Sonderbericht zu #Verschwörungsmythen und „#Corona-Protestlern" des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen an den Landtag #NRW #LTNRW https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1525.pdf
#verschworungsmythen #corona #NRW #ltnrw
Die #SPD-Abgeordnete Christina #Kampmann hatte im Landtag #NRW (#LTNRW) eine Kleine Anfrage gestellt "NRW als Zuhause der rechtsextremen Szene? Anstieg der Immobilienkäufe durch #rechtsextreme Gruppierungen". https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-4880.pdf
Die Antwort ist da: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5158.pdf
Die Landesregierung beobachtet das und hat eine kleine Auflistung.
#spd #kampmann #NRW #ltnrw #Rechtsextreme
30 Präsidentinnen und Präsidenten in #Ostwestfalen: Die Spitzen der deutschsprachigen Parlamente aus 🇩🇪🇦🇹🇧🇪🇮🇹 tagte unter Vorsitz von #ltnrw-Präsident André Kuper. Bei einem Gespräch mit Prof. Karl-Rudolf Korte
um die #Wahlbeteiligung.
#ostwestfalen #ltnrw #wahlbeteiligung
RT @Landtag_NRW
In einer #AktuelleStunde debattierte der #ltnrw über #Inflation und #Kinderarmut. Dabei ging es insbesondere um die Kosten für #Mittagessen in Kitas und Schulen. Mehr zu den Argumenten der Fraktionen in der Debatte: https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles/meldungen-und-berichte/meldungen-berichte-und-informati/meldungen-und-berichte/2023/03/2903-kinderarmut.html
#AktuelleStunde #ltnrw #Inflation #Kinderarmut #Mittagessen
RT @Landtag_NRW
Helferinnen und Helfer der Erdbebenkatastrophe im türkisch-syrischen Grenzgebiet und u.a. Vertreter von Religionsgemeinschaften sind im #ltnrw zu Gast. Der Landtag gedachte der Opfer, Präsident André Kuper dankte den Menschen, die vor Ort geholfen haben. https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles/meldungen-und-berichte/meldungen-berichte-und-informati/meldungen-und-berichte/2023/03/0903-trauer-um-erdbebenopfer.html
Landtag #NRW (#LTNRW) mit einem Antrag de vier demokratischen Fraktionen: "Erinnern für die Gegenwart – Gedenkstätte #Stalag326 zu einer #Gedenkstätte von nationaler Bedeutung weiterentwickeln". https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-3293.pdf
#NRW #ltnrw #stalag326 #gedenkstatte
Nach Bundesländern sortiert:
Niedersachsen #ltnds: 40
NRW #ltnrw: 31
B #agh: 23
BW #ltbw: 18
BY #ltby: 17
BRB #ltbb: 15
TH #plenumthl: 14
SL #ltsaar: 12
LSA #ltlsa: 12
HES #hlt: 10
SAX #saxlt: 9
HH #hhbue: 9
RLP #ltrlp: 8
MV #ltmv: 8
SH #ltsh: 7
HB: #hbbue: 3
#ltnds #ltnrw #agh #ltbw #ltby #ltbb #plenumthl #ltsaar #ltlsa #hlt #saxlt #hhbue #ltrlp #ltmv #ltsh #hbbue
@frocksupreme => Frag' nach bei den eigenen Abgeordneten im #ltnrw
im Ministerium, …
Kleine Anfrage Landtag #NRW #LTNRW zu #Lützerath und #Kommunistenfaust.
Wie kaputt kann man sein?
#AfD: Ja.
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2980.pdf
#NRW #ltnrw #Lutzerath #kommunistenfaust #AfD
#Windenergie Anhörung im Landtag #NRW #LTNRW, #BUND drängt auf naturverträglichen Ausbau. Die BUND-Stellungnahme zur Landtagsanhörung als Download: https://www.bund-nrw.de/publikationen/detail/publication/windenergie-in-nrw/
#Windenergie #NRW #ltnrw #bund
(@FRNRW) Die Städte und Gemeinden im Kreis #Viersen haben kaum noch Kapazitäten, um #Flüchtlinge unterzubringen. Um die Kommunen zu entlasten, bietet der Kreis eine Puffereinrichtung an. Doch wie lange es die noch gibt, ist unklar.
#Flüchtlingsaufnahme #NRW #ltnrw
https://rp-online.de/nrw/staedte/kempen/kreis-viersen-staedten-und-gemeinden-fehlen-plaetze-fuer-fluechtlinge_aid-83907791 https://nitter.namazso.eu/FRNRW/status/1622899427361914886#m
#viersen #fluchtlinge #fluchtlingsaufnahme #nrw #ltnrw
RT @Landtag_NRW
Seit der vergangenen Plenarwoche hat der #ltnrw zwei neue #Abgeordnete. Der aktuelle #Sitzplan dazu ist online. Die #interaktive #Grafik zeigt, wo #Fraktionen, #Präsidium und #Regierung im #Landtag #NRW sitzen. Abgeordneten-Infos per Klick auf die Plätze: https://www.landtag.nrw.de/home/der-landtag/abgeordnete-und--fraktionen/sitzplan.html
#ltnrw #Abgeordnete #sitzplan #interaktive #Grafik #Fraktionen #prasidium #Regierung #Landtag #NRW
Die #FDP im Landtag #NRW #LTNRW mit zwei Kleinen Anfragen zu #Drohnen beim #Polizeiproblem aka #NRWE #Kohlizei aka Kameradschaft #Nordkreuz:
- Die Überwachung von Versammlungen unter freiem Himmel durch Drohnen beim
Einsatz in #Lützerath im Januar 2023
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2789.pdf
Der Einsatz von Drohnen durch die #Polizei
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2790.pdf
#fdp #NRW #ltnrw #drohnen #polizeiproblem #nrwe #Kohlizei #NordKreuz #Lutzerath #Polizei
@Andy_Gheorghiu Morgen ist im Landtag #NRW #LTNRW Anhörung zum #Fracking-Antrag der #FDP "Die Gewinnung heimischer #Gasvorkommen für mehr #Versorgungssicherheit und #Klimaschutz ergebnisoffen prüfen" statt. https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-1665.pdf
https://nitter.net/GheorghiuAndy/status/1620424902175232006?s=20
https://nitter.net/GheorghiuAndy/status/1620424905958518784?s=20
https://nitter.net/GheorghiuAndy/status/1620427401577791490?s=20
Dazu ein offener Brief https://www.duh.de/fileadmin/user_upload/download/Pressemitteilungen/Energie/Offener_Brief_-_Fracking_klar_ablehnen_-_241022.pdf
Bilder/Karten (und eine Menge wissenswertes) hier erhältlich: https://www.fractracker.org/
#NRW #ltnrw #fracking #fdp #gasvorkommen #Versorgungssicherheit #klimaschutz
(@FRNRW) Die Zahl der #Abschiebungen aus NRW ist im Vorjahr im Vergleich zu 2021 um ca. 200 auf 3.118 gestiegen. Damit ist #NRW erneut #Abschiebungsspitzenreiter. Wir fordern einen #Paradigmenwechsel! #stopdeportations #Abschiebungenstoppen #ltnrw
https://www.frnrw.de/in-eigener-sache/presseerklaerungen/nrw-erneut-abschiebungsspitzenreiter.html https://nitter.namazso.eu/FRNRW/status/1620373321056411649#m
#abschiebungen #nrw #abschiebungsspitzenreiter #paradigmenwechsel #stopdeportations #Abschiebungenstoppen #ltnrw
Antwort auf Kleine Anfrage im Landtag #NRW (#LTNRW) zu #Abschiebung eines schwerkranken Kongolesen trotz Gerichtsurteil, das das verbot. Das scherte weder das #Polizeiproblem aka #Bundespolizei noch andere zuständige Behörden. #Rechtsstaat #Deutschland. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-2677.pdf
#NRW #ltnrw #Abschiebung #polizeiproblem #Bundespolizei #rechtsstaat #deutschland
RT @spd_fraktion_nw@twitter.com
Hendrik Wüst trägt als ehemaliger #NRW-Verkehrsminister die Verantwortung für das Chaos um die gesperrte #A45-Brücke Rahmede. Doch er schiebt Verantwortung ab, vertuscht und Mails in der Staatskanzlei verschwinden. „Das ist das System Wüst“, sagt @alexander_vogt@twitter.com im #LtNRW.
🐦🔗: https://twitter.com/spd_fraktion_nw/status/1618177084014350336
@bhaug Nix Nues. Der #WDR ist eine defekte #Journalismussimulation, schon lange. #Linke von 2010 -2012 und #Piraten von 2012 - 2017 Im Landtag NRW #LTNRW waren aktiv zur #Braunkohle und #Fracking, #Energiepolitik und wurden totgeschwiegen oder angerotzt.
#wdr #Journalismussimulation #linke #piraten #ltnrw #fracking #Energiepolitik #Braunkohle
Was eine #Lüge ist. #Inflation ist vor dem 🇺🇦Krieg schon ersichtlich gewesen.Steigende #Energiepreise sind durch lange Jahre des nichts tun von #CDU unter #Merkel geführt entstanden.Daher wieder #Luftlügenschloss von @HendrikWuest & @PaulZiemiak. Politik lernt nie Ehrlich zu sein
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RT @CDUNRW_de
Zu Beginn der #Haushaltsrede im #ltnrw stellt @HendrikWuest klar, dass der russ. Angriffskrieg auf die Ukraine auch ganz konkrete Folgen für #…
https://twitter.com/CDUNRW_de/status/1605187545654038529
#luge #inflation #energiepreise #cdu #Merkel #luftlugenschloss #haushaltsrede #ltnrw
RT @GrueneFrakNRW@twitter.com
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir Haushaltsänderungsanträge mit einem Volumen von rund 76 Mio. Euro beschlossen. "Damit unterstützen wir u.a. Kinder und Familien und investieren in die #Verkehrswende", erklärt unsere Fraktionsvorsitzende @wibkegt@twitter.com. #Haushalt #ltnrw
#verkehrswende #haushalt #ltnrw