Changing Cities e.V. · @CCitiesOrg
1796 followers · 887 posts · Server verkehrswende.social

Am Dienstag trifft sich wieder unser LegalTeam.
Das beschäftigt sich beim nächsten Treffen mit rechtlichen Fragen in Bezug auf und das . Zu Beginn gibt es einen fachlichen Input zum und dann gehts konkret in den Arbeitsgruppen weiter.
Für den Zoom-Link und bei Fragen wendet Euch gern an: legalteam@changing-cities.org

#cclegalteam #100schulzonen #mobilitatsgesetz #Radverkehrsplan

Last updated 1 year ago

Jayson1985 · @Jayson1985
469 followers · 8210 posts · Server ruhr.social
Changing Cities e.V. · @CCitiesOrg
1791 followers · 879 posts · Server verkehrswende.social

Danke an alle, die am Samtag bei unserem Hackaton für zur Umsetzung des |es dabei waren. Gemeinsam gelingt uns die . Wir informieren Euch, wann das nächste Treffen stattfinden wird.

#mobilitatsgesetz #VerkehrswendeVonUnten

Last updated 1 year ago

Changing Cities e.V. · @CCitiesOrg
1758 followers · 840 posts · Server verkehrswende.social

Das beschäftigt sich beim nächsten Treffen mit rechtlichen Fragen in Bezug auf und das . Zu Beginn gibt es einen fachlichen Input zum und dann gehts konkret in den Arbeitsgruppen weiter.
Für den Zoom-Link und bei Fragen wendet Euch gern an: legalteam@changing-cities.org

#cclegalteam #100schulzonen #mobilitatsgesetz #Radverkehrsplan

Last updated 1 year ago

BUND Berlin · @BUNDBerlin
1531 followers · 1306 posts · Server berlin.social

mmer wieder behaupten Politiker*innen von und , dass das geändert werden muss, um auch an Engstellen anlegen zu können. Die Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Danny Freymark belegt das Gegenteil. pardok.parlament-berlin.de/sta

#cdu #spd #mobilitatsgesetz #berlin #radwege

Last updated 1 year ago

BUND Berlin · @BUNDBerlin
1531 followers · 1299 posts · Server berlin.social

Immer wieder behaupten Politiker*innen von und , dass das geändert werden muss, um auch an Engstellen anlegen zu können. Die Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Danny Freymark belegt das Gegenteil. pardok.parlament-berlin.de/sta

#cdu #spd #mobilitatsgesetz #berlin #radwege

Last updated 1 year ago

radradrad · @radradrad
28 followers · 70 posts · Server berlin.social
BUND Berlin · @BUNDBerlin
1492 followers · 1238 posts · Server berlin.social

Im Herbst soll es soweit sein: -Fraktionschef @DirkStettner kündigt an, dass dann die Novellierung des mit "mehr Flexibilität bei der Breite von Radwegen" vorliegen soll. Mal sehen, was dann von der übrig bleibt. morgenpost.de/berlin/article23

#cdu #mobilitatsgesetz #verkehrswende

Last updated 1 year ago

radradrad · @radradrad
25 followers · 61 posts · Server berlin.social

@SheDrivesMobility
Geplante Radwege wieder einzustampfen ist bei geltendem auf vielerlei Weise fahrlässige Tötung.

#mobilitatsgesetz

Last updated 1 year ago

achim :toot: · @jobi
338 followers · 868 posts · Server digitalcourage.social

@Perowinger94 @PerspectiveDaily Guter Artikel, mir fehlt nur ein Punkt: ist das nicht - nun ja.. Gesetz? Das heißt: müsste nicht, bevor man entgegen dem Gesetz handelt, zunächst ein neues Gesetz beschlossen werden? Denselben bedenklichen Trend habe ich auch beim vernommen: Politik ignoriert Recht, weil sie vor hat, dieses Recht zu ändern. Scholz macht ne Ansage und das gilt dann wie ein Trumpdekret oder was? Das untergräbt doch das . In was für einer Narrenrepublik leben wir denn? Das schlimme: solange es keine Rechtsgrundlage für das Handeln gibt, kann auch nicht gegen diese geklagt werden. Das ist doch völlig verrückt, was sind das denn für "Demokrat:innen"?

#Rechtsstaatsprinzip #klimaschutzgesetz #mobilitatsgesetz

Last updated 1 year ago

Antifa Zeckenbiss☑️ · @Azeckenbiss
3032 followers · 718 posts · Server dju.social
Together for Future · @tff_germany
528 followers · 1284 posts · Server climatejustice.global
Changing Cities e.V. · @CCitiesOrg
1445 followers · 667 posts · Server verkehrswende.social

"Nach der „Priorisierung“ kommen jetzt die Prioritäten von SPD und CDU deutlich zum Vorschein: Das und damit die Sicherheit der Berliner*innen sind diesem Senat egal."
changing-cities.org/cdu-pfeift

#mobilitatsgesetz #nichtmituns

Last updated 1 year ago

Changing Cities e.V. · @CCitiesOrg
1440 followers · 663 posts · Server verkehrswende.social

Das hat sich konstituiert. Heute Abend findet das erste Arbeitstreffen statt, in dem es um rechtliche Fragestellungen einzelner Projekte und aktuelle Themen geht. Daneben sprechen wir auch über die interne Koordination. changing-cities.org/changing-c

#cclegalteam #mobilitatsgesetz

Last updated 1 year ago

Jürgen Volk · @der_volk
240 followers · 566 posts · Server literatur.social
ROBIN WOOD · @robin_wood
564 followers · 101 posts · Server bewegung.social

Gestern in 8 km mit mehr als 10.000 Radfahrer*innen gegen ein Rollback in der : Klare Botschaft an Verkehrssenatorin
! Weitere bunte und vielfältige Aktionen gegen den Angriff auf das werden folgen

#berlin #verkehrswende #manjaschreiner #nichtmituns #mobilitatsgesetz

Last updated 1 year ago

Robin Wood - Berlin · @RoWo_Berlin
121 followers · 1333 posts · Server bewegung.social

Heute waren wir mit mehr als 10.000 Radfahrer*innen auf der Straße, um Verkehrssenatorin zu sagen: ! Sie wird mit ihrem Angriff auf das nicht durchkommen.

#manjaschreiner #nichtmituns #mobilitatsgesetz

Last updated 1 year ago

radradrad · @radradrad
8 followers · 12 posts · Server berlin.social
radradrad · @radradrad
8 followers · 11 posts · Server berlin.social
Robin Wood - Berlin · @RoWo_Berlin
118 followers · 1328 posts · Server bewegung.social

Tausende Teilnehmende der Fahrrad-Demo sagen auf der Abschlusskundgebung vor dem Roten Rathaus . Verkehrssenatorin darf mit ihrem Angriff auf das nicht durchkommen.

#nichtmituns #manjaschreiner #mobilitatsgesetz

Last updated 1 year ago