Ergebnisse von #Meseberg:
🛠️ Mit der degressiven #AfA im #Wachstumschancengesetz stärken wir die Bauwirtschaft und bringen den #Wohnungsbau voran.
🛠️ Bis Ende September werden wir ein #Maßnahmenpaket für weitere Wachstumsimpulse für den Bau erarbeiten.
👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2023/08/meseberg.html (1/2)

Ich vermute ja stark, dass diese steuerrechtliche Gleichbehandlung von #eFuel wieder so ein Dienstwagengeschissel wird wie seinerzeit dieser Blödsinn mit den Hybridautos.

#Mobilitäswende
#Maßnahmenpaket
#Koalition
#Ampel

Mehr Hilfe für Kinder

Die #Folgen der #Coronapandemie haben bis heute Aus­wir­kun­gen auf Kinder und Ju­gend­li­che. Die Re­gie­rung stellt ein #Maßnahmenpaket vor
https://www.taz.de/!5911066

Die chinesische Regierung hat ein Maßnahmenpaket zur Rettung des kriselnden Immobiliensektors aufgelegt.

https://s.kiyoua-news.de/7ki6j

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#AsienNews #China #ChinaNews #Evergrande #Immobilien #Immobiliensektor #Kredithilfen #Maßnahmenpaket #Nachrichten #News #Wirtschaft #WirtschaftNews
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#DigitaleInfrastruktur:

Neue Gigabitstrategie, neues Glück.

Mit einem #Maßnahmenpaket will #Digitalminister #VolkerWissing Deutschlands digitale Infrastruktur bis 2030 vollständig modernisieren. Zu einer fertigen #Gigabitstrategie hat es noch nicht gereicht, aber immerhin stehen nun deren Eckpunkte fest. Ob dies gelingt, hängt zu einem guten Teil von den Ländern ab. ...

https://netzpolitik.org/2022/digitale-infrastruktur-neue-gigabitstrategie-neues-glueck/

RT @AmadeuAntonio@twitter.com

Es ist ein Schlag ins Gesicht für alle Initiativen, die gegen #Rechtsextremismus kämpfen: Die CDU/CSU stoppt nun das #Demokratiefördergesetz, das Herzstück des nach #Hanau & #Halle versprochenen #Maßnahmenpaket|s gegen Rechtsextremismus: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-csu-unionsfraktion-bremst-demokratiefoerdergesetz-aus-a-6fef4874-c411-4bbb-ab2e-64cb1f06976a

Auch der ⁦@BfDI_info@twitter.com⁩ ⁦@UlrichKelber@twitter.com⁩ kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur stärkeren Bekämpfung von #Hasskriminalität. #NetzDG #Maßnahmenpaket ⁦@BMJV_Bund@twitter.com⁩ https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kritik-an-justizministerium-bundesdatenschuetzer-stellt-gesetzesplaene-zur-hasskriminalitaet-infrage/25448846.html

Heute haben wir in Ausschüssen und einer aktuellen Stunde im Bundestag über das sogenannte #Maßnahmenpaket gegen #Hasskriminalität und #Rechtsextremismus diskutiert, das uns nur in einem geleakten Entwurf vorliegt. Ein paar Gedanken dazu: https://www.tabea-roessner.de/2019/12/18/massnahmenpaket-gegen-hass-und-hetze-im-netz-schiesst-ueber-das-ziel-hinaus/