Nach wenigen StundenBereits 15.000 Unterschriften für Neuwahl-Petition https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/petition-neuwahlen-2/ #Bundesregierung #Deutschland #Neuwahlen #Petition

Jetzt unterschreibenJF-Petition: Neuwahlen jetzt – Ja zum Rücktritt der Bundesregierung! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/petition-neuwahlen/ #Bundesregierung #Deutschland #Neuwahlen #Petition #Ampel

Warum können nicht die #SPÖ, die #Grünen und die #NEOS zum Auftakt des Wahlkampfes 2024 gemeinsam verkünden, dass sie als #Ampelkoalition gewillt sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen? Man präsentiert Themen, in denen man sich schon jetzt einig ist - alles darüber hinaus wird dann in Koalitionsverhandlungen gemäß der erreichten Stärke in der Wahl verhandelt.

Es hätte ein großes Mobilisierungspotential, es wäre endlich klare Ansagen vor einer Wahl und würde die #Volkspartei und die #FPÖ gleich zu Beginn in die Defensive drängen.

Ich weiß, wir sind in Österreich, da ist es nicht "üblich", vorher schon Koalitionsansagen zu machen. Aber es wäre doch eine Möglichkeit, mit der man #PolitikNeuDenken könnte!

#Politik #Österreich #Neuwahlen

Aus für Regierung RutteBauernpartei kann Neuwahlen in Niederlanden gewinnen https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/bauernpartei-niederlande-wahl/ #Bauernpartei #Niederlande #MarkRutte #Neuwahlen #Ausland

Neuwahlen im HerbstStreit um schärfere Asylregeln: Niederländische Regierung geplatzt https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/asylstreit-niederlande/ #Asylpolitik #Niederlande #MarkRutte #Neuwahlen #Ausland

In #Peru verweigert die Regierung #DinaBoluarte weiter ihren Rüchtritt und die Zustimmung zu #Neuwahlen. #Gewerkschaften und #sozialeBewegungen mobilisieren für neue Proteste https://ow.ly/vsbg50OWlHi

@Volksverpetzer Ja, wenn @diegruenen sich vor diesen Karren spannen lassen und über jedes Stöckchen springen, das ihnen die @fdp hinhält, haben sie das verdient❗️Sie könnten ja ihre puppenlappen nehmen und #Neuwahlen initiieren.🤔

@Volksverpetzer bin mittlerweile auch im team #neuwahlen

AfD-Chefin erhebt Vorwürfe gegen Ampel„Regierung unfähig“: Weidel fordert Neuwahlen https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/weidel-fordert-neuwahlen/ #Ampelunbeliebt #Deutschland #AliceWeidel #Neuwahlen #AfD

RT @Alice_Weidel: Alle 3 Tage muss die #Bild einen neuen "#AfD-Umfrageschock" verkünden. Das ist kein Schock, das nennt sich #Demokratie. Und es zeigt, dass die Menschen endgültig genug von Bevormundung, Kostensteigerungen und #Asylchaos haben. #Deutschland braucht #Neuwahlen! https://t.co/EdtXF5WFUL

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/gannemans/status/1664952538909614080

#Kosovo #Serbien

#Deeskalation #Bürgermeister #Neuwahlen

"Deeskalation" nach Unruhen -

Kosovos Regierungschef bringt neue Bürgermeisterwahlen ins Gespräch:

https://www.n-tv.de/ticker/Kosovos-Regierungschef-bringt-neue-Buergermeisterwahlen-ins-Gespraech-article24163462.html

RT @boell_EU_USA: 🇬🇷 | Der Sieg der konservativen Partei Nea Dimokratia bei der #Parlamentswahl in #Griechenland war historisch. Warum dennoch #Neuwahlen erwartet werden und ob eine Neuordnung der politischen Landschaft bevorsteht, ordnet @mgoudis von @boell_gr ein:

➡️https://www.boell.de/de/2023/05/31/griechenland-historisches-ergebnis-fuehrt-zu-zweiter-wahl

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/JanAlbrecht/status/1663890961565401092

Spaniens linker Ministerpräsident @sanchezcastejon hat vorgezogene #Neuwahlen im Juli angekündigt: Ist das nach dem Sieg der Rechten bei den Kommunal- und Regionalwahlen die richtige Strategie? Oder ebnet es der "spanischen Trump" @isabeldiazayuso den Weg? Unsere #Spanien-Korrespondent*innen @reinerwandler und @lajuliabcn1 analysieren für @zeit und @taz.die_tageszeitung
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/spanien-pedro-sanchez-neuwahlen-rechtpopulisten-isabel-diaz-ayuso
https://taz.de/Ueberraschende-Neuwahlen-in-Spanien/!5934967/

Wieder eine interessante Folge von der @tazgetroete https://taz-bundestalk.podigee.io/69-die-streit-regierung
Ich verstehe allerdings nicht, warum wir nicht längst #neuwahlen haben. Wie kann man irgendetwas auf die Straße bringen wenn sich der „Partner“ (FDP), wirklich an überhaupt keine Vereinbarung hält.

@mc @pjakobs @claasgefroi
Ich hab das nicht zu entscheiden.
Aber ich wäre für #Neuwahlen.

Dann verschwände die #FDP dahin, wo sie hingehört.

Alles was Recht ist. Sie kann ja anderer Meinung sein. Aber das aktuelle Schmierentheater schadet dem Ansehen der #Demokratie!

Vor Neuwahl: Griechenland bekommt Interimsregierungschef

Weil in Griechenland keine Regierung gebildet werden kann, wird im Juni noch einmal gewählt. Bis dahin braucht das Land eine Interimsregierung. Angeführt wird sie vom Präsidenten des griechischen Rechnungshofs, Sarmas.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/griechenland-interimsregierungschef-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Griechenland #Neuwahlen

#Neuwahlen !!! oder wie lange wollen sich die #grünen diese Chaos Ampel noch mitmachen?
Neuanfang ohne #fdp, die bekommen sowie so nur 3,9% ⛔

#Ampel #Habeck
Zitat Albrecht von Lucke :
"Der "Kitt der #Macht" hat noch
jede #Koalition zusammengehalten.
Das gilt vor allem dann, wenn - wie jetzt -
alle drei #Parteien bei #Neuwahlen
einen massiven #Absturz
fürchten müssten.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaftsministerium-filz-vorwurf-100.html

Wie wär's denn mal mit #Neuwahlen in #Berlin? Vielleicht findet sich dann ja eine #Mehrheit für eine #Bürgermeister:in.

#Neuwahlen anyone?