#Ankara nutzt die geopolitische Lage - #Türkei: Das vergessene Morden

Der #Nato-Staat Türkei forciert seine imperialistische Expansion im #Nordirak und in #Nordsyrien. Der #Westen schaut weg, obwohl immer mehr Beweise für #Kriegsverbrechen vorliegen.

„Jin, Jiyan, Azadi – Frau, Leben, Freiheit“: Aussenministerin Annalena #Baerbock schmückt sich bei öffentlichen Auftritten, etwa beim #Bundesparteitag der #Grünen im Oktober, gern mit den Parolen der #Aufstandsbewegung im Iran. Und sie hat den Protestierenden zumindest verbal den Rücken gestärkt, indem sie versprach, die mörderische #Repression durch das #Mullah-Regime vor den UN - #Menschenrechtsrat zu bringen und gezielte #Sanktionen gegen die Verantwortlichen – also solche, die #Deutschland|s #Exportwirtschaft nicht tangieren – anzuregen. Die Möglichkeiten der #Aussenpolitik seien zwar „begrenzt“, so Baerbock bei einem Wahlkampfauftritt Anfang Oktober in #Hannover, doch „wir können hinschauen. Wir können die Stimme dieser #Frauen sein.“

(...)

https://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/tuerkei-pkk-kurdistan-das-vergessene-morden-7425.html #NeoImperialismus #Imperialismus #CapitalismIsADeathCult #Feminismus

Es kann Methode haben, dass sie inhaftierten Bürgern im #Iran die Beine brechen, damit sie nicht mehr auf die Straße gehen können,um gegen das Regime zu protestieren.
So geschehen bei
#HosseinRonaghi
#ArjangDavoudi
#HamedKhanjari

Könnte UN #Menschenrechtsrat interessieren. • Quelle: https://nitter.net/isabelschayani/status/1598064699215843328#m

Ein Sprecher des iran. Außenministerium hat laut PressTV gesagt, dass #Iran niemals bei Untersuchungen zu Menschenrechtsverletzungen kooperieren werde.

Die Entscheidung war vergangenen Donnerstag in Genf beim UN #Menschenrechtsrat gefallen. Also völkerrechtlich entschieden. • Quelle: https://nitter.privacy.com.de/isabelschayani/status/1597134774350811137#m

RT @ABaerbock@twitter.com

Die iranischen Demonstrierenden haben keinen Sitz im #Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie. Deshalb haben wir mit Island und 50 weiteren Partnern die heutige Sondersitzung zu #Iran einberufen. 1/3

🐦🔗: https://twitter.com/ABaerbock/status/1595710350837555200

Wie die Regierung vor dem Tod von #MahsaAmini die #Bahai im #Iran behandelte, so behandelt sie jetzt alle Menschen im Land.
Statement beim #Menschenrechtsrat in Genf. • Quelle: https://nitter.net/isabelschayani/status/1596630067114872832#m

#Iran: Heutiger Überblick zu #IranProtests2022 und #iranrevolution: "Was in Kurdistan passiert, ist kein Krieg. (...) Es sind Menschenrechtsverbrechen": Vom #Menschenrechtsrat der #UN unbeeindruckte Repressionswelle / #Generalstreik am 24.11. https://www.labournet.de/?p=204393

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Ich weiß, dass wir nicht so gut sind im loben in 🇩🇪, aber das war heute ein historischer Meilenstein im @UN_HRC@twitter.com #Menschenrechtsrat. Ich bin sehr stolz darauf, dass Deutschland hier entschlossen voran gegangen ist.
So geht #menschenrechtsgeleitete Außenpolitik. #IranRevoIution

🐦🔗: https://twitter.com/DuezenTekkal/status/1595886496606814208

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Die iranischen Demonstrierenden haben keinen Sitz im #Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie. Deshalb haben wir mit Island und 50 weiteren Partnern die heutige Sondersitzung zu #Iran einberufen. 1/3

🐦🔗: https://twitter.com/ABaerbock/status/1595710350837555200

„Die iranischen Demonstrierenden haben keinen Sitz im #Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie. Deshalb haben wir mit Island und 50 weiteren Partnern die heutige Sondersitzung zu #Iran einberufen. 1/3“
🙏🏼 an Annalena Baerbock, Aussenministerin 🇩🇪
https://twitter.com/abaerbock/status/1595710350837555200?s=12

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Die iranischen Demonstrierenden haben keinen Sitz im #Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie. Deshalb haben wir mit Island und 50 weiteren Partnern die heutige Sondersitzung zu #Iran einberufen. 1/3

🐦🔗: https://twitter.com/ABaerbock/status/1595710350837555200

• Iran update | Stand 24.11.22 •
UN-Menschenrechtsrat genehmigt Untersuchung zu Gewalt im Iran = Genf (AFP)

zusätzl. Link Hinweis 🐦I. Schayani https://twitter.com/isabelschayani/status/1595804915661737985?s=61&t=pBtVlLFWFtqtK-xUaq55jQ

#IranRevolution2022 #Iran #IranRevolution #IranProteste #FrauLebenFreiheit #EU #Menschenrechtsrat #UnitingForJustice

Abstimmungsergebnis: ⬇️ Dagegen: Armenien, China, Eritrea, Kuba, Pakistan, Venezuela.

UN-#Menschenrechtsrat genehmigt Untersuchung zu Gewalt im #Iran = Genf (AFP)

Abstimmungsergebnis: ⬇️ Dagegen: Armenien, China, Eritrea, Kuba, Pakistan, Venezuela. • Quelle: https://nitter.weiler.rocks/isabelschayani/status/1595804915661737985#m

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Die iranischen Demonstrierenden haben keinen Sitz im #Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie. Deshalb haben wir mit Island und 50 weiteren Partnern die heutige Sondersitzung zu #Iran einberufen. 1/3

🐦🔗: https://twitter.com/ABaerbock/status/1595710350837555200

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Die iranischen Demonstrierenden haben keinen Sitz im #Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie. Deshalb haben wir mit Island und 50 weiteren Partnern die heutige Sondersitzung zu #Iran einberufen. 1/3

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Die iranischen Demonstrierenden haben keinen Sitz im #Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie. Deshalb haben wir mit Island und 50 weiteren Partnern die heutige Sondersitzung zu #Iran einberufen. 1/3

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RT by @ShouraHashemi: Die iranischen Demonstrierenden haben keinen Sitz im #Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie. Deshalb haben wir mit Island und 50 weiteren Partnern die heutige Sondersitzung zu #Iran einberufen. 1/3 • Quelle: https://nitter.weiler.rocks/ABaerbock/status/1595710350837555200#m

#UN-#Menschenrechtsrat

"Deutschland bleibt Mitglied

Seit 2020 ist Deutschland Mitglied im UN-Menschenrechtsrat. Nun hat die UN-Vollversammlung 14 Sitze neu gewählt - und die Bundesrepublik ist für weitere drei Jahre Teil des Gremiums."

Russlands Mitgliedschaft wurde ausgesetzt.

:mastoread:
https://www.tagesschau.de/ausland/un-menschenrechtsrat-129.html

"47 Mitgliedstaaten zur Förderung der Menschenrechte" (#OHCHR)

https://www.ohchr.org/en/hr-bodies/hrc/membership