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#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20
#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung
Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.
#bundesverfassungsgericht #beschluss #Folgenabwägung #Eilentscheidung #corona #verordnung #vollständig #Zurücktreten #Grundrechts #Glaubensfreiheit #Kollidierend #grundrecht #leben #Antragsteller #unverhältnismäßig #maßgeblich #Risikoeinschätzung #robert #koch #Institut #BVerfGE
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.
#BVerfGE 103, 242
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtssetzungsgleichheit #verantwortung #Bindung #legislative #merkmal #maßgeblich #recht #gleich #verschieden #behandelt #sache #Gesetzgeber #verbot #art #Ausmaß #tatsächlich #unterschied #sachwidrig #Acht #gebot #gerechtigkeit #orientiert #betrachtungsweise #BVerfGE #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Kausalität als #Problem;
In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;
#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt
#Kausalität #problem #dubio #reo #rechtsgrundlage #gg #emrk #stpo #Gegenposition #Risikoerhöhungslehre #ersatz #unmittelbar #kausal #Zurechnung #maßgeblich #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung #contra #annahme #realisierung #gefahr #normwidrig #verhalten #vergleich #erlaubt #risiko #erhöhung #chance #Erfolgseintritt #Rostalski #Völkening #strafrecht #vorlesung
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#Übernahme #modern(er) Prozessgrundsätze aus dem #Ausland, wie #Öffentlichkeit und #Mündlichkeit des #Verfahren(s), #Beseitigung der #Kabinettsjustiz u.a. war der zweite #maßgeblich(e) #Impuls für das #deutsch(e) #Strafverfahrensrecht im Lauf des 19. #Jahrhundert(s)
#Prozessgrundsatz #Strafrecht #Rechtsverständnis
#JURA, 2015(2): 143-153, Dr. Klaus #Geppert - Die #Peinlich(e) #Halsgerichtsordnung Karls V.; die #Carolina
#übernahme #modern #ausland #öffentlichkeit #Mündlichkeit #verfahren #Beseitigung #Kabinettsjustiz #maßgeblich #Impuls #deutsch #Strafverfahrensrecht #jahrhundert #Prozessgrundsatz #strafrecht #Rechtsverständnis #mündlich #öffentlich #jura #Geppert #peinlich #Halsgerichtsordnung #Carolina
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Ordo ab chao - #Order from #Noise
Dieter #Mersch
#Maßgeblich erscheint an der #Kybernetik immer noch, dass sie die #Entstehung von #Ordnung aus immergleichen #mathematisch(en) #Modell(en) #sucht und eine #Ontologie des #Mathematisch(en) verflicht.
#Wette auf die #Möglichkeit einer neuen #Form #technoid(er) #Sozialität.
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.euSt. Mariä #Himmelfahrt einzige #barockisiert(e) #Kirche #Köln im #Unterschied zur #Vielzahl #barock(er) #Kirche(n) #München.
#Bedingung der #Möglichkeit #kulturell(er) #Einfalt von #Architektur sei #Netzwerk, #maßgeblich durch #Handel #bestimmt.
#Kultur(elle) #Vielfalt #bedingt durch #gleichzeitig(e) // #sequenziell(e) #Vielzahl an #Verbindung(en) im #Netz. #Bedingung der #Möglichkeit
#Vielzahl an #sequenz(iellen) #Verbindungen #Geduld.
#Sozialökonomie #Befruchtungsökonomie
#gespräch #schoog #himmelfahrt #barockisiert #kirche #köln #unterschied #Vielzahl #barock #münchen #bedingung #möglichkeit #kulturell #einfalt #architektur #netzwerk #maßgeblich #handel #bestimmt #kultur #vielfalt #bedingt #gleichzeitig #sequenziell #verbindung #netz #Sequenz #verbindungen #geduld #Sozialökonomie #befruchtungsökonomie