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#Grundrechtsadressaten, #Grundrechtsverpflichtete
#Private sind nicht #Grundrechtsadressaten
Aber: #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte;
#Erweiterung: #Stadionverbot
#Recht auf #Zugang aufgrund der #Monopolartigen #Machtstellung: #besondere #rechtliche #Verantwortung
-> #Bindung bei #Monopolen #Privater an #Grundrechte;
#Allgemeine #Grundrechtslehren
#Grundrechtsadressat #Grundrechtsverpflichtet #privat #mittelbar #Drittwirkung #grundrecht #erweiterung #Stadionverbot #recht #zugang #Monopolartig #Machtstellung #besondere #rechtlich #verantwortung #Bindung #monopol #allgemein #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Sachlicher #Schutzbereich;
#Untersuchungsschritt #rechtliche #Relevanz:
#Benachteiligung oder #Bevorzugung:
#Positives #Tun oder #Unterlassen;
#Ungleichbehandlung aufgrund des #verbotenen #Kriteriums auch #mittelbare #Ungleichbehandlung;
#besondere #diskriminierungsverbot #sachlich #Schutzbereich #Untersuchungsschritt #rechtlich #relevanz #Benachteiligung #Bevorzugung #positiv #tun #Unterlassen #Ungleichbehandlung #verboten #kriterium #mittelbar #Rechtfertigung #Kollidierend #verfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung
-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion
#besondere #diskriminierungsverbot #schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdet #Gruppe #Benachteiligung #Abwehrrecht #klassisch #sinn #objektiv #Wertentscheidung #Ausstrahlungswirkung #gesamt #Rechtsordnung #mittelbar #Drittwirkung #grundrecht #Generalklausel #Derivativ #teilhabe #Leistungsanspruch #Freiheitsrecht #Schutzfunktion #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
#Eingriffe in den #Schutzbereich
#Verkennung des #Persönlichkeitsrechts durch #Gerichte
-> insb #informationelle #Selbstbestimmung
#Mittelbare #Eingriffe durch #Erhebung, #Weitergabe und #Abbildung von #Fotos
#Rechtfertigung von #Eingriffen:
#Menschenwürde (-);
#Schranken des Art. 2 Abs. 1 GG: #Schrankentrias;
-> #Entscheidende #Bedeutung #verfassungsmäßiger #Ordnung
#persönlichkeitsrecht #eingriff #allgemein #Schutzbereich #Verkennung #gericht #informationell #selbstbestimmung #mittelbar #erhebung #weitergabe #Abbildung #foto #Rechtfertigung #menschenwürde #Schranke #Schrankentrias #Entscheidend #bedeutung #verfassungsmäßig #ordnung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Nachvollziehbarkeit von #Maßnahmen sind die #mittelbare #Bindung #öffentlich #rechtlicher #Behörden an das #Kriterium des #Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 3 #GG durch die #unmittelbare #Notwendigkeit der #Möglichkeit der #Wahrnehmung #bürgerlicher #Rechte;
#SZ, 19.06.2021, #Einfach #kompliziert, #Rentenbescheide sind #kürzer und #verständlicher #geworden. Das wird zum #Problem. #Wirtschaft, S.25
#nachvollziehbarkeit #maßnahme #mittelbar #Bindung #öffentlich #rechtlich #behörden #kriterium #Rechtsstaatsprinzip #gg #unmittelbar #notwendigkeit #möglichkeit #wahrnehmung #bürgerlich #recht #sz #einfach #kompliziert #Rentenbescheid #kürzer #verständlich #geworden #problem #wirtschaft
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#Unterscheidung von #mittelbar(er) und #unmittelbar(er) #Täterschaft;
#BGHSt 35, 347 - #Katzenkönig #BGH #Strafrecht
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bs035347.html
#Katzenkönigfall #unterscheidung #mittelbar #unmittelbar #täterschaft #BGHSt #Katzenkönig #bgh #strafrecht
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#Unmittelbar #Mehrdeutig in der #Perspektive des #Denken(s) gegenüber dem #objektiv #Mittelbar(en) in der #Pespektive der #Zeichen.
Das #Bewusstsein ist für sich selbst sein #Begriff und ist dies zugleich nicht. (#Heidegger - #Holzwege, S. 167ff.)
#GotthardGünther - #Idee und #Grundriß einer nicht-#aristotelisch(en) #Logik, S.37
#unmittelbar #mehrdeutig #perspektive #denken #objektiv #mittelbar #pespektive #zeichen #bewusstsein #begriff #heidegger #holzwege #gotthardgünther #idee #grundriß #aristotelisch #logik