In #Gesellschaften, die sich auf #mündliche #Überlieferung stützen, tendiere das #Erinnerungsvermögen der #Gemeinschaft #unwillkürlich dazu, #Veränderungen zu verschleiern oder wieder in sich zurückzunehmen. Das #materielle Leben gehe einher mit einer #Starrheit des #Bildes der #Vergangenheit.
#Speicherproblem #Sprache #Gedächtnis #Erinnerung #Primärdifferenzierung
Carlo #Ginzburg - Der Käse und die Würmer. Die #Welt eines #Müllers um 1600, S.111
#gesellschaft #mundlich #uberlieferung #erinnerungsvermogen #gemeinschaft #unwillkurlich #veranderung #materiell #Starrheit #bild #vergangenheit #speicherproblem #sprache #gedachtnis #erinnerung #primardifferenzierung #inquisition #ginzburg #welt #Muller
#Hinweis auf #Affordanz als #Begriff für die #Bedingung der #Möglichkeit von #Praktiken und #Strukturen, die in einer #Technologie angelegt seien.
#Herstellung (!) #materieller #Bedingungen jenseits #gesellschaftlicher #Bedingungen als #Erklärungsprinzip für diese.
#Unterscheidung von #Materialismus und #Differenztheorie
Michael #Seemann - Die #Macht der #Plattformen, S.16
Nicole #Zillien - Affordanz in: #Mensch #Maschine #Interaktion
#Hutchby #Technologies, #Texts and #Affordances
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Eine #Erklärung, weshalb es #schwierig sei eine andere #Gesellschaft mit anderen #Regeln zu #erschaffen liefere ein #Betreuungsaspekt von #Handlungen wie insbesondere #arbeiten. Auch #scheinbar #unpersönliche #Arbeit in der #Produktion lasse eine #Zuordnung auf #Betreuung zu
Die #Perspektive auf #Arbeit als #Produktion #dienend zur #Befriedigung von #materiellen #Bedürfnissen ist als #Erklärung für den #StatusQuo #unbrauchbar geworden
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Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden
#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatliche #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldige
#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formale #Regeln / #Rechtspositivismus hin zu #materieller #Gerechtigkeit #verschoben
#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotionen
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#Unterscheidung von #Infrastruktur in #materiell und #institutionell;
#Interessant: #Zurechnung von #Institut(en) iSv. #institutionalisiert(er) #Infrastruktur wie #Eigentum auf #Planung, #Erhaltung und #Gestaltung auf den #Staat; https://de.wikipedia.org/wiki/Infrastruktur
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#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #Recht
Paul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle
#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz
#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG
#Rechtfertigung des #Eingriffs in den #Schutzbereich
#Schranke: Art. 2 Abs. 2 S. 3: #Einfacher #Gesetzesvorbehalt
-> Art. 104: #Ergänzungen in #materieller und #formeller #Hinsicht u.a. #zwingend #förmliches #Gesetz; #Verordnung, Verwaltungsvorschriften nicht #ausreichend;
-> #Misshandlungsverbot Art. 104 Abs. 1 S. 2
-> #Verhältnismäßigkeit
-> #Bestimmtheitsgebot
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen
Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen
#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum
#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip
#BVerfGE 125, 175, 225
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Einschränkungen aufgrund von #Corona
-> #Handlungen des #Bereiches #allgemeiner #Handlungsfreiheit im #Unterschied zu #Handlungen im #Bereich #speziellerer #Grundrechte, sind der #Möglichkeit von #Einschränkbarkeit #unterlegen, wenn die #Verhältnismäßigkeit gegeben ist und die #Einschränkung aufgrund eines #formell und #materiell #verfassungsmäßigen #Gesetzes erfolgt.
#allgemein #handlungsfreiheit #Einschränkung #corona #handlung #bereich #unterschied #speziell #grundrecht #möglichkeit #Einschränkbarkeit #unterlegen #verhältnismäßigkeit #formell #materiell #verfassungsmäßig #gesetz #parkbank #polizei #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich
#Schrankentrias:
-> #Rechte #anderer
-> #Verstoß gegen #Sittengesetz
-> #Verstoß gegen #verfassungsmäßige #Ordnung:
-> #Formell und #materiell #verfassungsmäßige #Rechtsnormen
-> Hat #Prüfung #formeller und #materieller #Verfassungsmäßigkeit der #eingreifenden #Norm zur #Folge.
#materiell #Rechtsnorm #heute #bedeutungslos #vorlesung #grundrechte #Nußberger #allgemein #handlungsfreiheit #Rechtfertigung #eingriff #Schutzbereich #Schrankentrias #recht #andere #verstoß #sittengesetz #verfassungsmäßig #ordnung #formell #Prüfung #Verfassungsmäßigkeit #eingreifend #norm #folge
#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG
#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen
#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht
#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6
#Eingriff in den #Gewährleistungsbereich von Art. 6 GG:
#Staatliche #Maßnahmen, die die #Ehe im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen.
#Fallgruppen:
#Erschwerung #Vereinbarkeit von #Ehe und #Beruf
#Ehelosigkeit als #rechtliche #Voraussetzung für #Geschlechtsumwandlung
#Ungleichbehandlung #Eheleuten und #Ledigen
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#Dualismus des #materialistischen #Weltbildes: #Sein / #Bild vom Sein
Für die #formale #Logik aber, die für #weltanschauliche #Vorurteile und #Beschwörung nur ein #taubes Ohr hat, ist der #Abgrund zwischen #Immanenz und #Transzendenz genauso #Tief, wie der zwischen #materiellem #Sein und den #Bildern, die jenes Sein von sich #selbst macht
#Strukturtheoretisch sind die beiden Gegensätze völlig #identisch
#Strukturtheorie #Transzendentalphilosophie #Zweiwertig #GotthardGünther
22.08.19
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#Kontroversen der #Rechtsschulen im #Prinzipat
Ist #Kauf #Tausch ?
#Kontroverse
#Relevanz der #Frage wegen #Existenz des #System der #Rechtseinrichtungen;
#Klageformel der #Emptio #Venditio #Rechtsschutz für #Kaufvertrag
#Tausch #Permutatio: Keine #Klageformel im #Prätorischen #Edikt
#Frage nach #Anwendbarkeit des #Kaufrecht
#Proculianer: Nur #Kauf von #Institutsgarantie #umfasst
#Sabinianer: #Materielle #Austauschgerechtigkeit
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 10. Sitzung
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#Aktueller #Fall (2020) zu #Corona und #Versammlungsfreiheit:
#Versammlungsrechtliche #Auflage #materiell #rechtlicher #Eingriff?
Die #Demonstrationsteilnehmer sollten sich in eine #Liste Eintragen, #Zwecks #Nachverfolgung der #Kontakte wegen #Corona;
#Verstoß gegen #Schrankenschranken des Art. Art. 19 Abs. 1 u. 2 iVm. 8 Abs. 2 GG;
#Probleme
#Erforderlichkeit (#Ausschluss von #Ansteckung durch #Abstand / #Maskengebot)
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#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.
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#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a
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#Unterscheidung der #Prüfung der #materiell(en) #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken(den) #Gesetz(es) nach #Art der #Verhältnismäßigkeit im #Sinn des #Übermaßverbot:
#Zweck des #Eingriff
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#Erforderlichkeit
#Angemessenheit (#Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im #eng(eren) #Sinn))
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#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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#Bestimmtheitsgebot
#Parlamentsvorbehalt
Kein #Verstoß gegen sonstiges #Verfassungsrecht
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#Einschränkungsmöglichkeit / #Einschränkbarkeit der #Versammlungsfreiheit unter #freiem #Himmel nach Art. 8 Abs. 2 #Grundgesetz
kann durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #beschränkt werden.
Durch #Gesetz im #materiellen #Sinn; #Parlamentsgesetz und #Rechtsverordnungen.
Vgl. #Parlamentsvorbehalt
Auf #Grund eines #Gesetzes:
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#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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#Erscheinungsformen des #Rechts im #Medienwechsel:
#Sprache - #Naturrecht
#Schrift - #göttliches #Recht
#Buchdruck - #Positives #Recht
#Computer - ???
Zu #denken ist an:
#Schwarmintelligenz
Aber: #Bias #Anthropologie;
#Durchsetzungsfähigkeit jenseits der #Antizipation durch #materielle und #formelle #Normen: #Selbstkonfrontation mit #sozialen #Institutionen; #Aufklärung
Reinhard #Bork: #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Gesetzbuchs, S. 4
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