Nach Bundesländern sortiert:

Niedersachsen #ltnds: 40
NRW #ltnrw: 31
B #agh: 23
BW #ltbw: 18
BY #ltby: 17
BRB #ltbb: 15
TH #plenumthl: 14
SL #ltsaar: 12
LSA #ltlsa: 12
HES #hlt: 10
SAX #saxlt: 9
HH #hhbue: 9
RLP #ltrlp: 8
MV #ltmv: 8
SH #ltsh: 7
HB: #hbbue: 3

Vor einigen Tagen hatte ich die erste mit #ChatGPT erstellte kleine Anfrage in einem deutschen Parlament, dem @Brandenburg_LT, hier retweetet.

Der Vollständigkeithalber, hier die Antwort des @mwfkbrb auf Anfrage von @ErikStohn 👇
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_7000/7090.pdf

#ltbb
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RT @lutzmache
"Der Text dieser Kleinen Anfrage wurde durch künstliche Intelligenz erstellt. Daz…
https://twitter.com/lutzmache/status/1610937787913744391

Einer Verfassungsänderung in #Brandenburg müssen dann auch Taten folgen - das bedeutet die Abwahl vom Vizepräsidenten Galau (AfD). Alles andere wäre Augenwischerei. #ltbb

Konsequent gegen jeden Antisemitismus!

@grueneltbb
Moment mal bitte: in welchem neuen Gesetz stehen denn diese Erweiterungen (z.B. LSG, einheitliche Kriterien) drin? Soweit ich weiß, gibt es bisher erst den von der Landtagsmehrheit angenommenen Entschließungsantrag. Und diese Ideen müssen m.M.n. erst einmal in Gesetze zur Behördennutzung „umgewandelt“ werden. Lobt Ihr also den Tag vor dem Abend? 🤔

#Windkraft #Klimakrise #LTBB

Mit dem flexiblen Abstandsgesetz & der Erhöhung des Ausbauziels für #Windkraft, der #Solarpflicht Dächer und Parkplätze, der Überarbeitung der Regionalplanung haben wir ein gutes Gesamtpaket für die #ErneuerbarenEnergien in Brandenburg auf den Weg gebracht.
#Klimakrise #LTBB

Unsere Politik, in der #Krise nicht zu sparen, war genau richtig. Richtig investiertes Geld sichert Brandenburgs #Zukunft und trägt dazu bei, dass die zusätzlich aufgenommenen Kredite bedient werden können, so Thomas von Gizycki. #Steuerschätzung #LTBB 💶
➡ https://gruene-fraktion-brandenburg.de/presse/pressemitteilungen/2022/auch-kuenftig-in-der-krise-nicht-sparen

RT @BuettnerAndreas
Rede zum Antrag "Neustart statt Kürzung: Neues Sozialticket für Brandenburg" https://fb.watch/9n9J9LFKN0/ via @FacebookWatch

#sozialticket #Mobilität #ltbb @linke_ltbb

Immer wieder werden gut integrierte Menschen mit Arbeit oder in Ausbildung abgeschoben. Damit werden für die Betroffenen Lebenschancen zerstört und gleichzeitig Nachteile für die wirtschaftliche Zukunft Brandenburgs in Kauf genommen.

Das wollen wir ändern! - Wie, steht hier: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w7/drs/ab_4000/4056.pdf

Gleich bringe ich den Antrag im Landtag Brandenburg #LTBB ein, hier könnt ihr live reinschauen: https://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.714123.de&template=lt_n_termine_stream_d_new

Die Sommerpause im Landtag Brandenburg ist vorbei und diese Woche geht es mit voller Fahrt wieder los in den Ausschüssen. Heute tagt u.A. ab 10 uhr der Innenausschuss - erstmals seit langem wieder in Präsenz. Ihr könnt natürlich weiterhin im Livestream zuschauen!
Unter anderem geht es um die "Auto-Vorratsdatenspeicherung" #KESY, Bericht zur #IMK, Asservatenverwaltung. #LTBB
👉 https://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.689885.de&template=lt_n_termine_stream_d_new

RT @GrueneLTBB@twitter.com

Medienpluralismus ist wichtiger Bestandteil der #Demokratie – das gilt auch für den lokalen Raum. Doch der #Lokaljournalismus befindet sich seit einiger Zeit in einer Krise. Wir wollen mit Expert*innen über seine Zukunft reden. 📰🖥📱➡ https://gruene-fraktion-brandenburg.de/veranstaltungen/foerderung-von-lokaljournalismus #LTBB

🐦🔗: https://twitter.com/GrueneLTBB/status/1396390450190340096

Gleich stelle ich im Landtag Brandenburg #LTBB unseren Antrag zu #OpenData vor. Hier gehts zum Livestream:
https://www.landtag.brandenburg.de/de/aktuelles/landtag_live_im_internet/396595

Es geht voran beim Thema Open Data! Nächste Woche beschließen wir im #LTBB über unseren Antrag 'Offene Daten für Brandenburg'.
Darin enthalten: Zeitplan für die Erstellung von Datenstrategie und Open-Data-Gesetz, Festlegung auf nachnutzungsfreundliche Lizenzen, ein bis Ende des Jahres zu veröffentlichender Datenzensus und vieles mehr 💚 :b90gruene:
Hier gibts mehr infos und den link zum Antrag: https://gruene-fraktion-brandenburg.de/presse/pressemitteilungen/2021/startschuss-fuer-offene-daten-und-transparente-verwaltung

RT @inforiot@twitter.com

Heute wurde ein offener Brief an #ltbb übergeben. Verfasst wurde dieser von aus der Seenot geretteten Migrant*innen eines Relocationprogramms von 2019
#SaveThemAll #RefugeesWelcome
https://inforiot.de/memorandum-von-gefluechteten-an-den-brandenburger-landtag/

Mittwoch hat sich der Innenausschuss im #LTBB mit der Kennzeichen-Erfassung #KESY befasst ('Auto-Vorratsdatenspeicherung'). Da die Berichte darüber leider einiges durcheinander würfeln, ein paar Worte zur Einordnung.

Kurzfassung:
- Bei der Polizei wurden sehr wichtige Verbesserungen umgesetzt, die den Grundrechtseingriff abmildern.
- Die Frage, ob es überhaupt rechtmäßig ist, dass massenhaft unbeteiligte Autofahrer*innen gespeichert werden ist weiter strittig.

Brandenburg ist solidarisch und weltoffen. Dieser Anspruch muss auch in der Praxis eingelöst werden, angesichts von 80 Mio. Menschen weltweit auf der Flucht. Darum schaffen wir ein humanitäres Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete. Ich durfte den Antrag gestern im Landtag Brandenburg #ltbb einbringen:

https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2020/27--28--august-2020/27__august_2020_-_20__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1/marie-schaeffer--buendnis-90-die-gruenen---top5.html

Eben haben wir im Landtag Brandenburg unseren Antrag für ein Landesaufnahmeprogramm für jährlich 200 besonders schutzbedürftige Geflüchtete beschlossen! Ich freue mich, dass wir eine sehr breite Mehrheit für Menschlichkeit und Verantwortung haben. Nun müssen wir dran bleiben an der komplexen praktischen Umsetzung. #ltbb

Der #Klimawandel gefährdet das Gleichgewicht unseres Grundwassers. Das ist leider auch in Potsdam spürbar: In einigen Gemeinschaftsgärten kann seit Wochen nicht wie notwendig gegossen werden. Regentanz hilft leider nix, daher hier das umfassende Konzept zum #Wasserhaushalt, das wir im Landtag Brandenburg #ltbb gerade beschlossen haben: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_1800/1818.pdf

Im Trubel der vielen wichtigen Themen dieser Plenarwoche ist eine schöne Nachricht fast untergegangen: Der Landtag Brandenburg hat nun erstmals die Veröffentlichung von Parlamentsdokumenten nach Open-data-Prinzipien in der Geschäftsordnung verankert! 🎉 #LTBB #OpenData
Mehr Infos gibts hier:
https://marie-schaeffer.de/2020/06/open-data-im-landtag/

Der erste Schritt ist getan für ein wichtiges Versprechen aus dem Kenia-Koalitionsvertrag: ein zusätzliches humanitäres Aufnahmeprogramm im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Programms für insgesamt 1000 besonders schutzbedürftige Geflüchtete soll 2021 starten. Brandenburg bleibt solidarisch! #LeaveNoOneBehind #GrünWirkt #LTBB

https://www.gruene-fraktion-brandenburg.de/presse/pressemitteilungen/2020/landesaufnahmeprogramm-erste-weichen-gestellt-brandenburg-zeigt-sich-solidarisch/

Am Mittwoch diskutiere ich in der #CoronaTalk Reihe über Corona-Demos, Verschwörungsideologien und wie eine demokratische Gesellschaft darauf antworten kann. Mit Ricarda Budke und Barbara Domke, die für ihr Engagement gerade mal wieder Anfeindungen und Gewaltdrohungen ausgesetzt ist.

Hier gehts zur Anmeldung: https://gruenlink.de/1rxs #LTBB