stephie :betterpride_flag: · @stephie_hamburg
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Es gibt wieder mal eine Einlassung von zum

Erf hofft nun auf eine Befassung im Kabinett "zum Ende der Sommerpause"

Er gibt an, dass >> "Wir haben größten Wert darauf gelegt, alle Möglichkeiten des Missbrauchs - und seien sie noch so fernliegend - auszuschließen"<<

Da sieht man deutlich die unterschiedlichen Maßstäbe die für Buschmann gelten. Bei sonstigen Themen würden er nie versuchen jede Missbrauchsmöglichkeit auszuschließen

tagesschau.de/inland/innenpoli

#marcobuschmann #selbstbestimmungsgesetz

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Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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Erinnerung an StauffenbergGedenken an 20. Juli: Kanzler lobt „Aufstand des Gewissens“ jungefreiheit.de/politik/deuts #20.Juli

#olafscholz #deutschland #stauffenberg #marcobuschmann

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Opposition kritisiert die PläneSPD fordert härteres Vorgehen gegen Clan-Kriminalität jungefreiheit.de/politik/deuts -Kriminalität

#nancyfaeser #deutschland #marcobuschmann #clan

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MiGAZIN (unofficial RSS Bot) · @migazin
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Koalitionsstreit - FDP will Ausnahme bei Einbürgerung nur für „echte Gastarbeiter“ Die SPD möchte Menschen ab 67 Jahren die Einbürgerung auch ohne ausreichende Deutschkenntnisse ermöglichen. Die FDP stellt sich quer und will Vereinfachungen nur für „echte Gastarbeiter“. Es reiche nicht, „einfach nur alt zu sein“. migazin.de/2023/04/23/fdp-will

#marcobuschmann #einburgerung #nancyfaeser #aktuell #politik #dpa #fdp

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Friedrich Vosberg · @vatolin
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Man kann |s Vergleich der mit den Straßenschlägern der 20er/30er Jahre des 20. Jh. für unglücklich, verfehlt, beschämend, o.a. halten. Aber die Verbalinjurien und persönlich diffamierenden Äußerungen gegen ihn sprechen "für" die Autoren der betreffenden Beiträge. Ich persönlich als Mitglied der halte die Form und die Art des Protests der für zulässig. Deren Anliegen indes teile ich nicht.

#fdp #Klimakleber #marcobuschmann

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Alexander Wohlrab · @alexanderwohlrab
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Ab heute ist für mich auch nur noch drei in einem Trenchcoat.

#marcobuschmann #lauterbach

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DieInsider · @dieinsider
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Was sagen den eigentlich die Russland- und Putin Freund:innen der zum internationalen Haftbefehl gegen Wladimir Putin?


Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider) und Twitter (Die_Insider).

#afd #ukraine #StopPutin #noafd #bundesregierung #marcobuschmann #gemeinsamgegenhass #dieinsider

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Peter · @P5t5r
15 followers · 130 posts · Server troet.cafe

" und Politiker der und fordern, Klima-Aktivisten generell für 30 Tage in Gewahrsam nehmen zu können. Die fabuliert von einer „Klima-RAF“, während BMJ laut über Gefängnisstrafen für Klimademonstranten nachdenkt. Eingebettet sind diese repressiven Vorstöße in eine rechte Medienkampagne, bei der Klimaaktivisten für Verkehrsunfälle verantwortlich gemacht werden, die bei den Blockadeaktionen passieren."

konicz.substack.com/p/die-poli

#marcobuschmann #csu #fdp #cdu #Wirtschaftslobbyisten #LetzeGeneration

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stephie :betterpride_flag: · @stephie_hamburg
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Offensichtlich ist die Stillhaltepolitik von , möglichst keine Informationen über den Stand des Gesetzgebungsverfahren herauszugeben, gescheitert.

Es besteht die Gefahr dass das Gesetzgebungsverfahren zum ganz scheitert, wenn unbedingt einen Freibrief zur Diskriminierung darin verankern möchte.

Quelle zum Interview:
tagesspiegel.de/politik/justiz

#svenlehmann #selbstbestimmungsgesetz #marcobuschmann

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stephie :betterpride_flag: · @stephie_hamburg
681 followers · 6106 posts · Server norden.social

legt nach und formuliert, dass es bei den offenen Fachfragen beim darum geht wie man die von Personen rechtssicher machen kann.

Damit widerspricht er auch dem vollmundigen "Die Bundesregierung wird sich daran messen lassen müssen, dass ein Diskriminierung *abbaut* und nicht neue *aufbaut*." von , der sich weiter in Schweigen darüber hüllt, woran es hapert.

#marcobuschmann #selbstbestimmungsgesetz #diskriminierung #trans #svenlehmann

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Rex Banner · @Rex_Banner
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Generalstaatsanwälte lehnen Buschmann-Plan zur digitalen Aufzeichnung von Prozessen ab.

Bundesjustizminister will per Video aufzeichnen. Doch Praktiker sehen das kritisch. Das Vorhaben solle kommen, »ohne dass man uns vorher gefragt hat«.

#marcobuschmann #gerichtsverhandlungen

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Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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Andrea Bullmer · @andreabullmer
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de.wikipedia.org/wiki/Fritz_Ba

der allerdings schon tot war, als unser derzeitiger Justizminister geboren wurde.
Er hatte einen klaren Kompass (den ich bei leider vermisse) & unser verdankt Fritz Bauer viel, -> Sein Einsatz für unsere & sollte unvergessen bleiben!!!
"Die Würde des Menschen ist unantastbar!"

#marcobuschmann #rechtsstaat #demokratie #transrightsarehumanrights

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Andrea Bullmer · @andreabullmer
234 followers · 232 posts · Server lgbtqplus.social

tagesschau.de/faktenfinder/tra

Im sind die Grundlage, ergo in jeder echten unverzichtbar!
Die braucht engagierte Staatsbürger*innen, die sich für die & die damit verbundenen Werte einsetzen.
Das bedeutet für uns alle(!) Rechte & Pflichten.

Geb1950, , ergo älter. So erinnerte ich mich bei den mMn bzgl problematischen Aussagen von in der Zeit, an Fritz Bauer
/2

#bildung #geschichte #rechtsstaat #menschenrechte #demokratie #fdgo #trans #menschenwurde #marcobuschmann

Last updated 2 years ago

ist einfach ein „Rassist“ weil Männer nicht in die Frauensauna dürfen.

2023 und die Welt wartet immer noch dadraus, dass die sogenannten woken endlich aufwachen.

#marcobuschmann #selbstbestimmungsgesetz

Last updated 2 years ago