Tagebau Garzweiler: Protest gegen Abriss der #L12 durch Kohlekonzern RWE

Am 23.08. hat der fossile Energiekonzern #RWE mit dem Abbruch der Landstraße nach Holzweiler in der Nähe des bereits abgebaggerten Widerstandsortes #Lützerath begonnen. Die Werkstraße ist gesperrt, eine provisorische Umgehung, vorbei an Berverath und Oberwestrich, ist angelegt.

Daher wurde spontan eine Mahnwache (@MaWaLuetzerath) nahe #Keyenberg aufgebaut, wo mehr als 30 Leute bis zum späten Nachmittag gegen die Abrissarbeiten für die Tagebauerweiterung bis zur Böschungsgrenze protestierten.

Bei Musik, Essen und Trinken hat die regionale Bewegung für globale #Klimagerechtigkeit damit ein kleines, aber deutliches Zeichen gegen die von der schwarz-grünen NRW-Landesregierung betriebene #Kohleverstromung
gesetzt, welche die #Erderhitzung noch anfeuert.

Gleichzeitig fand vor der Essener Konzernzentrale eine Kundgebung gegen die zerstörerische Politik von RWE im Rheinischen Braunkohlerevier statt.

Mit diesem weiteren Schritt will der Energiekonzern anscheinend schnell Fakten schaffen, bevor die Landespolitik demnächst die neue #Leitentscheidung zum weiteren Kohleabbau bis 2030 veröffentlicht. Gleichzeitig wird mit dem Rückbau von Windrädern begonnen, die der Tagebauerweiterung im Weg stehen.

https://www.alle-doerfer-bleiben.de/l-12/

Gestern waren wir in #Düren und hatten während der Dialogveranstaltung zur #Leitentscheidung,, an der auch Mona #Neubaur teilnahm, vor dem Dorint Hotel eine Mahnwache angemeldet. Es gab regen Austausch zur #ManheimerBucht und der damit verbundenen weiteren Zerstörung rund um den Hambacher Wald, aber auch die L12 zwischen Holzweiler und Keyenberg waren ein Thema.

Sicher ist, unser Protest muss weitergehen!

Danke an A. W. Maria für die musikalische Begleitung.

Danach haben wir noch die Mahnwache in #Holzweiler der Initiative "L12 muss bleiben" die sich für den Erhalt der #L12 einsetzt.

Jeden Dienstag von 17 Uhr bis 20 Uhr und jeden Samstag von 15 Uhr bis 18 Uhr gibt es nun eine Mahnwache vor der Molkerei am Ortsausgang Richtung #Keyenberg.

Schaut gerne vorbei, seit solidarisch und unterstützi! die Menschen dort vor Ort!

RT @AlleDoerfer
@WirtschaftNRW @MonaNeubaur Weitere "Dialogveranstaltungen" sind nur dann sinnvoll, wenn die Entscheidungsträger*innen gewillt sind Verbesserungsvorschläge in #Leitentscheidung aufzunehmen. Gestern schien es so als stände das Ergebnis bereits fest und solle durch "simulierte Demokratie" legitimiert werden.

RT @AlleDoerfer
Die Regierung von @HendrikWuest & @MonaNeubaur will ihren Deal mit RWE nun als #Leitentscheidung durchsetzen – und veranstaltet dazu morgen in Erkelenz auch noch fake Bürgerbeteiligung! Wir sehen uns dort!
👉 Alle Infos: https://t1p.de/pm-adb

Die Landesregierung von NRW will ihren Hinterzimmer-Deal mit RWE nun als #Leitentscheidung durchsetzen – und veranstaltet dazu morgen in Erkelenz auch noch fake Bürgerbeteiligung! Wir sehen uns dort!
👉 Alle Infos: https://t1p.de/pm-adb

⚠️ Diesen Samstag macht die Landesregierung NRW eine "Dialogveranstaltung" zur neuen #Leitentscheidung zur #Braunkohle in Erkelenz. Wir werden auch da sein, mit Protest vor der Tür! Kommt zu unserer Protest-Mahnwache: 11.3. um 15 Uhr, Cornelius-Burgh-Gymnasium, Schulring 4, Erkelenz. #AlleDörferBleiben

💡 Unsere Kritik am "Dialog" zur Leitentscheidung: https://www.alle-doerfer-bleiben.de/presse/pressemitteilungen/

Braunkohle-Leitentscheidung als simulierte Demokratie

Mahnwache bei der "Dialogveranstaltung zur neuen Leitentscheidung",
Samstag, 11.3.23, 15 h, Cornelius-Burgh-Gymnasium, Schulring 4, Erkelenz

Die Landesregierung will in der #Braunkohle-#Leitentscheidung offenbar nur die im Deal mit #RWE getroffenen Absprachen umsetzen und keine Veränderungen zulassen.

Weder Betroffene noch Umweltverbände oder Klimaorganisationen werden hinreichend beteiligt, zu den Fachgesprächen der Landesregierung wurde willkürlich eingeladen, Sitzungsergebnisse
wurden nicht protokolliert, eine Ergebnissicherung verhindert.
Infoveranstaltungen drohen so zur "simulierten Demokratie" zu werden.

Dagegen wird das Bündnis #AlleDörferBleiben am Samstag bei der "Dialogveranstaltung zur neuen
Leitentscheidung" der Landesregierung in #Erkelenz protestieren und damit ihre Forderungen unterstreichen, wie z.B.:

  * Keine weiteren Enteignungen für den Abbau von Braunkohle und Abraum
  * Erhalt der Landstraße L12 von #Keyenberg nach #Holzweiler
  * Restkohlemenge muss sich am 1,5-Grad-Budget ausrichten
  * Streichung der Kohlereserve für 2033

#LützerathLebt – denn unser Protest geht weiter!

Eine ausführliche Position zur Leitentscheidung findet ihr in dieser
Pressemitteilung, die ADB zusammen mit einem Bündnis herausgegeben hat:
https://www.bund-nrw.de/presse/detail/news/leitentscheidung-braunkohle-buendnis-kritisiert-intransparenz-und-mangelnde-beteiligung-der-zivilgesellschaft/

Ähnlich wie ich gestern schrieb, übt auch der #BUND #NRW scharfe Kritik an der "Simulation von Bürger*innenbeteiligung" zur #Leitentscheidung.
https://www.bund-nrw.de/themen/braunkohle/5-leitentscheidung/

WICHTIG:
Dialogveranstaltung #Leitentscheidung / #Kohleausstieg 2030 am 11. März 2023 und Eingaben bis zum 31.3. ist die einzige Beteiligung der Öffentlichkeit. Nutzt sie!
http://www.linksfraktion-mg.de/home/ausschuesse/pressemitteilungen/983-tagebau

1/2 #Leitentscheidung #Braunkohle:
Bündnis kritisiert Intransparenz und mangelnde Beteiligung der Zivilgesellschaft - “Simulierte Demokratie”

Düsseldorf | Ein Bündnis aus Initiativen, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen kritisiert den Prozess zur Erstellung einer neuen Braunkohle-Leitentscheidung. Das Verfahren sei intransparent, ohne echte Beteiligung der Zivilgesellschaft und nicht auf die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Klimaabkommens ausgerichtet. #Demokratiesimulation

RT @antjegrothus
Am 11.03.23 findet ein Austausch zur neuen #Leitentscheidung #Kohleausstieg2030 statt.
Jetzt anmelden und online oder in Präsenz in Erkelenz teilnehmen
👇
https://www.wirtschaft.nrw/wirtschafts-und-klimaschutzministerium-legt-neue-leitentscheidung-bis-zum-sommer-vor
#justtransition

@miriam_vollmer Die Erwartungshaltung ist völlig überzogen, eine Partei oder ihre 20%-Fraktion könnte gegen die große Mehrheit aller anderen Parteien und die Rechtslage 100% erreichen. (Die #Linke spielt sich auf, buddelt aber in Brandenburg weiter. "Arbeitsplätze"!)
Wer jetzt übermäßig auf #diegruenen schimpft, spielt das #Leitentscheidung Spiel von #Laschet. Der hat immer so getan, als sei der schmerzhafte 1. Garzweiler-Kompromiss ein inniger Wunsch der Grünen gewesen.

RT @Gruenbesetzen
Wir brauchen einen 1,5°-konformen Kohleausstieg, der in einer #Leitentscheidung geregelt wird. Bis dahin fordern wir ein Moratorium für Tagebauerweiterungen, liebe @gruenenrw! #gruenbesetzen #luetzerathbleibt Foto: Karsten Wickert

Die Gruppe @Gruenbesetzen zeigt grade mit tollen Aktionen, dass sich die @gruenenrw endlich zu 1,5°C bekennen und Lützerath erhalten müssen - keine Kompromisse mit RWE 🔥🔥
Unsere Solidarität!
#LützerathBleibt #Gruenbesetzen
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RT @Gruenbesetzen
Wir brauchen einen 1,5°-konformen Kohleausstieg, der in einer #Leitentscheidung geregelt wird. Bis dahin fordern wir ein Moratorium für Tagebauerweiterungen, liebe @gruenenrw! #gruenbesetzen #…
https://twitter.com/Gruenbesetzen/status/1569984949541048321

RT @Barbara_Schnell
400 Meter Mindestabstand vom Tagebau zu Menschenwohnungen feiert die #Kutschaty-SPD bei der #LTNRW-Debatte über die #Leitentscheidung. Zum Vergleich hier mal die Dimensionen des Baggers, der das Loch buddelt:

RT @Junep_A
Wir wurden vom @landnrw beauftragt, ein neues Imagevideo zu erstellen.
Hier präsentieren wir unser Ergebnis!

Nordrhein-Westfalen ist das Land der jahrhundertealten Dörfer, der wunderschönen Landschaften... und der zerstörerischen #Leitentscheidung.

Bis bald in NRW!

#deinNRW

RT @Junep_A
Wir wurden vom @landnrw beauftragt, ein neues Imagevideo zu erstellen.
Hier präsentieren wir unser Ergebnis!

Nordrhein-Westfalen ist das Land der jahrhundertealten Dörfer, der wunderschönen Landschaften... und der zerstörerischen #Leitentscheidung.

Bis bald in NRW!

#deinNRW

Gestern hat die Landesregierung #NRW die neue #Leitentscheidung zur #Braunkohle veröffentlicht.
Die Friends von @Junep_A haben das mal in einem Video verarbeitet:
https://www.youtube.com/watch?v=QxV08lc4Qb0

Sie wollen Deutschland vorne sehen? Nur schnell die Tabelle drehen! #NRW #Leitentscheidung #ArminLassEs @ArminLaschet@twitter.com @CDU@twitter.com

RT @quarkswdr@twitter.com

Wir haben zwar Pläne für den #Kohleausstieg. Im EU-Vergleich ist Deutschland aber absoluter Spätzünder.

🐦🔗: https://twitter.com/quarkswdr/status/1258624687057313797

RT @Junep_A@twitter.com

Wir wurden vom @landnrw@twitter.com beauftragt, ein neues Imagevideo zu erstellen.
Hier präsentieren wir unser Ergebnis!

Nordrhein-Westfalen ist das Land der jahrhundertealten Dörfer, der wunderschönen Landschaften... und der zerstörerischen #Leitentscheidung.

Bis bald in NRW!

#deinNRW

🐦🔗: https://twitter.com/Junep_A/status/1374723898789531655