Innere SicherheitDutzende linksextreme Gewalttäter sind in Deutschland untergetaucht https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/linksextreme-untergetaucht/ #JanWenzelSchmidt #Linksextremismus #Deutschland #LinaE. #AfD

Leipzig in AufruhrAufstand für Lina E. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/aufstand-fuer-lina-e/ #Linksextremismus #Demonstration #Deutschland #Hammerbande #Antifa #LinaE. #TagX

LinksextremismusUrteil im Fall Lina E. – Die humanistische Maske fällt https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/lina-e-die-maske-faellt/ #Linksetremismus #Hammerbande #Kommentar #Antifa #Gewalt #LinaE. #Urteil #Grüne

Aktuelle UmfrageWie denken die Deutschen über Linksextremismus? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/linksextremismus-umfrage/ #Linksextremismus #Deutschland #LinkeGewalt #Umfrage #LinaE.

Der Polizeikessel von Leipzig: Alles verhältnismäßig?

Eingekesselt von der Polizei - bis zu elf Stunden lang, ohne die Möglichkeit auf Toiletten zu gehen, ohne ausreichende Versorgung mit Wasser, auch von Polizeigewalt wird berichtet. Ein Monitor-Team begleitete die Demonstrationen in Leipzig und ging den Vorwürfen nach.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/kessel-leipzig-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kessel #Leipzig #LinaE.

LinksextremismusFall Lina E.: Hammerharte Paranoia https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/hammerharte-paranoia/ #Linksextremismus #Antifaschismus #Hammerbande #Kommentar #LinaE.

LinksextremismusRevision eingelegt: Wann muß Lina E. ins Gefängnis? https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/lina-e-revision-eingelegt/ #Linksextremismus #Gesellschaft #Haftbefehl #Revision #LinaE. #frei

Linksextremismus-Prozess: Lina E. legt Revision gegen Urteil ein

Im Dresdner Linksextremismus-Prozess haben Lina E. und drei beschuldigte Männer Revision gegen das Urteil vom vergangenen Mittwoch eingelegt. Die Angeklagten waren zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/lina-e--revision-linksextremismus-prozess-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Dresden #LinaE.

Das Traurige an der Geschichte ist, das trotz eines eventuellen Straftatbestands, im politischen Denken die Legitimation, durchaus ernsthaft, angedacht werden kann.

#LinaE

"Der Prozess, der zugrunde liegende Straftatbestand, auch der Umstand dass ein Kronzeuge die wesentlichen Belastungsmomente einbrachte, ist diskussionswürdig, aber es sollte auch klar sein, dass ein Täter nicht am Tatort gewesen sein muss, dass strafrechtliche Verantwortung auch anders zustande kommen kann."

Sicher, dass kann sein, aber solange dem Individuum die Wahrheit nicht bekannt ist, verbietet es sich ihm/ihr darüber Urteile zu fällen.

#LinaE

"Egal was ein Mensch getan hat, unsere Rechtsordnung sieht vor, dass wir dem Staat die Beurteilung u. Sanktion seines Verhaltens überlassen. "

Diese Rechtsauffassung kann ich nicht teilen. Die Beurteilung einem kleinen, geschlossenen und - fremden Kreis zu überlassen, selbst aber die Beurteilung aufzugeben - für mich nicht nachvollziehbar.

#LinaE

PolizeiGrün e.V. handelt evtl. nicht im ganz persönlichen Interesse, sondern ist ein Organ des "Berufslebens". Die hier geposteten Beiträge werden also, so meine Interpretation, durch eine Social-Media-Kampagne einer Institution, - im speziellen der Polizei - verfasst. Die Beträge sind daher in beruflicher Verfangenheit verfasst. Was den/die PolizeiGrün e.V. zu respektablen Aussagen zum Fall #LinaE befähigt ist dem Text zu entnehmen.

unklare Position eines Teils der Exekutive (Verfassungsschutz, Polizei) und Judikative (Justiz) zeigt aber vermutlich auch an, dass die herrschende Klasse der BRD zwischen _demokratisch kapitalistisch_ ("neoliberal") und _autoritär/nazistisch_ schwankt - und mit ihr die Wähler dieser politischen "Drifts". Das kürzliche Statement des #VVNBdA zur Verurteilung von #LinaE kann darum auch so

Erklärung der #VVNBdA zum Urteil im Dresdener Antifa-Prozess

Die VVN-BdA ist empört über das Urteil des Dresdener Oberlandesgerichts im Fall der angeklagten Antifaschistin #LinaE (Foto: MS, sw, eine Ruhebank aus Holz, Grafitti "Free Lina")
-> https://masto.ai/@matzeschmidt/110495680432804349
#Antifa, #FreeLina

Reaktionen auf das Urteil in LeipzigSo verharmlosen die „taz“ und Co. die Gewalttaten von Lina E. https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2023/lina-e-verharmlost/ #Linksextremisten #Medien #LinaE. #taz

Solidarität für Lina E.Das Schädelknacken der linken Humanisten https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/linkes-schaedelknacken/ #Linksextremismus #LinkerTerror #LinkeGewalt #Kommentar #LinaE.

Polizeieinsatz in #Connewitz: Jenseits aller Verhältnismäßigkeit

In Leipzig-Connewitz erwartete die Polizei am „#TagX“ mit einem absurd teuren Großaufgebot den ganz großen Krawall. Und der kam – wie auf Bestellung.

"Gebraucht wird der Mythos Connewitz jedoch von einem Sicherheitsapparat, der nicht mehr weiß, wen er beschützen soll – außer zuvorderst sich selbst."

#le0306 #LinaE

https://taz.de/Polizeieinsatz-in-Connewitz/!5935868/

Demo nach der Verurteilung von Lina E.Polizeikessel und Angriff auf Wache in Leipzig https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/polizeikessel-und-angriff-auf-wache-in-leipzig/ #linksextremeKrawalle #Polizeikessel #Polizeiwache #Deutschland #Leipzig #LinaE.

#Rasterfahndung hat jetzt eine ganz neue Bedeutung.

#LinaE #diskriminierung

Neue Proteste formieren sich„Bild“-Fotograf nach Angriff bei Lina-E-Protest: „Ich lebe noch.“ https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/bild-fotograf-nach-angriff-bei-lina-e-protest-ich-lebe-noch/ #LinksextremeSzene #Deutschland #Fotograf #Leipzig #LinaE.