@derbruesseler @SylvieLorxu @maxschrems @noybeu @enno
Die #Impressumspflich ist so ein typisches "gut gemeint" - Gesetz:
Die Idee ist nachvollziehbar aber in der Praxis sorgt es [wie "#Waffenverbotszonen" aka. #GrundrechtsfreieRäume] nur für #Angtkultur sowie #Entrechtung und wird als #Waffe zur #Repression von #Marginalisierten Personen eingesetzt.
Gesetze müssen immer auf die Möglichkeit untersucht werden wie diese zu Unterdrüchung genutzt werden können!
#marginalisierten #repression #waffe #Entrechtung #angtkultur #grundrechtsfreieraume #waffenverbotszonen #impressumspflich