US-Copyright: Was darf KI?​

Brennende Fragen rund um generative KI stellt die US-Behörde für Copyright. Die Konsultation dient als eine der Grundlagen für zukünftige Vorschriften.​

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#Urheberrecht #KünstlicheIntelligenz #Markenrecht #Patente #Recht #news

#Verpasstodon

Verwechslungsgefahr mit Pornhub: Dönerladen in New York soll Logo ändern

Ein neuer Dönerladen in New York wurde von Pornhub-Betreiber Mindgeek aufgefordert, das Logo zu ändern. Die Verwechslungsgefahr mit der Videoseite sei zu groß.

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#Döner #DönerHaus #Logo #Markenrecht #MindGeek #NewYork #PornHub

Verwechslungsgefahr mit Pornhub: Dönerladen in New York soll Logo ändern

Ein neuer Dönerladen in New York wurde von Pornhub-Betreiber Mindgeek aufgefordert, das Logo zu ändern. Die Verwechslungsgefahr mit der Videoseite sei zu groß.

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#Markenrecht #news

Schweizer Gericht: Apple darf Apfel-Bild als Marke eintragen

Laut Gerichtsurteil darf Apple in der Schweiz ein Apfel-Bild nun doch als Marke eintragen. Das allerletzte Wort ist möglicherweise aber noch nicht gesprochen.

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#Apple #Markenrecht #news

Silver Horse/Power Horse 🐴 🐎 🦄 - Keine (zulassungsfreie) #Rechtsbeschwerde gegen Unterlassung einer gebotenen Zulassung der Rechtsbeschwerde und Anforderungen an #Nichtbenutzungseinrede gemäß § 43 Abs. 1 #MarkenG

👉 http://miur.de/3299

#Markenrecht #Verfahrensrecht

Markenrechtsstreit: Wortmarke "Black Friday" muss gelöscht werden

Nachdem der Bundesgerichtshof eine Beschwerde gegen Nichtzulassung einer Revision zurückgewiesen hat, ist der Rechtsstreit um die Wortmarke beendet.

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#eCommerce #Handel #Markenrecht #Recht #news

Gründer von r/wallstreetbets scheitert mit Klage gegen Reddit

Der Ex-Moderator eines großen Reddit-Forums scheitert auch vor Gericht: Seine Klage ist juristisch nicht fundiert oder einfach nicht zulässig.

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#Markenrecht #Recht #Reddit #SocialMedia #news

Apple und das Risiko für die Marke: "Tod durch tausend kleine Stiche" https://www.heise.de/hintergrund/Streit-in-der-Schweiz-Warum-Apples-Appetit-auf-den-Apfel-nicht-jedem-schmeckt-9196533.html?view=print

#markenrecht #apple

Montag: NASA gibt Elektroflugzeug auf, DE-CIX mit finnischem Internetknoten

Antriebsprobleme der NASA + Internet aus Skandinavien + Lücke bei der Barmer + Apple und das Schweizer Markenrecht + 30 Jahre DOTT + Kritik: Strange New Worlds

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#Apple #Datenschutz #DECIX #Elektroantrieb #Elektromobilität #Gaming #Internet #Internetverwaltung #Markenrecht #NASA #ScienceFiction #Sicherheitslücken #Spiele #Streaming #news

Streit in der Schweiz: Warum Apples Appetit auf den Apfel nicht jedem schmeckt

Apple strebt etwa in der Schweiz erweiterte Schutzrechte für ein Apfelbild an. Warum das nicht jedem schmeckt und was ein Markenrechtsexperte dazu sagt.

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#Apple #Markenrecht #news

Sehenden Auges: Apple droht bei Vision Pro ein Markenrechtsstreit mit Huawei

Der Name Vision Pro ist ausgerechnet von Huawei bereits als Marke registriert worden. Was das für Apple bedeutet und wie eine Lösung aussehen könnte.

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#Apple #Huawei #Markenrecht #VirtualReality #news

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@csu_bt@twitter.com @csu_bt@twitter.com wir sehen auch bei euch Nachbesserungsbedarf, u.a. beim #Markenrecht – Finger weg von unserem Aufbaumännchen! #IKEA

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Noch mehr Markeneinträge: Apple lässt sich Begriffe rund ums Headset schützen

Apples Anwälte haben viel zu tun: Immer mehr Eintragungen zu Produktnamen rund ums neue Mixed-Reality-Produkt des Konzerns tauchen auf. Werden sie auch genutzt?

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Auch Du dickes Ei!🥚 - Die Werbung mit der Wortfolge "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" für Eierlikörprodukte verletzt nicht Verpoorten-Marke "Eieiei"

👉🏻 http://miur.de/3275

#Markenrecht #Eierlikör #Bonn

Streit um den Apfel: Apple pocht auf erweiterte Bildmarke in der Schweiz

Apple will sich das Bild eines Apfels für weitere Bereiche schützen lassen. Schweizer Markenrechtler sehen das als Gemeingut, nun geht die Sache vor Gericht.

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#Apple #Markenrecht #news

Viel Lärm um nichts? Kommentar zum neuen Trademark-Entwurf der Rust Foundation

Der Entwurf neuer Regeln für die Wortmarke und das Logo von Rust versetzt die Community in Aufregung. Zeit, sie zum Guten anzupassen, meint Stefan Baumgartner.

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#Markenrecht #Programmiersprachen #Rust #news

Markenrechtsstreit: Gehört Apple Music nicht Apple?

Apple hat knapp acht Jahre nach dem Start seines Musikdienstes vor einem US-Gericht einen Rückschlag beim Streit um den dazugehörigen Markennamen erlitten.

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⚠️ UPDATE ⚠️

Alle 30.299 begründeten Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) seit 2000 als Datensatz verfügbar! Hier entlang ⬇️

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✅ #PublicDomain
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✅ #RStats
✅ Formate: PDF, TXT, CSV

Dokumentation: https://zenodo.org/record/7767295/files/CE-BPatG_2023-04-02_Codebook.pdf?download=1

Alle Download-Optionen: https://doi.org/10.5281/zenodo.3954850

Alle Datensätze: https://www.seanfobbe.de/data

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Eine geschützte Marke schützt auch das Unternehmen

Als Unternehmer wissen Sie, dass Ihr Erfolg auf Ihrem Namen und Ihrer Marke basiert. Es ist daher wichtig, ein gewisses Maß an Schutz zu bieten, um sicherzustellen, dass keine andere Partei den gleichen Namen oder die gleiche Marke verwendet.

https://www.mittelstand-nachrichten.de/unternehmerwissen/eine-geschuetzte-marke-schuetzt-auch-das-unternehmen/

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Meme-Aktien: WallStreetBets-Gründer verklagt Reddit wegen Rauswurf #WallStreetBets #Meme #Reddit #Klage #Markenrecht #Rauswurf #Rogozinsky #Sperrung https://winfuture.de/news,134631.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia