Gysi legt Amt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion nieder
Er ist einer der bekanntesten Linken-Politiker und seit gut drei Jahren außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion: Jetzt gibt Gregor Gysi dieses Amt ab - und das schon ab der kommenden Sitzungswoche. Gründe dafür nannte er nicht.
Wenn du nicht weißt wie es mit deinem Job weitergeht, weil irgendwelche Leute wie #Wagenknecht sich streiten, muss das ziemlich blöd sein. Fürs @ndaktuell habe ich mit Leuten gesprochen, die bei der #Linksfraktion arbeiten. #Bundestag #Linke
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175943.linke-linke-fraktion-das-weihnachtsgeld-ist-sicher.html
#Linke #Bundestag #linksfraktion #Wagenknecht
Linksfraktion: Mohamed Ali und Bartsch bleiben zunächst im Amt
Die Krise der Linkspartei hat für die Fraktion eine Hängepartie zur Folge: Trotz mehrstündiger Diskussion tat sich für den Vorsitz keine Perspektive auf. Die geplante Neubesetzung wird verschoben.
#linksfraktion #bartsch #mohamedali #wagenknecht #bundestag
#Deutschland #Russland #Bundestag
#Bundeswehr #Linksfraktion #Spionage #Angebot
Rheinland-Pfalz -
Mutmaßlicher Bundeswehr-Spion bot Linksfraktion im Bundestag Infos an:
#deutschland #russland #bundestag #bundeswehr #linksfraktion #spionage #angebot
Nach Amira Mohamed Ali gab am Mittwoch auch Dietmar Bartsch seinen Rückzug von der Spitze der #Linksfraktion bekannt. Anders als sie scheidet er offenbar nicht im Zorn aus dem Parteivorstand. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175574.die-linke-auch-bartsch-verlaesst-fraktionsspitze.html
Sächsische Linksfraktion fordert stärkeres Engagement der Staatsregierung im Bergrechtsänderungsprozess #Bergbau #Sachsen #Umwelt #Rohstoffe #Regierung #Dresden #Bergrechtsänderung #Linksfraktion #Staatsregierung #Beteiligung #Umweltschutz #finanzielle Vorteile https://www.diesachsen.de/wirtschaft/saechsische-linksfraktion-fordert-staerkeres-engagement-der-staatsregierung-im-bergrechtsaenderungsproze-2896430?utm_source=mastodon
#bergbau #Sachsen #umwelt #rohstoffe #regierung #dresden #bergrechtsanderung #linksfraktion #staatsregierung #beteiligung #umweltschutz #finanzielle
Lothar Bisky nannte ihn einst »ein Talent, das man sich merken muss«. @jankorte wurde eine der prägenden Figuren der #Linksfraktion im Bundestag. Nach der Sommerpause verabschiedet er sich aus der Fraktionsführung. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175301.die-linke-jan-korte-der-unvollendete.html
Steuer-ID als einheitliches #Personenkennzeichen bleibt auch mit mehr Regulierung drum herum nicht akzeptabel! Dennoch will #Ampel Vorhaben der GroKo jetzt durchziehen, obwohl #FDP & #Grüne es selber scharf kritisiert hatten. Votum #BfDI wird übergangen! #Linksfraktion bringt jetzt (07.07. TOP 19) Antrag gegen Personenkennzeichen im #Bundestag z Abstimmung! Für Verwaltungsdigitalisierung, die keine Gefahr der Profilbildung heraufbeschwört! https://dserver.bundestag.btg/btd/20/075/2007567.pdf
#personenkennzeichen #Ampel #fdp #grune #bfdi #linksfraktion #Bundestag
In #Leipzig soll die #Oma an der #Fußgängerampel nicht rennen müssen. Ein Antrag der #Linksfraktion im #srle, in der @lz
https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2023/06/ein-linke-antrag-im-verfahren-mehr-zeit-oma-ampel-541847
#leipzig #oma #fußgangerampel #linksfraktion #srle
Heute ist Bürgerschaftssitzung. Darum geht's unter anderem:
🛟 GEAS: Hamburg muss Nein sagen zur EuAsylpolitik
🤑 Schluss mit den Tricks bei der Erbschaftssteuer
🛏️ Geflüchtete: Keine Wohnpflicht in Erstaufnahmen
📺 Die Sitzung wird ab 13:30 Uhr unter https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/ übertragen.
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Antrag im BundestagLinksfraktion fordert Gehaltsdeckel für Bundesunternehmen https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/linksfraktion-gehaltsdeckel/ #Öffentlich-Rechtliche #Gehaltsdeckel #Linksfraktion #DeutscheBahn #Deutschland #Bundestag #Antrag
#antrag #bundestag #deutschland #deutschebahn #linksfraktion #gehaltsdeckel #offentlich
#MiriamBlock verlor ihr Amt als #grüne wissenschaftspolitische Sprecherin. Sie hatte dem Antrag der #Linksfraktion für einen Parlamentarischen #Untersuchungsausschuss zum #NSU zugestimmt. Damit hielt sie als einzige #GrüneHamburg das Wahlversprechen ein. Fraktionsvorsitzender #DominikLorenzen wirft ihr öffentlich Dreck hinterher, hatte er doch kurz zuvor das Einknicken vor der #SPD ausgerufen, obgleich die Grünen zwar "einen #PUA für angebracht und notwendig" hielten. 🤡🤯
https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg
#miriamblock #grune #linksfraktion #untersuchungsausschuss #nsu #grunehamburg #DominikLorenzen #spd #pua
„Tatsächlich geht es jetzt um alles oder nichts“
Nach 14 Jahren zieht sich Jan #Korte aus der Spitze der #Linksfraktion zurück. Beim #Niedergang seiner Partei sieht er Fehler, die bereits vor langer Zeit gemacht wurden. Zugleich warnt er vor den weitreichenden Folgen eines Zerfalls – und schließt mit Blick auf seine Kollegin Sahra Wagenknecht eine Wette ab
Interview Pascal #Beucker
https://www.taz.de/!5929567
#Beucker #Niedergang #linksfraktion #Korte
Ungefähr 80 Gäste auf dem Infoabend zur #Energiegenossenschaft in #Minden bekundeten ihr Interesse, an einer Gründung. "Es scheint so, als hätten wir einen Nerv getroffen", sagte eine der Initiator*innen von der #Linksfraktion #Minden. "Wir haben jetzt viel Hoffnung auf ein kompetentes Gründungsteam und damit eine #Energiegesellschaft, von der alle profitieren können."
#energiegenossenschaft #minden #linksfraktion #energiegesellschaft
Jeden Tag, den Wagenknecht und ihre Getreuen weiter in der Linken sind und die Parteiführung blind handelt wenden sich weiter überzeugte, linke Menschen angewiedert von der Partei Die Linke ab. Wer dann noch bleibt sind Querfrontler und verwirrte Wagenknecht Fans, die Wagenknecht nach der Neugründung ihrer eigenen Partei alle mitnimmt. Übrig bleibt eine leere Hülle und schneller Abschied aus praktisch allen Parlamenten.
#linke #dielinke #wagenknecht #querfront #Dagdelen #linksfraktion
#linke #dielinke #wagenknecht #querfront #Dagdelen #linksfraktion
@stephanjersch von der #linksfraktion #Hamburg: Dank Schönrechnen: Fernwärmeanschlüsse werden weiter gefördert – Antragsstau wächst!
#klimakrise #energiewende #warmewende
https://www.stephan-jersch.de/politik/detail/dank-schoenrechnen-fernwaermeanschluesse-werden-weiter-gefoerdert-antragsstau-waechst/
#linksfraktion #hamburg #klimakrise #energiewende #warmewende
RT @phoenix_de
#Zeitenwende | Die Diplomatie, die die #Linksfraktion fordere, sei ein "Arrangement mit Mördern", sie Laufe ins Leere, solange Putin die #Ukraine auslöschen wolle, so @MAStrackZi @fdpbt. Der einzig richtige Adressat für Friedensappelle sei #Putin. Nur er könne das Grauen beenden.
#Zeitenwende #linksfraktion #ukraine #putin
@stephanjersch von der #linksfraktion #hamburg zum Kauf von des stillgelegten #Kohlekraftwerk #Moorburg von #Vattenfall: https://www.stephan-jersch.de/politik/detail/kauf-von-moorburg-ueberfaelliger-schritt-auf-dem-weg-zur-energiewende/
#wasserstoff #klimakatastrophe #energiewende
#linksfraktion #hamburg #kohlekraftwerk #moorburg #vattenfall #wasserstoff #klimakatastrophe #energiewende
Pressestatement #linksfraktion
Ali sinniert über #Bundeswehr und #Ukraine.
Nur noch peinlich die Figuren, seit Jahren grusselig
Wie kann man den Etat der BW gegen andere Resorts ausspielen.
Die BW hat den gesetzlichen Auftrag zur Landesverteidigun und kann das z.ZT niucht erfüllen. In der heutigen Lage finde ich, einer der wichtigsten Punkte überhaupt. Wenn der Fall eintreten sollte wird kaum jemand nach den kleinkarierten Forderungen nach allem mögichen Scheiß fragen
#linksfraktion #bundeswehr #ukraine