„#Neurodiversität ist keine politische oder sozialaktivistische Bewegung.“
„Neurodiversität ist kein #Merkmal, das ein Individuum besitzt oder besitzen kann. Wenn eine Person oder Gruppe von #Individuen von den vorherrschenden gesellschaftlichen Standards der "normalen" #neurokognitiven Funktion abweicht, haben sie keine "Neurodiversität", sie sind #neurodivergend“ Nick Walter, Phd
#neurodiversitat #merkmal #individuen #neurokognitiven #neurodivergend
Die #Macht eines #Staates lasse sich daran #erkennen, ob seine #Nachbarn ihm #Subsidien #bezahlen.
Erinnert neben dem #Schutzgeld an die #Mafia an #Spenden an #lokale #Vereine oder die #Kirchengemeinde: Dem #mächtigen wird #gegeben ohne #verbindliche #Gegenleistung;
#Merkmale #staatlicher #Strukturen
#Machiavelli #Discorsi, S.277
#macht #staat #erkennen #nachbar #Subsidien #bezahlen #Schutzgeld #mafia #spende #lokal #verein #Kirchengemeinde #Mächtig #gegeben #verbindlich #Gegenleistung #merkmal #staatlich #struktur #Machiavelli #Discorsi
Während eine #Kultur #politischer #Korrektheit die #Unterscheidung #unterschiedlicher #Zivilisationen oder #Kulturen in #Analysen #minimieren, sei nach #Huntington der #Kampf der #Zivilisationen das #dominierende #globaler #Politik. #Zivilisation sei ein #organisationales #Merkmal #primäres #Differenzierung. #Konfuzianische #Gesellschaft sei #autoritär und #hierarchisch.
#kultur #politisch #Korrektheit #unterscheidung #unterschiedlich #zivilisation #analyse #minimieren #Huntington #kampf #dominieren #global #politik #organisational #merkmal #primär #differenzierung #Konfuzianisch #gesellschaft #autoritär #hierarchisch #bias #Konfuzius #china #Allison #Destined #war
#Feudale #Strukturen als #Unterscheidung zu #funktionaler #Differenzierung sei teilweise #beobachtbar
#Kennzeichen für #Feudalismus sei ein #System der #Umverteilung auf #Grundlage #juristischer #Rechte und #Traditionen. #Überschneidung #politischer und #wirtschaftlicher #Überlegungen.
#Differenzierung von #Wirtschaft und #Politik sei #Merkmal der #Industrialisierung.
#direkte #juristisch #politische #Gewinnung; #Entdifferenzierung
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#Beobachtung von #Ordnungssuche unter #Bedingungen der #Entbehrlichkeit #soziostruktureller #Absicherung der #Quelle einer #Mitteilung:
#Entbehrlichkeit #soziostruktureller #Absicherung wird #sichtbar durch #Fortsetzung der #Kommunikation, auch mit #Selbstinvolvierung von #Teilnehmenden, ohne dass die #Thematisierung #soziostruktureller #Merkmale der #Quelle einer #Aussage #Relevanz #entfaltet.
#beobachtung #Ordnungssuche #bedingungen #entbehrlich #soziostrukturell #Absicherung #quelle #mitteilung #sichtbar #fortsetzung #kommunikation #Selbstinvolvierung #Teilnehmende #Thematisierung #merkmal #Aussage #relevanz #entfaltet #ordnung #Ordnungsfindung #Anknüpfungsform #thread
#Erklärung des #Unterganges von #Kulturen durch #Unterscheidung #inneren & #äußeren #Einfluss #kongruent zur #Unterscheidung von #System & #Umwelt;
#Elemente einer #Kultur, die als #Merkmale ihres #Untergangs #beobachtbar: #Religion & #Sprache;
#Elemente #äußerer #Einflüsse: #Wandel von #Bedingungen; #Naturereignis, das #Lebensgrundlagen #physischer #Existenz #entziehen: #Pest, #Hungersnot, #Überschwemmungen;
#Klimawandel
vgl. #Pseudomorphose
#Machiavelli #Discorsi, S.194 ff.
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Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht
-> #Verfolgung: #gezielte #Übergriffe auf #Grundrechtsgüter, die in ihrer #Intensität die #Menschenwürde #beeinträchtigen
-> #Anknüpfung an #asylerhebliche #Merkmale
-> Keine #Einreise aus #sicherem #Drittstaat
#Eingriff: #Aufenthaltsbeendende und #aufenthaltsverweigernde #Maßnahmen
#Rechtfertigung für #Eingriff:
#Einreise aus #EU #Mitgliedsstaat
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;
#Diskussion über weiteren #potenziell #verbotenen #Diskriminierungstatbestand:
-> #genetische #Merkmale; #Genetik
-> #Übergewicht
#besondere #diskriminierungsverbot #katalog #merkmal #Numerus #Clausus #diskussion #potenziell #verboten #Diskriminierungstatbestand #Genetisch #genetik #übergewicht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus
-> #Alter
#Strenge #Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 3 Abs. 1
#Personenbezogenes #Element
#Unverfügbar
#Europarecht: #Expliziter #Ausschluss von #Altersdiskriminierung
#Rechtfertigung: Beispiel von #Altersgrenzen im #BGB: #Schutz #Jugendlicher; #Altersbegrenzung bei #Berufen zum #Schutz der #Allgemeinheit
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;
-> #Staatsangehörigkeit
Aufnahme des #Kriteriums als #Problem, weil die #Differenzierung nach #Staatsangehörigkeit #Teil der #Grundrechte ist.
Dennoch #Subsumption unter Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG: #Strenger #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach #neuer #Formel;
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;
Über Art. 3 Abs. 1 werden im #Ergebnis wegen #Anwendung des #strengen #Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes #implizit weitere #Kriterien aufgenommen:
-> #Sexuelle #Orientierung;
#Beispiel #Rechtsgeschichte vor #Ehe für #alle; #Lebenspartnerschaft; #Lebensgemeinschaft
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:
#Sprache
#Muttersprache, #Dialekt
#Fälle: #Deutsch als #Gerichtssprache; #Voraussetzung für #Anstellung im #öffentlichen #Dienst;
#Heimat, #Herkunft, #Glauben, #Religiöse und #politische #Anschauungen
#Traditionell #Diskriminierungsgrund: #Historische #Bedeutung;
#Herkunft: #Soziale #Provenienz
#Heimat: #Örtliche #Wurzeln
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:
#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos
#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung
#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal
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#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit
#Unterscheidung der #Kriterien der #Unterscheidungen für #Anknüpfungen an #Diskriminierung nach #EU #Grundrechtecharta und #Grundgesetz anhand des #Zeitpunktes der #Entstehung: Die #Grundrechtecharta ist #jünger;
#Zusätzliche #Kriterien dort:
-> #Genetische #Merkmale
-> #Vermögen
-> #Geburt
-> #Alter
-> #Sexuelle #Orientierung
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtsgeschichte
#Gleichbehandlung #eingetragener #Lebenspartnerschaft
#BVerfGE 131, 239
#Tertium #Comparationis: #Rechtlich #verbindlich #verfasste #Lebensform;
#Anforderungen an #Rechtfertigung #strenger, je mehr #Annäherung an in Art. 3 Abs. 3 GG #genannte #Merkmale
#Verfassungsändernder #Gesetzgeber hat #sexuelle #Orientierung nicht in Art. 3 Abs. 3 GG #aufgenommen
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber
#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel
#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab
#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.
#BVerfGE 103, 242
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Der #Streit als #juristisches #Problem
#Problemstellungen:
- #Unklare #Definitionen
- #Ausfüllungsbedürftige #Merkmale
- #Rechtsfortbildung
-> #Ungeschriebene #Tatbestandsmerkmale
-> #Teleologische #Reduktion
-> #Analogien
#Perspektivität als #Lösung durch #Vertretbarkeit einer #Lösungsansicht iSv #Legitimität von #Argumentation
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