#Petition gegen das Aus für das #DeutschlandTicket!

#Austeritaet stoppen, statt das #DeutschlandTicket‼️

Das Kaputtsparen von politischen Inhalten und rarer #Transformation muss aufhören‼️

#Minderheitsregierung statt das #WeiterSo mit der #FDP ‼️

https://aktion.campact.de/verkehr/49-euro-ticket/teilnehmen?utm_medium=adwords&utm_source=google-cpc-&utm_campaign=CT%20%2F%20D%20%2F%20Conversion%20%2F%2049%20Euro%20Ticket%20%2F%202023-08&utm_content=672008503167-149807424381&utm_placement=&utm_target=&utm_term=&gclid=Cj0KCQjwgNanBhDUARIsAAeIcAtsdPVRcClgsj0Ys7JPuhhTIXJPWCFQ7GParBVAD7u0xJ6R_3Wj0B0aAjrLEALw_wcB

#AfD AfD-Wähler #Sonneberg #Thüringen #Kanzlerkandidaten #Kanzlerkandidat #Kanzlerkandidatin #CDU #Grüne #DieLinke #AliceWeidel #BjörnHöcke #Weidel #Höcke #Rechtsextremismus #Minderheitsregierung #Sellenberg #AfDLandrat #AfDErfolg #AfDVerbot #Demokratie

UPDATE 2: AfD-Umfragehoch, Weidels vergiftetes Angebot an die CDU +++ Sonneberg, Symbolik, Lauterbach +++ AfD-Kanzlerkandidat:in (Umfrage + Kommentar) | Briefing 222 | PPP – Politik, Personen, Parteien

https://derwahlberliner.com/2023/06/27/update-2-afd-umfragehoch-weidels-vergiftetes-angebot-an-die-cdu-sonneberg-symbolik-lauterbach-afd-kanzlerkandidatin-umfrage-kommentar-briefing-222-ppp-politik-personen/

@gdafd
Mal angenommen, die #cdu würde tatsächlich mit den Stimmen der #AfD zu einer #Minderheitsregierung gewählt werden, wie lange, glaubt irgend jemand, würde die AfD denn wirklich stillhalten?

Sie wurde doch umgehend dazu übergehen, sich zur Schatten-Mit-Regierung zu wandeln und die CDU zu erpressen.
Das wir keine 5 Minuten gut gehen!!

(Aber, wann war die CDU das letzte Mal vorausschauend und nicht nur auf den Moments-Erfolg fixiert)

Wer mit der #RAFDP (ex-#FDP) regiert, kann auch gleich eine #Minderheitsregierung bilden….

VEREINBARUNG MIT DER #CDU – #AfD-Fraktionschef: Hatten #Absprache für mögliche CDU-#Minderheitsregierung – #schauhin #brandmauer #braunzone
Weil es keine Einigung im Streit über die Erhöhung der Rundfunkgebühren gegeben hatte, stand die Regierung in Sachsen-Anhalt Ende
https://www.dokmz.com/2022/11/26/vereinbarung-mit-der-cdu-afd-fraktionschef-hatten-absprache-fur-mogliche-cdu-minderheitsregierung-schauhin-brandmauer-braunzone/
#Allgemein #Dienste #Kameradschaft #Rechtsextremismus

VEREINBARUNG MIT DER #CDU – #AfD-Fraktionschef: Hatten #Absprache für mögliche CDU-#Minderheitsregierung – #schauhin #brandmauer #braunzone
Regierung in Sachsen-Anhalt stand Ende 2020 vor dem Aus. Nachdem der damalige Innenminister Holger Stahlknecht eine CDU-Minderheitsregierung ins Gespräch brachte, wurde er entlassen. Eine solche Minderheitsregierung hätte die AfD geduldet

https://www.dokmz.com/2022/11/26/vereinbarung-mit-der-cdu-afd-fraktionschef-hatten-absprache-fur-mogliche-cdu-minderheitsregierung-schauhin-brandmauer-braunzone/
#Allgemein #Dienste #Kameradschaft #Rechtsextremismus

Der vernüftigste Weg wäre wohl Frau #Baerbock zur #Interimskanzlerin einer #Minderheitsregierung zu machen und nach der Aufarbeitung der #SPD und #Union - Beteiligung Neuwahlen durchzuführen.

@norbert

An eine Rot-Grüne-#Minderheitsregierung wagt sich jemand wie #OlafScholz leider nicht ran. Da muss wohl erst eine weibliche Kanzlerin ran, die die nötigen Eierstöcke mitbringt.

@kaffeeringe

Ich schätze das so ein, dass bei einer #Minderheitsregierung sowohl #Linkspartei als auch #FDP Probleme mit ihren Mitgliedern und WählerInnen bekämen, wenn sie aus taktischen Gründen Möglichkeiten zur Durchsetzungen einiger Programmpunkte versäumen würden. Das ginge zulasten der jeweiligen Parteien und weniger zulasten von einer rotgrünen Minderheitsregierung.

@kaffeeringe @olafscholz@beta.birdsite.live

Es könnte mit einer #Minderheitsregierung besser laufen, weil es mit Linkspartei und FDP zwei Fraktionen geben wird, mit denen größere Kompromiss-Optionen bestehen. In den öffentlichen Diskursen könnte Rot-Grün immer wieder die Meinungsführerschaft erringen und die Konservativen und Reaktionäre für längere Zeit in die Devensive drängen.

@kaffeeringe @olafscholz@beta.birdsite.live

#Minderheitsregierung ist ein in Skandinavien vielfach erprobtes Modell, häufig unter sozialdemokratischer Beteiligung. Warum nicht auch in Deutschland?

@kaffeeringe @olafscholz@beta.birdsite.live

Ich kenne Olaf Scholz hier aus Hamburg. Einerseits ist er ein fleißiger Aktenfresser. Andererseits verabscheut er Risiken. Ihn zu einer #Minderheitsregierung mit den Grünen und zu wechselnden Mehrheiten zu bekommen wird mich ein Kraftakt werden.

Für eine Rot-Grüne #Minderheitsregierung

Ich bin ein undogmatischer Linker mit Ökologie-Primat. Deshalb bin ich nach meinem SPD-Austritt zu den Grünen gegangen (1979, bei der Gründungsversammlung des Hamburger Landesverbandes).

Vorausgesetzt, die derzeitigen Umfragen werden sich in drei Wochen im Wahlergebnis widerspiegeln: Ich plädiere gegen Koalitionsverhandlungen wahlweise mit FDP oder Linkspartei. In den von #Scholz angekündigten Sondierungen sollte es vielmehr

(2)

(2)

um wechselnde Mehrheiten gehen, z.B. bei der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zusammen mit Links, bei Außenpolitik u.a. ggf. mit FDP usw. Es wäre die Wiederbelebung eines durch zwölf Jahren Große Koalition entwerteten Parlaments und eine Chance für öffentliche Diskurse.

Eine #Minderheitsregierung nach skandinavischen Vorbildern würde uns aus dem unproduktiven und spalterischen Entweder-Oder herausholen.

(EOF)