Parlament einigt sich bei Solarpflicht für Gebäude

Auf grossen Dächern und Fassaden müssen künftig Solarpanels angebracht werden. So will es das Parlament. Diese Solarpflicht gilt für Neubauten und auch für Umbauten in erheblichem Ausmass. #UVEK #Nationalrat #Ständerat #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-2003681988

Was macht die #Liste2 an einem heissen Sonntag in Birsfelden? Rumhängen. 😁😇

#WahlCH23 #Birsfelden #Baselland #BaselLandschaft #Baselbiet #Wahlen #Nationalrat #Ständerat

Wieso kandidieren plötzlich so viele Menschen für den #Nationalrat? Was hat das mit Hochseefischerei zu tun? Und wo bleibt eigentlich die Liste «SVP – Milliardäre und Multimilliardäre»?

Anworten hat @ugurgueltekin

#WOZtäglich #VoteCH #WahlCH23 #Schweiz

https://www.woz.ch/taeglich/2023/08/28/mit-dem-schleppnetz-auf-stimmenfang

Wahlauftakt der Grünen Baselland mit Nationalrätin Florence Brenzikofer

Auf in die Klimawahl 2023!

#Wahlen23
#Wahlen2023
#grünewählen 🌻 #deshalbgrün #grünstattgrau
#mehrdennje #wirundjetzt #klimawahl2023
#GrünStattGrau🌱 #voteCH #CHvote
#Inklusion #gewöhndichdran
#Nationalrat #Nationalratswahlen

Wenn es um die Debatte des Antikorruptions-Gesetz im #Nationalrat geht, kann man die Redner von FPÖ und ÖVP argumentativ nicht voneinander unterscheiden...

#Österreich
#Politik

Der #Nationalrat in #Wien diskutiert Open Source und es beklagen sich viel über die Macht der "Datensammler" wie #FB, #Twitter etc
Weiters wird viel von Unternehmensgründung geredet
Niemand erwähnt #Mastodon und die vielen User-finanzierten Instanzen in Österreich
ich nenne nur z.B. wien.rocks oder tirol.sozial

#wirnennenesarbeit
Ich war am Dienstag im #Forschungsausschuss des #Nationalrat. Zu, wie könnte es anders sein, #AI, #AIA usw. Hier eine Zusammenfassung: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0740

Gemäss dem Gleichstellungsgesetz ist es ein Verstoss, eine Frau nicht anzustellen, weil sie eine Frau ist. Kein Verstoss ist allerdings, die Nichtanstellung einer Bewerberin mit der Begründung, sie sei lesbisch. Um dies zu korrigieren hat der Nationalrat mit 120 zu 55 Stimmen (bei zehn Enthaltungen) die Motion Nr. 23.3238 «Gleichstellungsgesetz präzisieren» angenommen.

https://stinknormal.blog/2023/06/15/das-gleichstellungsgesetz-praezisieren/

#Arbeitsplatz #Diskriminierungsschutz #GIG #Gleichstellungsgesetz #LGBTIQ+Panel #Nationalrat

PUK klärt laut Präsidentin keine Haftungsfragen bei der Credit Suisse

Der neugewählten Präsidentin der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Aufklärung der Krise bei der Credit Suisse (CS) zufolge fällt die Frage nach den Verantwortlichkeiten nicht in den Aufgabenbereich der PUK. #CreditSuisse #UBS #Ständerat #Nationalrat #FINMA #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-2005051836

Banques/CEP: 14 membres et 5 millions pour enquêter sur Credit Suisse

#Nationalrat #CreditSuisse #UBS #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-2005296739

Nationalratsbüro plädiert für umfassende Analyse der CS-Übernahme

Die von den beiden Ratsbüros geforderte Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) soll die Geschehnisse rund um die Zwangsfusion der CS mit der UBS umfassend untersuchen. Das Büro des Nationalrats will gemäss Mitteilung vom Dienstag mehrere Jahre zurückschauen. #CreditSuisse #UBS #Nationalrat #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-2005296958

Energieeffizienzgesetz vor Scheitern im #Nationalrat https://orf.at/stories/3317803/

Einstimmig hat der Nationalrat heute entschieden, dass die Kriterien, wer Blut spenden darf, niemanden diskriminieren dürfen. Falls auch der Ständerat dem zustimmt, muss das faktische Blutspendeverbot von Männern, die Sex mit Männer haben, endlich aufgehoben werden. Jetzt muss allerdings noch der Ständerat darüber diskutieren und entscheiden.

#Blutspende #Nationalrat #SRK #Swissmedic

https://stinknormal.blog/2023/05/03/nationalrat-will-keine-diskriminierung-bei-den-blutspende-kriterien/

oha, der #nationalrat kann ja doch sinnvoll 👍
#sondersession
https://www.srf.ch/news/schweiz/sondersession-des-nationalrats-nationalrat-will-recycling-staerken

Nationalrat will Boni-Verbot für Spitzen systemrelevanter Banken

Systemrelevante Banken sollen keine Bonuszahlungen an ihre Spitzen mehr auszahlen dürfen. Der Nationalrat hat dazu eine Motion aus der SP angenommen. Mit einer zweiten Motion aus der SP-Fraktion verlangt er eine höhere Eigenkapitalquote für global tätige Grossbanken. #Nationalrat #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-2005733775

Nationalrat will Boni-Verbot für Spitzen systemrelevanter Banken

Systemrelevante Banken sollen keine Bonuszahlungen an ihre Spitzen mehr auszahlen dürfen. Der Nationalrat hat dazu eine Motion aus der SP angenommen. Ebenso hiess er eine Motion für eine höhere Eigenkapitalquote für global tätige Grossbanken gut. #UBS #CreditSuisse #Nationalrat #news

https://www.awp.ch/sharedarticles?articleid=-2005734973

#Nationalrat endete kurz nach Mitternacht https://orf.at/stories/3314241/

Aus für bisherige „Wiener Zeitung“ im #Nationalrat besiegelt https://orf.at/stories/3314223/

Der #Nationalrat beschäftigt sich am Donnerstag mit verschiedenen Materien, allen voran dem Ende der „Wiener Zeitung“ in ihrer bisherigen Form. #SPÖ und #FPÖ rückten die Gesundheitskrise in den Fokus und kritisierten Gesundheitsminister Johannes Rauch (#Grüne) scharf. #NEOS machte hingegen mit einem Dringlichen Antrag auf die Personalnot generell aufmerksam. https://orf.at/stories/3314133/

#Nationalrat: Aus für „Wiener Zeitung“ in bisheriger Form https://orf.at/stories/3314092/