„Die Polizei kommt beim nichtigsten Anlass“
Mehmet #Daimagüler ist #Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung. Ein Gespräch über #RacialProfiling bei #Sinti und #Roma und absurde #Clandebatten
Interview Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!5929965
#litschko #clan #roma #sinti #racialprofiling #antiziganismus #daimaguler
Stochern im neurechten Nebel
Nach der Einstufung der #AfDJugend als klar #rechtsextrem fehlt den Behörden ein Überblick über dortigen #Waffenbesitz und Angestellte im Bundestag. Grüne und Linke warnen vor einem „akuten #Sicherheitsrisiko“
Von Gareth #Joswig und Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!5928815
#litschko #joswig #sicherheitsrisiko #waffenbesitz #rechtsextrem #afdjugend
#AfD-Jugend jetzt offiziell #rechtsextrem
Der #Verfassungsschutz holt zum Schlag gegen die #neurechte Szene aus und stuft die #JungeAlternative, das #InstitutFürStaatspolitik und den Verein #EinProzent als rechtsextrem ein. Dort reagiert man trotzig
Von Konrad #Litschko und Gareth #Joswig
https://www.taz.de/!5930766
#joswig #litschko #einprozent #institutfurstaatspolitik #JungeAlternative #neurechte #verfassungsschutz #rechtsextrem #afd
Kommentar von Konrad #Litschko zum Umgang des #Verfassungsschutzes mit #Rechtsextremisten
Entscheidend ist die Gegenwehr der Gesellschaft
Es ist ein Schlag mit Vorlauf. Seit 2019 prüft der Verfassungsschutz die #AfD auf ihren Rechtsextremismusgehalt. Im gleichen Jahr erklärte er die #Identitären als klar #rechtsextrem, später das Magazin #Compact. Nun folgen die AfD-Jugend, Götz #Kubitscheks Institut für Staatspolitik und der Verein „#EinProzent“.
https://www.taz.de/!5927548
#einprozent #kubitscheks #compact #rechtsextrem #identitaren #afd #rechtsextremisten #Verfassungsschutzes #litschko
#Telegram fürs #BKA nicht zu sprechen
Auch #Rechtsextreme und #Verschwörungsgläubige nutzen den #Messengerdienst weiter für ihre Zwecke. Der Konzern aber lässt seit Monaten Anfragen des BKA unbeantwortet
Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!5929294
#litschko #messengerdienst #verschworungsglaubige #rechtsextreme #BKA #Telegram
#FreeLina
Anklage gegen die einseitige Anklage
Im Prozess gegen die Leipziger Linke #LinaE. wegen Angriffen auf #Neonazis plädiert die Verteidigung – und kritisiert die #Bundesanwaltschaft und #RichterInnen scharf
Aus Dresden Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!5926286
#litschko #richterinnen #Bundesanwaltschaft #neonazis #LinaE #freelina
Konrad #Litschko über straffreie #rechtsextreme #Polizeichats
Bestürzendes Signal
Umso größer der Jude, desto wärmer die Bude“, hieß es in den Chats. Zu einem Bild des ertrunkenen syrischen Geflüchtetenkinds #AlanKurdi stand: „Wer es findet, darf’s behalten.“ Dazu kamen #Hitlerbilder und #Hakenkreuze, Herablassungen über Schwarze, Migranten oder Behinderte. Abgründe. Und sie stammen von 5 Polizist:innen aus dem #Frankfurter 1. #Polizeirevier
https://www.taz.de/!5919363
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Sehnsucht nach #Querfront
Von Konrad #Litschko
Der offene Aufruf zur #Friedenskundgebung von #Wagenknecht und #Schwarzer zieht auch #Rechtsextreme an. Einige hoffen auf einen #Schulterschluss mit #linken Kräften – mal wieder
#querfront #litschko #friedenskundgebung #wagenknecht #schwarzer #rechtsextreme #schulterschluss #linken