Anonymous Germany · @AnonNewsDE
53061 followers · 9183 posts · Server social.tchncs.de
Polizei München will einen Beamten, der auch die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde #CharlotteKnobloch bewachte, wegen verunglimpfender Chats aus dem Dienst entfernen. Der suspendierte #Polizist Michael R. soll in Whatsapp-Chats #rassistisch|e, #nationalsozialistisch|e und #antisemitisch|e Äußerungen getätigt haben.
Dem Verwaltungsgericht geht das zu weit.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizei-verwaltungsgericht-antisemitismus-1.5747676
#antisemitisch #nationalsozialistisch #rassistisch #polizist #charlotteknobloch
BundesserviceTelekommunikation · @GregorxxxSamsa
581 followers · 2153 posts · Server troet.cafe
"Den #Ankläger|n ging es nicht um einzelne Gräueltaten, sondern um die #Justiz als #verbrecher|isches System. Es wurde das "drakonische, korrupte und verderbte #nationalsozialistisch|e #Rechtssystem" als solches #angeklagt."
#Nurnberg #juristenprozess #angeklagt #rechtssystem #nationalsozialistisch #verbrecher #justiz #anklager
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#BVerfGE 124, 300 #Wunsiedel
Ist §130 Abs4 #StGB #allgemeines #Gesetz im #Sinn der #Einschränkbarkeit der #Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 2 GG
#Problem der #Bestimmtheit der #Einschränkung von #Meinung #spezifisch zu #nationalsozialistischer #Gewalt und #Willkürherrschaft
#BVerfG #Nein
#Logik und #Systematik #verbieten so #Verbot nach §130 Abs. 4 #StGB
#Aber #Ausnahme wegen #grundlegendem #Unrecht #Nationalsozialismus
#BVerfGE #wunsiedel #stgb #allgemein #gesetz #sinn #Einschränkbarkeit #meinungsfreiheit #problem #Bestimmtheit #Einschränkung #meinung #spezifisch #nationalsozialistisch #gewalt #Willkürherrschaft #bverfg #nein #logik #Systematik #verbieten #verbot #aber #Ausnahme #grundlegend #unrecht #nationalsozialismus #Sonderbestimmung #Grenzfall #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Hinweis auf Dieter #Henrich, #Philosophie im #Dialog #entwickelt habe. #Referenz auf Martin #Buber; Rolf #Todesco
#Erleben des #Nationalsozialismus in #Form des #nationalsozialistisch(en) #Jungvolk(s) als #Welt ohne #Erwachsen(e): #Möglichkeit zu #eigen(er) #Aktivität, wurde durch die #Schule nicht #geboten.
#Appell zum #Selbstdenken: #Unabhängig von #Stimme der #Umgebung selbst #durchdenken:
#Unterscheidung #Konstruktion #Rekonstruktion
#Hinweis #Henrich #philosophie #dialog #entwickelt #referenz #Buber #todesco #Erleben #nationalsozialismus #form #nationalsozialistisch #Jungvolk #welt #erwachsen #möglichkeit #eigen #aktivität #schule #geboten #Appell #selbstdenken #unabhängig #Stimme #umgebung #durchdenken #unterscheidung #konstruktion #rekonstruktion #fas #Knaube #ich