🇩🇪 Eine Umfrage im #Ministerrat zeigt: die Mehrheit der Regierungen sind FÜR die totalitäre #Chatkontrolle!

Noch ist Zeit Druck aufzubauen!

Umfrage & ganzes Sitzungsprotokoll: https://netzpolitik.org/2023/staendige-vertreter-eu-staaten-wollen-chatkontrolle-trotz-warnung-ihrer-juristen/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon

Protokoll des zu Wien am 25. Juli 1882 abgehaltenen #Ministerrat es unter dem Vorsitze Sr. Exzellenz des Herrn Ministerpräsidenten Grafen Taaffe:
II. Der Ackerbauminister beabsichtigt, sich die Ah. Ermächtigung zu erbitten, in der nächsten Session des Landtages von Istrien einen Gesetzentwurf [betre]ffend das Halten [und] Weiden von #Ziegen zur verfassungsmäßigen Behandlung einzubringen.
Mehr demnächst auf mrp.oeaw.ac.at
#geschichte #Istra #Istrien #Umweltgeschichte

Ministerkonferenz, Wien, 7. März 1854: … Die Gräfin Blanka Teleki wurde … überwiesen, …
die gewaltsame Trennung und Unabhängigkeit Ungarns von Österreich zu erzielen, verfolgt und zu diesem Ende die Wege folgendermaßen angebahnt zu haben: 1. Mädchen in revolutionären Grundsätzen heranzubilden, um als einstige Mütter usw. gleiche Prinzipien zu verbreiten; … Wie es weiterging:

https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-3-03-0-18540307-P-0204.xml#top_3_3_204_7

#austriahungary #geschichte #ministerrat

Vor den #Wahlen im Juni 1848 gestand der #Ministerrat ein beschränktes #Wahlrecht für Arbeiter zu, da sonst "Exzesse und Demonstrationen [durch die Arbeiter] ... nicht ausbleiben [dürften]".
Bis 1896 sollte es sowas nicht mehr geben:
https://mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-1-01-0-18480608-P-0065.xml#top_1_1_65_4
#demokratiegeschichte #AustriaHungary

Unzensuriert:»Polascheks seltsamer Postenschacher mit „Linksradikaler“ und „Partnerin“ des Ex-ÖFB-Präsidenten: In der schwarz-grünen Regierung geht es zu, das glaubt man einfach nicht mehr: Jetzt wurde ein seltsamer Postenschacher im Ressort von ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek bekannt. http://dlvr.it/ShrCSR #Politik #Ministerrat «

Unzensuriert:»„Wir haben Kinder verloren!“ Späte Erkenntnis von Rauch zum Ende der CoV-Maßnahmen: Spät, aber doch hat die schwarz-grüne Regierung im Ministerrat heute, Mittwoch, beschlossen, die CoV-Maßnahmen spätestens am 30. Juni zu beenden. Ein Jahr, nachdem die Schweiz dies gemacht hat. http://dlvr.it/ShmFkc #Politik #Ministerrat «

Gesetzgebungsprozesse im #Ministerrat.

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Im #Ministerrat der #EU gibt es Vorbehalte gegen den #Chatkontrolle-Vorschlag der #EUKommission – aber Deutschland hält sich mit Kritik zurück.

Von http://Netzpolitik.org veröffentlichte Dokumente zeigen deutlich, dass es keinen maßgeblichen Widerstand gegen die (1/2)

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Im #Ministerrat der #EU gibt es Vorbehalte gegen den #Chatkontrolle-Vorschlag der #EUKommission – aber Deutschland hält sich mit Kritik zurück.

Von Netzpolitik.org veröffentlichte Dokumente zeigen deutlich, dass es keinen maßgeblichen Widerstand gegen die Einführung dieser neuen anlasslosen #Massenueberwachung gibt - auch nicht vom #Bundsinnenministerium (@bmi), obwohl sich Faesers Koalitionspartner bereits deutlich distanzierten.

#netzpolitik #ueberwachung #xp

https://netzpolitik.org/2022/protokoll-und-drahtberichte-ampel-traegt-chatkontrolle-im-eu-minister-rat-grundsaetzlich-mit/

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Paris: ESA berät über künftige Missionen und Astronauten http://www.tagesschau.de/wissen/technologie/esa-ministerrat-raumfahrt-astronauten-101.html #ESA #Ministerrat #Raumfahrt

🐦🔗: https://twitter.com/tagesschau/status/1595036683233218560

Verbrenner-Aus: #EU-#Ministerrat lässt Hintertür für Verbrennungsmotoren.

Die Umwelt- und Klimaminister der EU haben anders als EU-Kommission und -Parlament nicht explizit für ein Verbot von Verbrennungsmotoren für Neuwagen gestimmt. ...

https://www.heise.de/news/Verbrenner-Verbot-EU-Ministerrat-laesst-Hintertuer-fuer-Verbrennungsmotoren-7156441.html

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Wo kriegen die eigentlich immer diese Zombie-Ideen her? Im #EU-#Ministerrat wird über #Vorratsdatenspeicherung und Datenaustausch mit den #USA diskutiert.
Und bei #5G soll in der Standardisierung die Verschlüsselung unsicher gemacht werden. /MS https://fm4.orf.at/stories/2984791/

DaS InTeRneT dArf kEiN RecHtSfReiEr RaUm SeiN #ministerrat