Sozialwelten · @sozialwelten
1995 followers · 12179 posts · Server ifwo.eu
#Dysfunktionalität von #Widerstandsformen.
Welche #Wirkungskette gibt es vom #Protest zur #politischen #Maßnahme?
Die #Unterstellung der #Wirkmächtigkeit des #Wahlspruchs der #Aufklärung: "sapere aude" - "Wage es, weise zu sein!", ist eher fragwürdig.
#Erkenntnisse aus dem #Artikel:
- #Dynamik #widerständiger #Disruption ist nicht #linear.
- #Dissenz ist eine #Form von #Vergemeinschaftung
#Hintergrundserfüllung nach #Gehlen
#FAZ, 27.05.23, #Feuilleton, #Geyer - Völlig #bekloppt
#dysfunktionalitat #widerstandsform #wirkungskette #protest #politisch #maßnahme #unterstellung #wirkmachtigkeit #wahlspruch #aufklarung #erkenntnis #artikel #dynamik #widerstandig #disruption #linear #dissenz #form #Vergemeinschaftung #hintergrundserfullung #gehlen #faz #feuilleton #geyer #bekloppt
Politik/Gesellschaft/Sachsen · @PoGeSachsen
269 followers · 1973 posts · Server dresden.networkAm Ende landen die aggressiven Jung-#Nazis in einer #Polizei-#Maßnahme (Vorwurf unklar). Trotz allem wollen die Looser einen auf dicke Hose machen. Der Rest der rechtsverschwurbelten Demo streitet sich zugleich darum, wie (un)cool sie die festgesetzte #Nazi-Meute finden. #Le1303
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RT @Simmerl19
Bei der recht(soffen)en Demo von Bernd R. in #Leipzig zeigt sich wieder exemplarisch wozu dieses "von links bis rechts, ich weiß gar nicht was …
https://twitter.com/Simmerl19/status/1635393093179686913
#nazis #polizei #maßnahme #nazi #le1303 #leipzig
monocode · @_monocode_
71 followers · 92 posts · Server social.tchncs.de7/7 Die #Maskenpflicht ist eine notwendige #Maßnahme, um die #Gesundheit von #Kindern und anderen #vulnerablen Personengruppen zu schützen. Eine Aufhebung der Maskenpflicht für Kinder wäre #unverantwortlich und würde die #Interessen der Kinder nicht wirklich vertreten.
#interessen #unverantwortlich #Vulnerablen #kindern #gesundheit #maßnahme #Maskenpflicht
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Die #Furcht vor einem weiteren #Aufstieg des #Rechtsextremismus als #Bedingung der #Möglichkeit eines #Verzichtes auf #neoliberale #Maßnahmen des #Staates;
#Stagflation; #Neoliberalismus; #Sozialpolitik
#Zeit, 9.6.2022, #Politik, S.4, Robert #Pausch, Mark #Schieritz - #Woher #nehmen?
#furcht #aufstieg #rechtsextremismus #bedingung #möglichkeit #verzicht #neoliberal #maßnahme #staat #Stagflation #neoliberalismus #Sozialpolitik #zeit #politik #Pausch #Schieritz #Woher #nehmen
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#Bitcoin bzw. #CryptoCurrency unter #Bedingungen von #Regulierung ist eine #Blase, weil damit der #Nutzen, das #Betreiben einer #Schattenökonomie, abhanden kommt.
vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/107829810491424730
Sofern sich herausstellt, dass #CryptoWährung im #Wirtschaftskriegerische #Maßnahmen, wie #Sanktionen unterläuft, drohe der #Regulierungsschock iSv. #Zusammenbruch wegen #Regulierungsmaßnahmen;
#Informationskrieg
#Information als #Maßnahme zur #Regulierung von #Erwartungen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/kryptowaehrungen-bitcoin-sanktionen-ukraine-101.html
#bitcoin #cryptocurrency #bedingungen #regulierung #blase #nutzen #betreiben #Schattenökonomie #cryptowährung #wirtschaftskrieg #maßnahme #Sanktion #Regulierungsschock #zusammenbruch #Regulierungsmaßnahme #informationskrieg #information #erwartung
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#Versuch einer #Protestbewegung: #Herstellung von #Intentionalität #zukünftiger #Handlungsweise eines #Regierungschefs durch #Emotionalisierung;
#Maßnahmen: #Hungerstreik; #Gespräch
#Zeit, 18.11.21, #Politik, S.7 Hannah #Knuth, Anna #Mayr - #Gegen die #Wand
#versuch #protestbewegung #herstellung #intentionalität #zukünftig #Handlungsweise #regierungschef #Emotionalisierung #maßnahme #hungerstreik #gespräch #soziale #bewegung #zeit #politik #Knuth #Mayr #gegen #wand
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#Unterscheidung von #Normativität und #Lernbereitschaft;
#Normativität als #Einschränkung #politischer #Handlungsfähigkeit ist eine #Verhinderung der #Anpassung an #Veränderungen von #Bedingungen, dem die #Konzeption von #Handlung als #politischer #Maßnahme iSv. #Lernbereitschaft #entgegen steht. #Lernbereitschaft ist die #Bereitschaft der #Festlegung einer #Maßregel zur #Überwindung der #Norm.
#Machiavelli #Discorsi, S.114 f.
#unterscheidung #Normativität #Lernbereitschaft #Einschränkung #politisch #handlungsfähigkeit #verhinderung #anpassung #veränderung #bedingungen #Konzeption #handlung #maßnahme #entgegen #Bereitschaft #Festlegung #Maßregel #Überwindung #norm #Machiavelli #Discorsi
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#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick au #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.
Die #gerichtliche #Beschneidung (#EU-) #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän (#Volk) bis zur #Maßnahme (#Anleihekauf).
#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer
#kommentar #ezb #urteil #bundesverfassungsgericht #rückblick #lissabon #frage #eu #vertrag #grundgesetz #vereinbar #gerichtlich #beschneidung #staatlich #Handlungsmacht #Dogmatik #notwendigkeit #aufrechterhaltung #Legitimationskette #Souverän #volk #maßnahme #Anleihekauf #demokratiedefizit #welt #forum #Kogel #ende #Verlierer
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Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht
-> #Verfolgung: #gezielte #Übergriffe auf #Grundrechtsgüter, die in ihrer #Intensität die #Menschenwürde #beeinträchtigen
-> #Anknüpfung an #asylerhebliche #Merkmale
-> Keine #Einreise aus #sicherem #Drittstaat
#Eingriff: #Aufenthaltsbeendende und #aufenthaltsverweigernde #Maßnahmen
#Rechtfertigung für #Eingriff:
#Einreise aus #EU #Mitgliedsstaat
#recht #asyl #asylrecht #sachlich #Schutzbereich #verfolgung #gezielt #übergriff #Grundrechtsgüter #Intensität #menschenwürde #beeinträchtigen #Anknüpfung #asylerheblich #merkmal #einreise #sicher #Drittstaat #eingriff #Aufenthaltsbeendend #aufenthaltsverweigernd #maßnahme #Rechtfertigung #eu #Mitgliedsstaat #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Begegnung mit #Leonie;
#Gespräch über #Zudringlichkeit in #Bezug auf #Regelung von #Interaktion als #Maßnahme gegen die #Verbreitung von #Corona; #Flexibilität durch #unsichtbar machen einer #Haltung in #Bezug auf #Zwang iSv. #Organisationszwang;
#Brunch bei #VillaKalka; #Besuch bei #Leonie in #Buchforst, mit #Finn und #Loui; #Besorgungen im #Obi #Baumarkt, #Currywurst mit #Pommes und #Chillen.
01.09.21
#Begegnung #Leonie #gespräch #Zudringlichkeit #bezug #Regelung #interaktion #maßnahme #verbreitung #corona #Flexibilität #unsichtbar #haltung #zwang #organisationszwang #brunch #VillaKalka #besuch #buchforst #finn #Loui #Besorgung #obi #baumarkt #currywurst #Pommes #chillen
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege
#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #Nulla #poena #sine #lege #strafbarkeit #Festlegung #staatlich #maßnahme #ausgleich #schuld #Sanktion #allgemein #strafrecht #Ordnungswidrigkeitenrecht #Disziplinarrecht #Standesrecht #Präventiv #Straftatbestand #Strafandrohung #Gesetzesvorbehalt #Bestimmtheitsgrundsatz #Rückwirkungsverbot #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:
#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos
#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.
(1/2)
#besondere #diskriminierungsverbot #katalog #enthalten #persönlich #merkmal #abstammung #natürlich #biologisch #beziehung #mensch #vorfahren #Weitgehend #bedeutungslos #rasse #Gruppenspezifisch #tatsächlich #behauptet #vererbbar #Fälle #verdachtsunabhängig #polizeikontrolle #Polizeilich #maßnahme #Phänotyp #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Die #Fixierung auf #Kennziffern zur #Kontrolle von #Maßnahmen ist der #Versuch die #Beherrschbarkeit von #Krisen mithilfe #heutiger #politischer und #ökonomischer #Systeme zu #gestalten. Damit wird die #kommunikative #Krise in einen #blinden #Fleck #verbannt.
#Kommunikative #Krise
#Ökologische #Krise
#Ökonomische #Krise
Slavoj #Zizek - #Pandemie II, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S. 30f.
#fixierung #Kennziffer #kontrolle #maßnahme #versuch #beherrschbarkeit #krise #Heutig #politisch #ökonomisch #system #gestalten #kommunikativ #blind #fleck #verbannt #ökologisch #Zizek #pandemie #Chronik #verloren #zeit
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 2 GG
#Rechte und #Pflichten der #Eltern
#Elternverantwortung
#Schutzbereich:
#freie #Entscheidung über #Pflege und #Erziehung
#Eingriff:
#Staatliche #Maßnahme, die das #Elternrecht im #Verhältnis zum #Kind oder im #Verhältnis zwischen den #Eltern #beschränkt.
#Abgrenzung zum #Eingriff: #Ausgestaltung der #rechtlichen #Definition der #Elternposition.
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG
#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen
#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht
#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #eingriff #Schutzbereich #staatlich #maßnahme #geschützt #lebensgemeinschaft #immateriell #persönlich #materiell #Wirtschaftlich #bereich #beeinträchtigen #abgrenzung #Ausgestaltung #Institut #normgeprägt #grundrecht #Rechtfertigung #vorbehaltlos #Kollidierend #verfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6
#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:
#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.
#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #eingriff #Gewährleistungsbereich #staatlich #maßnahme #immateriell #persönlich #materiell #Wirtschaftlich #bereich #beeinträchtigen #Fallgruppe #Erschwerung #vereinbarkeit #beruf #Ehelosigkeit #rechtlich #voraussetzung #geschlechtsumwandlung #Ungleichbehandlung #Eheleute #Ledig #Beeinträchtigung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.
#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;
§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;
#Ärztlich #Heileingriff #Liegt #maßnahme #lege #artis #vorschriftsmäßig #regel #kunst #arzt #gerichtet #heilung #Krankheit #problematisierung #Schönheitsoperation #Fallgruppe #körperverletzung #stgb #Heilungsfunktion #klassisch #sinn #thematisieren #verwirklicht #selbstbestimmungsrecht #Rostalski #strafrecht #vorlesung
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#Nachvollziehbarkeit von #Maßnahmen sind die #mittelbare #Bindung #öffentlich #rechtlicher #Behörden an das #Kriterium des #Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 3 #GG durch die #unmittelbare #Notwendigkeit der #Möglichkeit der #Wahrnehmung #bürgerlicher #Rechte;
#SZ, 19.06.2021, #Einfach #kompliziert, #Rentenbescheide sind #kürzer und #verständlicher #geworden. Das wird zum #Problem. #Wirtschaft, S.25
#nachvollziehbarkeit #maßnahme #mittelbar #Bindung #öffentlich #rechtlich #behörden #kriterium #Rechtsstaatsprinzip #gg #unmittelbar #notwendigkeit #möglichkeit #wahrnehmung #bürgerlich #recht #sz #einfach #kompliziert #Rentenbescheid #kürzer #verständlich #geworden #problem #wirtschaft
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Zensurverbot:
#Betrifft lediglich #Vorzensur
#Definition: #Einschränkende #Maßnahme vor #Herstellung oder #Verbreitung eines #Geisteswerkes, insb. #Abhängigmachen von #behördlicher #Vorprüfung oder #Genehmigung eines #Inhalts; #Verbot des #Verbietens mit #Erlaubnisvorbehalt; #Stattdessen: #Erlaubnis mit #Verbotsvorbehalt;
#möglichkeit #eingriff #meinungsfreiheit #beschränkt #Schrankenschranke #Zensurverbot #betrifft #Vorzensur #definition #einschränkend #maßnahme #herstellung #verbreitung #Geisteswerk #Abhängigmachen #behördlich #Vorprüfung #genehmigung #inhalt #verbot #verbieten #Erlaubnisvorbehalt #stattdessen #Erlaubnis #Verbotsvorbehalt #abhängigkeit #zensur #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Hinweis auf #Grundlage für #Argumentation als #objektiv(e) #wertentscheidend(e) #Grundsatznorm nach #BVerfGE 35, 79;
Dem #Grundrechtsträger erwächst aus der #Wertentscheidung ein #Recht auf #staatlich(e) #Maßnahme(n), die zum #Schutz des #grundgesetz(lich) #gesichert(en) #Freiheitsraum(s) #unerlässlich sind, weil sie ihm #frei(e) #wissenschaft(liche) #Betätigung überhaupt erst #ermöglichen.
#Ermöglichung #ToDo #Wissenschaftsfreiheit
#BVerfGE 111, 333 (353)
#Hinweis #grundlage #argumentation #objektiv #wertentscheidend #Grundsatznorm #BVerfGE #Grundrechtsträger #Wertentscheidung #recht #staatlich #maßnahme #schutz #grundgesetz #Gesichert #Freiheitsraum #unerlässlich #frei #wissenschaft #Betätigung #ermöglichen #ermöglichung #todo #Wissenschaftsfreiheit