@GrueneBundestag, guckt mal bitte, was unter dem Hashtag #MiriamBlock los ist. In denselben Beiträgen finden sich oft auch die Hashtags #Grüne, #Hamburg, #Rassismus, #NSU. Schaut euch die Verdrossenheit und die berechtigte Kritik eurer Anhängerschaft an. Bitte lernt daraus, bekommt wieder Kontur, werdet antifaschistische Wellenbrecher und Klimakämpfer:innen mit Rückgrat. Bietet den Anständigen eine politische Heimat. Gefragt sind Taten, nicht Worthülsen, die Euch kein Mensch mehr abnimmt. BITTE🙏

Ich habe #MiriamBlock ebenfalls eine Mail geschrieben und mich bedankt. Das hatte ich schon lange vor. Menschen mit Mut und Rückgrat sollten Bestärkung erfahren und nicht klein gemacht werden. Ihre offen im Netz verfügbare Mailadresse lautet: politik@miriam-block.de

Hintergrund ist, dass der Senat #Hamburg dank #GrueneHamburg gegen einen #NSUUntersuchungsausschuss entschieden hat - als einziges durch die Morde betroffenes Bundesland. Eine angemessene Aufarbeitung der Versäumnisse um die #NSUMorde (Akteneinsicht , Vernehmung weiterer Zeugen..) soll nicht stattfinden. Auch in HH waren die Ermittlungen durch antimuslimische und rassistische Ressentiments und Schikanen geprägt. #MiriamBlock zeigte als einzige Rückgrat. https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg
@GrueneBundestag

@GrueneBundestag laden ein zu einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Titel "Muslimfeindlichkeit in Deutschland wirksam entgegentreten": https://www.gruene-bundestag.de/termine/bist-du-moslem-oder-was-muslimfeindlichkeit-in-deutschland-wirksam-entgegentreten

Ich finde das Anliegen richtig, aber mehr als scheinheilig. Reden und Handeln klaffen einfach zu sehr auseinander. Keine Lust, Enttäuschung in mich hinein zu fressen, daher vorhin ne Mail rausgeschickt. #NSUUntersuchungsausschuss #MiriamBlock

Der Hamburger Senat aus #SPD und Grünen hatte einen #NSU-Untersuchungsausschuss abgelehnt. Damit ist #Hamburg ein Sonderfall und brechen die Grünen ihr Wahlversprechen. Nur die #Grüne #MiriamBlock stimmte ihrem Gewissen und dem Versprechen gemäß für den Ausschuss. Ihr wurden daraufhin alle Ämter entzogen, u.a. als Wissenschaftssprecherin. Nun tritt eine Petition für die Einrichtung des Ausschusses ein – und für die Rücknahme der Sanktionen gegen Miriam Block. Bitte ✍️ + 🔄
https://weact.campact.de/petitions/wir-fordern-einen-nsu-untersuchungsausschuss

Rücktritt wegen Rückgrat

Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger #Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.

https://taz.de/Streit-bei-Gruenen-um-NSU-Ausschuss/!5933831/

#hamburg #miriamblock #gordenisler #gruene #nsu

#Volksverpetzer #NSU #Untersuchungsausschuss

Was #MiriamBlock mit Olaf #Scholz zu tun haben könnte

Gastbeitrag von Paul #Gäbler

Weil sie mit der Opposition für die Einrichtung eines NSU-Untersuchungsausschusses gestimmt hat, verliert Miriam Block alle Fraktionsämter. Nun wird klarer, für wen der Ausschuss hätte unangenehm werden können: Den damaligen Innensenator Olaf Scholz.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/miriam-block-scholz-nsu/

RT @Volksverpetzer
Weil sie mit Opposition für einen #NSU-Untersuchungsausschusses gestimmt hat, verliert #MiriamBlock alle Fraktionsämter. Nun wird klarer, für wen der Ausschuss hätte unangenehm werden können: Den damaligen Innensenator Olaf #Scholz, schreibt @PaulGaebler. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/miriam-block-scholz-nsu/ https://twitter.com/i/web/status/1654108047436832769

#MiriamBlock verlor ihr Amt als #grüne wissenschaftspolitische Sprecherin. Sie hatte dem Antrag der #Linksfraktion für einen Parlamentarischen #Untersuchungsausschuss zum #NSU zugestimmt. Damit hielt sie als einzige #GrüneHamburg das Wahlversprechen ein. Fraktionsvorsitzender #DominikLorenzen wirft ihr öffentlich Dreck hinterher, hatte er doch kurz zuvor das Einknicken vor der #SPD ausgerufen, obgleich die Grünen zwar "einen #PUA für angebracht und notwendig" hielten. 🤡🤯
https://www.zeit.de/hamburg/2023-04/miriam-block-nsu-hamburg

Diese “Erklärung” der #Senatsfraktion der Hamburger #Grünen zur Abberufung von #MiriamBlock aus ihren Senatsämtern ist bedeutungslos. Er klingt zynisch, und seine frappierende Inhaltslosigkeit kommt der einer emotionsgeladenen Nacherzählung gleicht, erklärt und begründet nichts. Soll das der Standard sein, mit dem meine Partei @die_gruenen in #Hamburg ihre Politik erläutern will?
Ich bin besorgt. Zumal die #SPD in Hamburg wiederholt vermag, #NSU-Aufklärung zu verhindern.
https://www.gruene-hamburg.de/artikel/stellungnahme-block/

Miriam Blocks Entscheidung repräsentiert für mich eine Politik der Werte und Verantwortung, die wir dringend brauchen. Die Beteiligung staatl. Strukturen bei den NSU-Morden und das Versagen bei der Aufklärung, müssen endlich überall aufgearbeitet werden. Eine Studie reicht einfach nicht! Dieser „Kompromiss“ relativiert rassistisch und faschistische Strukturen und festigt sie so.
https://www.gruene-hamburg.de/nsu

#nsukomplex #nsu #miriamblock

Habe den Eindruck da gibt es nicht nur Zustimmung, @GRUENE_Hamburg 🤡

#NSU #MiriamBlock

RT @NurderK
Peinlichste Pressemitteilung in 2023 bisher:

Miriam Block stimmte als einzige Grüne für einen NSU-Untersuchungsausschuss in Hamburg – Nun wurde entschieden sie aus allen Ämtern „abzuwählen“.

Volle Solidarität mit #MiriamBlock ! https://twitter.com/gruene_hamburg/status/1651210209874915329

Hamburger Grünen-Politikerin abgesägt, weil sie für NSU-Untersuchungsausschuss stimmte

"Auf Vorschlag des Fraktionsvorstands wurde sie bei einer Sitzung ihrer Ämter enthoben und sowohl aus dem Innen- und Wissenschaftsausschuss des Hamburger Stadtparlaments, als auch von ihrer Position als wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin mit großer Mehrheit abgezogen.
Es ist nicht das erste Mal, dass deutsche Landesregierungen und Behörden eine Aufarbeitung des NSU-Terrors behindern – und auch nicht das erste Mal, dass die Grünen das tun. So hat bereits 2021 die schwarz-grüne Koalition in Hessen eine Veröffentlichung der NSU-Akten abgelehnt."
https://perspektive-online.net/2023/04/hamburger-gruenen-politikerin-abgesaegt-weil-sie-fuer-nsu-untersuchungsausschuss-stimmte/

Grün-Schwarze Koalition in #Hessen (2021)
NSU-Akten bleiben geheim
https://perspektive-online.net/2021/05/gruen-schwarze-koalition-in-hessen-nsu-akten-bleiben-geheim/

#Antifaschismus #grüne #Hamburg #dieGrünen #MiriamBlock #NSU

„Block hat ihre Par­tei­kol­le­g*in­nen viel tiefer getroffen. Denn diese eine Grüne mit ihrer Überzeugung steht exakt da, wo alle Grünen sich selber gern sehen – an der Seite der Betroffenen von rechtsextremen Terror und an der von antirassistischen Initiativen.“ #MiriamBlock #Hamburg #DieGrünen
https://mastodon.social/@tazgetroete/110260113978543666

Da ist man doch froh, #Pirat zu sein...

https://social.tchncs.de/@AnonNewsDE/110256086231481368
AnonNewsDE - Wegen mangelnder #Parteidisziplin ist die Hamburger Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete #MiriamBlock von ihren Fraktionsämtern entbunden worden.

«Die Abgeordnete hat wiederholt gegen gemeinsame Absprachen und geteilte Regeln der Kommunikation verstoßen.»

Sei ein guter #Parteisoldat ... auch bei #dieGruenen in #Hamburg. #Fraktionszwang zählt, Gewissen zählt nichts.

#nsu

https://www.zeit.de/news/2023-04/24/gruene-abgeordnete-block-wegen-mangelnder-parteidisziplin-bestraft

@streetcoder
Auf der Webseite der #GrünenFraktion wurden immerhin gleich nach der Abstimmung über den Ämterentzug alle bisherigen Ämter #MiriamBlock’s säuberlich getilgt.

Schaut ganz danach aus, als würde es bei einigen, ua. dem Fraktionsvorstand, ordentlich gären. Wenn 20 von 33 für den Ämterentzug stimmen, muss der Groll gegen Miriam so gross sein, dass man - whatever it takes - so rigoros verfährt.

Dabei ist es schlimmer, dass die amnesierte Hamburger @SPDde die #NSU-Aufklärung verweigert.

In Hamburg sagt man Tschüss!

#MiriamBlock hat dem #Antifaschismus eine Stimme gegeben – als einzige Grüne in der #HamburgerBürgerschaft. Dafür hat ihre Partei sie nun kalt­ge­stellt. Einen #Untersuchungsausschuss zum #NSU-Mord an Süleyman #Taşköprü wird es nicht geben

Von Andreas #Speit
https://www.taz.de/!5927508

Abgestraft: Die Entmachtung von #MiriamBlock durch die Spitzen der Hamburger Grünen war zu erwarten. Block hatte für einem #PUA zum #NSU gestimmt. Diese Bestrafung beschädigt auch viele Grüne, die sich gegen rechts engagieren:
➡️ https://taz.de/Debatte-um-U-Ausschuss-zu-NSU-Mord/!5927508/

Hamburg ist das einzige Tatort-Land des NSU ohne Untersuchungsausschuss.

Und damit das so bleibt, hat die Tschentscher-SPD mit der Kündigung der Koalition gedroht, wenn die Hamburger Grünen die politische Aufklärung möglicher Nazi-Hilfe verlangen.

#MiriamBlock hat sich als einzige getraut.