#Unterscheidung #unechte und #echte #Formvorschrift
#Formvorschriften:
#Abschluss eines #Arbeitsvertrages -> #formlos
#Einschränkung §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG (#unechte #Formvorschrift)
#Auflösungsvertrag & #Kündigung § 623 #BGB
#Schriftform; die #elektronische #Form ist #ausgeschlossen;
#echte #Formvorschrift: #Rechtsfolge bei #Nichteinhaltung: § 125 #BGB: #Nichtig
#Befristung § 620 #BGB, §§ 14ff. #TzBfG
#Schriftform nach § 14 Abs. 4 #TzBfG
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21
#unterscheidung #Unecht #echt #Formvorschrift #abschluss #arbeitsvertrag #formlos #Einschränkung #NachwG #Auflösungsvertrag #Kündigung #BGB #Schriftform #elektronisch #form #ausgeschlossen #Rechtsfolge #Nichteinhaltung #nichtig #befristung #TzBfG #Arbeitsvertragsrecht #Körner
#Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:
Wenn #wirksamer #Kaufvertrag
-> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
- >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
-> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts
#Kaufvertrag #Gegenrecht #Prüfungspunkt #feststellung #rechtlich #Tatbestandsmerkmal #Prüfen #einschlägig #wirksam #nichtig #BGB #Sittenwidrigkeit #Gesetzeswidrig #Rechtsvernichtung #erloschen #Kaufpreis #bezahlt #Rechtshemmung #Einrede #Verjährung #Stundung #Prütting #allgemein #teil #bürgerlich #recht
#Wirkung einer #Anfechtung
§ 142 I #BGB Wird ein #anfechtbares #Rechtsgeschäft #angefochten, so ist es als von #Anfang an #nichtig #anzusehen
#Ausnahme bei #Anfechtung eines #Arbeitsvertrag: #Rechtsfolge ex #nunc
#Irrtumsproblematik verzwickt: Nur unter ganz #eng(en) #Voraussetzungen. Man muss sich #geirrt haben, einen #Arbeitsvertrag #abschließen zu #wollen. Ist #regelmäßig nicht der #Fall
#Eigenschaftsirrtum nicht #gängig
#Arglistige #Täuschung §123 #BGB #gängiger
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Die #Einrichtung einer #Vormundschaft durch #geistige #Obrigkeit die ein #Volk sich selbst als #Gesetz #auferlegen kann, wäre dann #nicht #nichtig, wenn sie auf kurze #Zeit, um eine #Ordnung #einführen zu #können und unter der #Bedingung der #Möglichkeit der #Falsifikation bzw. #öffentlichen #Diskussion um eigene #Irrtümer und #Vereinigung von #Stimme gegenüber dem #Herrscher erfolgt. #Irrtum
#Essay: #Beantwortung der #Frage: Was ist #Aufklärung?; Immanuel #Kant 1784
https://korpora.zim.uni-duisburg-essen.de/Kant/aa08/038.html
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