#Pressefreiheit: Die Rechtswidrigkeit der #Hausdurchsuchung|en wurde festgestellt - jetzt alles Paletti? Ist der Eingriff in die RDL #Medienfreiheit schon beendet oder gar der Schaden beim #Redaktionsgeheimnis wie Informantenschutz geheilt?
Warum wird dennoch das Hauptverfahren gegen RDL Redakteur Fabian durchgeführt? Kollegengespräch @michaelslog zum Stand der Dinge. #Linksunten #Indymedia https://rdl.de/beitrag/rechtswidrigkeit-der-rdl-duchsuchungen-festgestellt-jetzt-alles-paletti
#pressefreiheit #hausdurchsuchung #medienfreiheit #redaktionsgeheimnis #linksunten #indymedia
Die #EU-Staaten haben sich auf einen Gesetzesentwurf zu #Medienfreiheit, #Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien geeinigt. Allerdings sieht der Entwurf auch die Überwachung von #Journalistinnen und Journalisten zum Schutz der nationalen Sicherheit vor. https://kurzelinks.de/iuju
#EU #medienfreiheit #pluralismus #journalistinnen
Im Fall des Angriffs auf #CHMedia hat wieder mal eine Richter*in nichts verstanden und #InsideIT verboten, aus dem #Darkweb zu berichten. #Medienfreiheit sieht anders aus!
https://www.inside-it.ch/podcast-ch-media%2C-die-anderen-und-wir-20230519
#chmedia #insideit #darkweb #medienfreiheit
#CreditSuisse verklagt Inside Paradeplatz
"Gegenstand der Klage sind 52 Beiträge; das sind alle, die in der Zeit vom 27. Juli bis zum 28. Oktober auf dem Finanzblog erschienen sind und das Wort CS enthalten."
https://insideparadeplatz.ch/2022/12/19/cs-geht-aufs-ganze-monster-klage-gegen-ip/
#news #medienfreiheit #CreditSuisse
Wie war das noch mit der angekündigten Stärkung der #Meinungsfreiheit?! Stattdessen regiert Willkür bei #Twitter. Sperrungen der Accounts von Journalist:innen sind eklatante Eingriffe in die Pressefreiheit. Die EU & Deutschland müssen jetzt alle Mittel ausschöpfen.
#pressefreiheit #medienfreiheit
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/twitter-sperre-journalisten-101.html
#meinungsfreiheit #twitter #pressefreiheit #medienfreiheit
So hat es auch in Ungarn begonnen, wo die #Presse- und #Medienfreiheit mitten in der Europäischen Union auf einem historischen Tiefstand angekommen ist. Das Liebäugeln der bayrischen Regierungspartei mit dem Autokratismus eines Victor #Orban ist nicht neu, aber immer deutlicher.
#presse #medienfreiheit #orban
Schwächung der Schweizer Medien durch veränderte Bestimmung in der #Zivilpozessordnung (superprovisorische Verfügungen):
https://www.srf.ch/news/schweiz/neue-zivilprozessordnung-parlament-will-missliebige-medienberichte-einfacher-verhindern
Parlamentsdebatte dazu:
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=56923
#SchweizerMedien #medienfreiheit #zivilprozessordnung
#zivilprozessordnung #medienfreiheit #SchweizerMedien #Zivilpozessordnung
Auf der Karte der #Pressefreiheit blinken immer mehr rote Lichter.
Die Zahl der #Warnmeldungen über schwere Bedrohungen der #Medienfreiheit in den Mitgliedsstaaten des #Europarates hat 2021 einen Höchststand erreicht. ...
#europarat #pressefreiheit #Warnmeldungen #medienfreiheit #Europarates
Nachdem ich endlich mein Archiv herunterladen konnte, habe ich twitter wegen des #TwitterTakeover verlassen. Es liegt auch an den NutzerInnen, ob sie es zulassen, wenn einzelne den weltweiten Diskurs bestimmen können. #Demokratie braucht #Medienvielfalt und #Medienfreiheit
#TwitterTakeover #demokratie #medienvielfalt #medienfreiheit
Und die FDP-Zeitung so:
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RT @cwasi
Klares NEIN der FDP-Kantonalpräsidenten-Konferenz zum #Mediengesetz. Wir wollen keine #Staatsmedien und keine abhängigen Online Medien.
#MediengesetzNein #Medienpaket #Medienfreiheit #abst22 #CHvote @FDP_Liberalen @StaatsmedienNei https://twitter.com/fdp_liberalen/status/1466486280003493893
https://twitter.com/cwasi/status/1466499338423750666
#staatsmedien #abst22 #chvote #Medienpaket #medienfreiheit #MediengesetzNein #mediengesetz
#SZ 17.03.21: #Drohung mit #harten #Gegenmaßnahmen wegen #Ablehung der #Eröffnung eines #Geschäftskontos #angeblich auf #Behördendruck
#Tagesschau 29.09.21: #Drohung gegenüber #Youtube / #Deutsche #Journalisten in #Russland wegen #Sperrung / #Blockieren von #RT #Kanal; Ebenfalls #Vorwurf #staatlicher #Einflussnahme #Deutschlands;
#Medienfreiheit #Medienkrieg
#Pressefreiheit #Informationsfreiheit
https://www.sueddeutsche.de/medien/russland-staatsmedien-rt-russia-today-1.5237890
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/russland-youtube-101.html
#Blockieren #rt #kanal #Vorwurf #Medienkrieg #auseinandersetzung #RTDE #sz #Drohung #hart #Gegenmaßnahme #Ablehung #eröffnung #Geschäftskonto #angeblich #Behördendruck #tagesschau #youtube #deutsch #journalisten #russland #sperrung #staatlich #Einflussnahme #deutschland #medienfreiheit #pressefreiheit #informationsfreiheit
#Werbekunden wollen in einem #Umfeld keine #Anzeigen #schalten, in dem #grenzwertige und #illegale #Videos #angezeigt werden.
#Framing: #Absurde #Theorien zu #verbreiten mag #legal sein, wenn sie #anfangen #Impflügen zu #glauben oder #radikalen #Sekten #verfallen, entsteht der #Gesellschaft ein #Schaden.
#Werbung
#Ideologie
#Weltanschauung
#Informationsfreiheit
#Medienfreiheit
#SZ, 21.09.21, #Wirtschaft & #Technik, S.16, Simon #Hurtz - #Vorsicht #Verschwörung
#Werbekunde #Umfeld #Anzeige #schalten #grenzwertig #illegal #video #angezeigt #framing #absurd #theorie #Verbreiten #legal #anfangen #Impflüge #glauben #radikal #sekte #Verfallen #gesellschaft #schaden #werbung #ideologie #Weltanschauung #informationsfreiheit #medienfreiheit #youtube #Intermediär #sz #wirtschaft #technik #Hurtz #vorsicht #verschwörung
Der #Vorwurf der #Verletzung #elementarer #Grundrechte, wie dem einer #Medienfreiheit, die es auch in #Europa bislang so nicht gab, könnte der #Integration von #Nationalität zu einer #Organisation dienen.
#Kontrolle als #Gelingen der #Gewährung von #Rechten, nach der #Abschaffung ihrer #Selbstverständlichkeit.
#Medienfreiheitsgesetz; #Gewähr
#FAS, 19.09.21, #Politik, S.6, Um den #Finger #gewickelt - Vor zwanzig Jahren sprach Wladimir #Putin im #Bundestag...
#Vorwurf #verletzung #elementar #grundrecht #medienfreiheit #europa #integration #nationalität #organisation #kontrolle #gelingen #Gewährung #recht #Abschaffung #Selbstverständlichkeit #Medienfreiheitsgesetz #gewähr #fas #politik #finger #gewickelt #putin #bundestag
#Unterscheidung #Journalismus und #Journalistinnen;
#Personalisierung und #Ausweitung von #Pressefreiheit auf #Medienfreiheit:
#Medienfreiheitsgesetz als #Schutz des #Schaffens von #Transparenz (!) vor #Ermordung, #Bedrohung, #Verprügeln;
-> Don't #shoot the #messenger!
#Rede zur #Lage der #EU im #Parlament in #Straßburg; Von der #Leyen
#SZ, 16.09.21, S.2, #Thema des #Tages; #Finke, #Kelnberger, #Kolb - Mit #Pathos und #Milliarden
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Der liebste #CDU-Politiker aller #Wutbuerger, #Reichsbuerger und #AfD-Proleten, Hans-Georg #Maaßen, spricht sich für eine ÜBerprüfung von #Journalisten aus und wirft Mitarbeitenden der #Tagesschau Verbindungen in die #linksextrem|e Szene vor.
Ich werfe Maaßen Verbindungen in die #rechtsextrem|e Szene vor, bis hin zur offenen Komplizenschaft.
Finger weg von den #Medien, Du rechtsreaktionärer Sack! Und an die CDU: Finger weg von Maaßen! #nopassaran #Medienfreiheit https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-laschet-maassen-journalisten-1.5342295
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Ob #Fler oder Tag der Arbeit in #Berlin: Wer #Medienschaffende bei deren Arbeit tätlich angreift, der ist #Abschaum - ganz egal, wo sich dieses gewaltbereite Pack ideologisch verortet. Und da gilt ganz klar #Nulltoleranz: In den Knast mit den Angreifern, ist mir ganz egal, was sie für *Motive* haben mögen. Wer Medienschaffende angreift, greift ein Fundament des liberalen Rechtstaats an. #Medienfreiheit
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Der vermeintliche #Wunderwutzi #Kurz braucht dringend Nachhilfe in Sachen #Staatskunde, ganz konkret zum Themenbereich #Rechtsstaat und #Gewaltentrennung. Gerne auch noch #Medienfreiheit. Seine Einmischung in die Justiz verträgt sich nicht mit diesen Säulen des zivilisierten Staatswesens. #Oesterreich
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#Klartext im Standard von Hans Rauscher zu #HCStrache, #Gudenus und anderen #rechtsextrem|en Feinden der freien, kritischen Berichterstattung. Wehret den Anfängen! #Medienfreiheit muss ein integraler Bestandteil einer Demokratie sein.
#klartext #hcstrache #gudenus #rechtsextrem #medienfreiheit