis #regulierung