Süß, wenn eine #Verdrängungsgesellschaft versucht, sich ihre mörderische "#Migrationspolitik" schönzureden: "Die EU gibt Geld & sichert sich im Gegenzug Kooperation bei der Migrationspolitik."

Übers.: die EU mietet sich 1 paar Diktaturen als Türsteher.
https://www.tagesspiegel.de/meinung/die-migrationspolitik-der-ampel-die-fluchtlingszahlen-sind-zu-hoch-10442128.html

Crack, Heroin und KoksFrankfurter Bahnhofsviertel – Drogen, Gewalt und Niedergang https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/frankfurt-drogen/ #FrankfurterBahnhofsviertel #Drogenkriminalität #Migrationspolitik #Deutschland #Drogen

MigrationspolitikZahl der Abschiebungen steigt leicht an https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/abschiebungen-2023-2/ #Migrationspolitik #Abschiebungen #Deutschland #Asylpolitik #Asyl

#Migrationspolitik: CDU-Präsidiumsmitglied Jens #Spahn fordert, Geflüchtete und Migranten an den EU-Außengrenzen aufzuhalten. Linke-Chefin #Wissler kritisiert »rechtspopulistischen Überbietungswettbewerb« der CDU und Ampelkoalition.

http://jungewelt.de/artikel/457471.html

Längerer Schutz für Ukraine-Flüchtlinge gefordert

Für Menschen aus der Ukraine, die wegen des Krieges in die EU geflüchtet sind, gilt ein besonderer Schutzstatus. Noch - denn er könnte im März auslaufen. Genau davor warnen Hilfsorganisationen und Behörden eindringlich.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fluechtlinge-ukraine-schutz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#UkraineKrieg #Flüchtlinge #Migrationspolitik

Die #fdp möchte im Bereich #Migrationspolitik 57 Mio Euro weniger als im Vorjahr ausgeben. Das trifft die Bereiche Migrationsberatung, also Hilfen, wie man im Alltag zurecht kommt, Sprachkurse findet, aber auch Traumatabehandlung.
Diese #Kürzung ist kurzsichtig und wir uns hinten raus teuer zu stehen kommen.
Abgesehen davon ist sie sehr #diskriminierend.

#FDPschadetUnsAllen
#migration
#finanzminister

Carola Rackete: Linke-Spitzenkandidatin? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 248 | Gesellschaft, Umwelt / Klima, PPP, Europa

https://derwahlberliner.com/2023/07/21/carola-rackete-linke-spitzenkandidatin-umfrage-leitkommentar-briefing-248-gesellschaft-umwelt-klima-ppp-europa/

#CarolaRackete #Rackete #DieLinke #Briefing 248 #PPP #Politik #Parteien #Personen #Europawahl #Europawahl2024 #Spitzenkandidatin #Seenotrettung #SeaWatch #Migration #Migrationspolitik #Klassenkampf #Antikapitalismus #DieGrünen #Asylkompromiss #EU #borders

Carola Rackete: Linke-Spitzenkandidatin? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 248 | Gesellschaft, Umwelt / Klima, PPP, Europa

https://derwahlberliner.com/2023/07/21/carola-rackete-linke-spitzenkandidatin-umfrage-leitkommentar-briefing-248-gesellschaft-umwelt-klima-ppp-europa/

#CarolaRackete #Rackete #DieLinke #Briefing 248 #PPP #Politik #Parteien #Personen #Europawahl #Europawahl2024 #Spitzenkandidatin #Seenotrettung #SeaWatch #Migration #Migrationspolitik #Klassenkampf #Antikapitalismus #DieGrünen #Asylkompromiss #EU #borders

Ungerecht. Ziemlich Unfassbar. Aber hat irgendwie Sinn, wenn man versteht, dass die #EU #Klimamigranten bzw. #Klimakrise - Migranten abschieben will, bevor die große Menge der Klimamigranten kommen. Genau wie die #USA und die #UK

"EU-Migrationsdeal mit #Tunesien: Europas #Türsteher in Afrika

Die EU will in der #Migrationspolitik enger mit #Tunesien kooperieren. Heißt: Brüssel schickt Geld, damit Tunis die Migranten aufhält. Ein Überblick."

https://taz.de/EU-Migrationsdeal-mit-Tunesien/!5944945/

#Migration #Klima #Klimakrise #ClimateChange #ClimateDiary

Bei den Pogromen in #Tunesien werden Menschen zum Spielball einer rassistischen und militarisierten #Migrationspolitik, in der auch ein deutscher Rüstungskonzern und das Verteidigungsministerium eine Rolle spielen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174726.tunesien-deutsche-rueckendeckung.html

Die EU hat mit #Libyen eine kriminelle Vereinigung gegründet, denn ohne Brüsseler Hilfe würde die dortige #Küstenwache nicht existieren. Ein weiterer Beleg für die Doppelmoral und den Zynismus der EU-#Migrationspolitik. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174661.kommentar-kriminelle-vereinigung.html

Von wegen liberal: „Die #Niederlande haben den Ruf, besonders offen und vorurteilsfrei zu sein. Doch in der #Migrationspolitik fährt das Land einen restriktiven Kurs.“

https://taz.de/Migrationspolitik-in-den-Niederlanden/!5943320/

Lesenswert: FAZ: Das Pendel schwingt zurück
#afd #migrationspolitik
Die Deutschen halten sich für ein weltoffenes Volk, aber sie tun sich manchmal schwer damit,...

Lesen Sie hier den kompletten Artikel: https://zeitung.faz.net/faz/seite-eins/2023-07-06/das-pendel-schwingt-zurueck/912069.html?GEPC=s5

Wer wählt die AfD? Und warum: Gefühlt handelt es sich bei den Rechtspopulisten um eine grimmige Betagten-Bewegung älterer Herrschaften. Tatsächlich aber zeigt die Auswertung nach den Bundestagswahlen 2017 und 2021 wie auch eine aktuelle Forsa-Umfrage, dass vor allem die mittlere Generation AfD wählt. Bei den 30- bis 44-Jährigen geben überdurchschnittliche 21 % an, AfD wählen zu wollen, unter den 45- bis 59-Jährigen sind es sogar 24 %. Bei den Über-Sechzig-Jährigen, den Alten und den Jungen hingegen verfängt die #NoAfD dagegen deutlich weniger. Unter den Alten und Rentnern neigen nur 15% der AfD zu. Unter den Schülern und Studenten sogar nur 5 %. Laut Deutschlandtrend geben #AfD-Sympathisanten als ihr mit Abstand größtes Motiv (65 %) die Zuwanderung und #Migrationspolitik an. An zweiter Stelle (47%) folgt die Verärgerung über die #Energie-, #Umwelt und #Klimapolitik, an dritter Stelle (43 %) die Sorge um die Wirtschaft. Alle anderen Motive folgen weit abgeschlagen.
https://www.n-tv.de/politik/Die-neuen-AfD-Protestwaehler-sind-anders-als-gedacht-article24220504.html #wählen #wählen

@simsalabim

Politik ist grausam empathiefrei. Überall.

Meine lange zurückliegenden Emigrationsversuche nach Australien (oder auch nur Schweden) haben mir gezeigt, daß ALLE Länder peinlich darauf achten, daß Einwanderung in die Sozialsysteme unterbleibt.

Deutschland ist da keine Ausnahme.

#menschenrechte #kalamata #asylpolitik #asylreform #migrationspolitik

Ministerpräsidentenkonferenz: Worüber Scholz und die Länderchefs beraten

Heute tauschen sich die Länderchefs mit Bundeskanzler Scholz aus - etwa über Flüchtlingspolitik und die Nationale Sicherheitsstrategie. Ob am Ende des Bund-Länder-Treffens überhaupt Ergebnisse stehen, ist fraglich. Von Kai Clement.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ministerpraesidenten-konferenz-gefluechtete-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ministerpräsidentenkonferenz #Migrationspolitik

Dr. Markus Scheffer, Richter am #Verwaltungsgericht Dresden, polemisiert in dem #rechtsnationalen Blättle "#JungeFreiheit" über #Migrationspolitik - und darf über #Asylverfahren entscheiden. Denn seine Kollegen finden, es sei nichts dabei.

Es sei auch kein Problem, dass Scheffer 2019 für die #AfD einen Sitz im sächsischen Landeswahlausschuss wahrgenommen habe. Es gebe keine "objektiven Gründe", an seiner "Unparteilichkeit" zu zweifeln.

#OpJustitia #sachsenjustiz

https://www.sueddeutsche.de/politik/justiz-asyl-afd-richter-1.5926901

@tagesschau Die beste #Migrationspolitik wäre #Klimaschutzpolitik

#Umfrage #Asyl #Asylverfahren #Asylrecht #Asylkompromiss #Asylrefrom #MigrationEU #Migration #Polen #Ungarn #Deutschland #Germany #Asylrechtsreform #Familien #Minderjährige #Migrationspolitik #Integration #Humanity #Pragmatismus #Humanität #Ethik

Wie bewerten Sie die geplante Verschärfung des Asylverfahrens in der EU? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 207 | Gesellschaft, Migration, Politik

https://derwahlberliner.com/2023/06/10/wie-bewerten-sie-die-geplante-verscharfung-des-asylverfahrens-in-der-eu-umfrage-kommentar-briefing-207-gesellschaft-migration-politik/

Die Staaten an den #EU-Außengrenzen sind künftig verpflichtet, #Internierungslager für die neuen #Grenzverfahren zu schaffen. Auch Familien mit Kindern sollen für das Grenzverfahren interniert werden. Von @chrjkb
#Migrationspolitik #Asyl
https://taz.de/Zaehes-Ringen-um-neues-Asyl-System/!5939573/