Wegen #Meseberg wird überall gekürzt: die Befüllung der #ePA in einer Arztpraxis soll statt 3 Minuten nun nur noch 1 Minute brauchen.

Kanzler bedeutet "Der die Ärmel hochkrempelt"

#Kabinettsklausur #Meseberg #Habeck

Die Glasfaserstörung ist behoben, ich winke mal in die Timeline, habe ich was verpasst? Außer #Lindner s Steuersenkungspaket, das vor allem zu Lasten der Länder und Kommunen geht, der Freigabe unserer Gesundheitsdaten und dem Entbürokratisierungsversprechen, für das es noch nicht mal konkrete Vorschläge gibt? Ach und Grillen konnten sie nicht, war schlechtes Wetter. #meseberg #klausur

"Die wirtschaftliche Lage" gibt's nicht. Es gäbe Wirtschaftspolitik, die Signale setzt für Transformation zur Kreislaufwirtschaft.

Industrien und Wirtschaftsmodelle zu unterstützen, die mit überholten Tools (BIP) ihr Verständnis von Wohlstand (& Profiten) pusht, ist keine Zukunftspolitik. #Meseberg

- Die Wirtschaft wird mit Steuererleichterungen bedacht.
- Ein Gesetz zum Bürokratieabbau wird auf den Weg gebracht.
- Das Gesundheitswesen wird digitaler gemacht.
- Die Verwaltung wird für KI-Anwendungen fit gemacht.

Nur noch 8 statt 10 Jahre Belegaufbewahrungspflicht. Das ist es, was das Land braucht. Und natürlich mehr von dem wolkigen Blabla.

#Meseberg #Ampel #NoFDP

Ergebnisse von #Meseberg:
🛠️ Mit der degressiven #AfA im #Wachstumschancengesetz stärken wir die Bauwirtschaft und bringen den #Wohnungsbau voran.
🛠️ Bis Ende September werden wir ein #Maßnahmenpaket für weitere Wachstumsimpulse für den Bau erarbeiten.
👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2023/08/meseberg.html (1/2)

Die neue #Datenstrategie der #bundesregierung liegt vor.

Für uns #datenschutzbeauftragte natürlich besonders interessant: In einer beigefügten Roadmap zur Umsetzung der einzelnen Gesetzesinitiativen ist die Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes für das vierte Quartal 2023 vorgesehen.

#daten #datenschutz #bdsg #meseberg #dsb

https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/nationale-datenstrategie.pdf?__blob=publicationFile

Einigkeit zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg

Nach den jüngsten Streitigkeiten nimmt die Bundesregierung Schwung für die zweite Halbzeit der Wahlperiode. Zum Abschluss der Klausurtagung auf Schloss Meseberg zeigten sich die Koalitionspartner betont geschlossen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/meseberg-kabinettsklausur-abschluss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Meseberg #Kabinettsklausur

Was das Kabinett in Meseberg auf den Weg gebracht hat

Zum Abschluss der Kabinettsklausur haben Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner die Ergebnisse vorgestellt: Steuererleichterungen für Unternehmen, weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung. Ein Überblick.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinettsklausur-meseberg-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kabinett #Ampelkoalition #Meseberg

#Meseberg bedeutet wahrscheinlich stromfressende Altindustrie mit Steuergeld und hohen Strompreisen für alle anderen subventionieren, Innovation verhindern, Zombie-Unternehmen erhalten. Die #Ampel ist eine echte Rückschritskoalition.

Die Bundesregierung hat mit ihrem Handelskrieg gegen Russland die deutsche Wirtschaftsleistung in die Rezession befördert. Da über diese Ursache für hohe Energiepreise, schrumpfende Wirtschaftsleistung und Verharren der Inflation auch in diesem August bei mehr als fünf Prozent in Politik, Wirtschaftsverbänden und Medien geschwiegen wird, ähnelt das Treffen einer Gespensterdebatte.
#Meseberg

Was macht eigentlich „Andrulis“ rechts neben „BM Lindner“ bei der #Kabinettsklausur in #Meseberg? Gehört der jetzt zu einer Art Schattenkabinett? https://www.linkedin.com/in/jonasandrulis
Bild entdeckt im Artikel https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/kabinettsklausur-meseberg-subventionen-erhoehung-wachstumschancengesetz

Rezession statt Wirtschaftswunder: Die Bundesregierung beschwört während ihrer Klausur Gespenster. #meseberg #Ampelkoalition

http://jungewelt.de/artikel/457926.html

Kabinettsklausur: Milliardenpaket soll Wirtschaft ankurbeln

Die Bundesregierung will die Wirtschaft steuerlich stärker entlasten als zuvor geplant. Kanzler Scholz sowie die Minister Habeck und Lindner präsentierten bei der Kabinettsklausur Maßnahmen, die den Wirtschaftsstandort Deutschland anschieben sollen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klausur-meseberg-112.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kabinettsklausur #Meseberg

Grünes Licht für das #Wachstumschancengesetz in #Meseberg. Es sieht bessere Abschreibungsmöglichkeiten für den Wohnungsbau vor. Bundesbauministerin Klara #Geywitz: „Mit der degressiven #AfA geben wir der Baubranche den benötigten Impuls, um mehr #Wohnungen zu bauen.“
👉 https://bmwsb.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/BMWSB/DE/2023/08/degressive-afa.html

Mit dem #Digitalcheck für neue Gesetze und der Fortentwicklung der nationalen #Datenstrategie stehen unter anderem zwei bedeutende digitale Vorhaben des BMDV auf der Agenda der Klausur des Bundeskabinetts.

Heute und morgen versammelt sich das Kabinett zu einer intensiven Klausur auf Schloss #Meseberg. Volker Wissing, die Ministerinnen und Minister der anderen Ressorts sowie Bundeskanzler Olaf Scholz werden gemeinsam Fragen vertiefen, die die Zukunft unseres Landes betreffen.

Impulse für die #Baukonjunktur – das hat für Bundesbauministerin Klara #Geywitz heute und morgen beim Kabinettstreffen in #Meseberg oberste Priorität: „Deutschland braucht #Wohnraum und dafür brauchen wir kluge und wirksame Investitionsanreize. Dafür werde ich mich stark machen.“

Heute und morgen trifft sich das Bundeskabinett zur Klausur auf Schloss #Meseberg. Gemeinsam werden sich die Ministerinnen, Minister und der Bundeskanzler intensiv mit Fragen beschäftigen, die die Zukunft unseres Landes betreffen.

Mit dem Digitalcheck für neue Gesetze und der Weiterentwicklung der nationalen Datenstrategie werden u.a. zwei wichtige digitalpolitische BMI-Vorhaben diskutiert. Daneben stehen aber auch die #Kindergrundsicherung und das #Wachstumschancengesetz auf der Tagesordnung.

Mehr Tempo bei #KI, das ist Bundesforschungsministerin
Bettina Stark-Watzinger
wichtig. "Bei der Kabinettsklausur in #Meseberg werden wir darüber sprechen, wie wir den digitalen Fortschritt beschleunigen und dem deutschen KI-Ökosystem neue Impulse geben können", sagt sie und betont:

Vor Klausur in Meseberg: Neues Konfliktpotenzial für die Ampel

Heizungsgesetz, Industriestrom, Kindergrundsicherung - die Ampelkoalition streitet seit Wochen. Ob die Kabinettsklausur in Meseberg mehr Geschlossenheit bringt, ist offen. Vorab tagen die Fraktionen von SPD und Grünen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/meseberg-kabinettsklausur-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Meseberg #Strompreis #Mietpreisbremse