@netzpolitik

#niemehrcdu und #NieMehrSPD nehmen die Anregung natürlich gerne auf.... 😡

#Zensur
#zensurheberrecht
#ZensurNancy
#Chatkontrolle
#ChatkontrolleStoppen
#chatcontrol

@empathroet @arbeitstitel Die K-Frage ist extrem wichtig und irgendwie kann ich grad sämtliche Regierungs- und im Bundestag sitzenden Oppositionsparteien nicht wählen. Wäre schön man würde mehr "Sonstige" im Bundestag bekommen, um mal Diversität in der Demokratie leben und nicht den RAFDP gegen Ampel oder ebenso schlimmen Jamaika oder Groko Einheitsbrei zu erleben.
Eine Bahamas-Regierung wäre ein Grund auszuwandern.
#NieWieder #Erinnern #NiemalsAFD #NieMehrCDUCSU #NieMehrSPD #FFP2stattFDP

"Had the government listened to anyone other than media lobbyists"

"Hätte die Regierung mal auf jemanden gehört der nicht für alte Medien lobbiert".

Kennen wir... war bei der desaströsen EU #Copyright Reform genauso. 😡

#Uploadfilter #Leistungsschutzrecht #Linktax #ChatkontrolleStoppen #Chatkontrolle #chatcontrol #Zensur
#niemehrcdu
#NieMehrSPD

https://www.michaelgeist.ca/2023/06/made-in-canada-internet-takes-shape-with-risks-of-blocked-streaming-services-and-news-sharing-as-bill-c-18-receives-royal-assent/

#Uploadfilter und #Leistungsschutzrecht / #Linktax waren schon immer eine wirklich blöde Idee und wenn ich auf Facebook/Meta nicht ausstehen kann, so finde ich es trotzdem goldrichtig, dass man der hemmungslosen Gier von Legacy-Publishern hier endlich einen Riegel vorschiebt:

https://www.heise.de/news/In-Kanada-Meta-blockiert-ab-sofort-Links-auf-Nachrichten-9232361.html

#niemehrcdu
#NieMehrSPD

@derFuchsi @DerKlimablog Nun, zumindest ist der Ursprungsbeitrag etwas einseitig. Die CDU war nie Alleinherrscherin - die SPD hat jeweils mitgemacht. Dieselbe SPD, die jetzt so tut, als wäre sie immer schon dagegen gewesen. #niemehrspd - warum trendet DAS eigentlich nie?

Es gibt übrigens keinen Fachkräftemangel - nur wollen inländische Fachkräfte halt auch anständig bezahlt werden. Wer von Fachkräftemangel redet, der will Löhne drücken.

@cboehmit @heiseonline

Sie haben insoweit etwas damit zu tun, das man spätestens seit #Uploadfiltern und #Leistungsschutzrecht sicher davon ausgehen kann, dass sich #niemehrcdu oder #NieMehrSPD sich einen feuchten Dreck um das Wohl des Endnutzers scheren und dementsprechend tatenlos zusehen wie dessen Rechte immer weiter eingeschränkt werden. Wenn sie die verbliebenden Rechte nicht sogar noch weiter reduzieren.....

20 Jahre miserablester Digitalpolitik von diesen beiden Parteien.... haben mein Leben in all diesen Jahren nur verschlechtert... nie verbessert.

@heiseonline

Schöne neue Welt... kommt auch bei uns bald... es glaube bitte niemand das sich die lobbyhörigen Mandatsträger von #niemehrcdu und #NieMehrSPD auch nur am Rande für unser Wohl interessieren.

@Vorinstanz

Und wenn das jetzt noch #ZensurNancy von der #NieMehrSPD endlich auch einsehen würde....

Wir bitten den desaströsen Zustand des deutschen Digitalstandorts zu entschuldigen aber #NieMehrCDU und #NieMehrSPD waren zusehr mit #vorratsdatenspeicherung #Uploadfilter #Leistungsschutzrecht und #Chatkontrolle #chatcontrol beschäftigt als sich darum zu kümmern unsere Wirtschaft fit für die Zukunft zu machen. #Neuland

Wie sagte @saschalobo schon so schön: Wir können uns unseren Wohlstands bald ans Faxgerät schmieren.

https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/energiewende-solarwirtschaft-sucht-100-000-arbeitskraefte-unternehmer-warnt-vor-abwanderung-der-solarindustrie-in-die-usa-a-45a3106f-d7a1-49c5-9fc4-7e1d2d75a26c

Danke an #niemehrcdu und die #NieMehrSPD.

#Klimakrise #erneuerbareenergien

@Monsterklatsch #NieMehrSPD
denn diese rückgratlose Partei ist der Steigbügelhalter.

Die undemokratische Einführung einer Sperrklausel wird sicherlich dabei helfen, die Politikverdrossenheit zu reduzieren… 🙄

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw24-de-europaeisches-parlament-950408

Bei Lobbyisten knallen die Sektkorken... zukünftig kann man endlich wieder viel ungestörter gemeinsam gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger küngeln... siehe das #Uploadfilter Debakel und die bevorstehenden #Chatkontrolle 😡

Passend zum Thema:

https://www.hna.de/welt/viele-junge-europaeer-sehen-ihre-zukunft-duesterer-zr-92343208.html

Nicht das das irgendeinen der Volksvertreter auch nur am Rande interessieren würde. 🤡

#Sperrklausel
#niemehrcdu
#NieMehrSPD
#NieMehrGruene
#NieMehrFDP
#ChatkontrolleStoppen

@heiseonline

Jahrzehnte lang #niemehrcdu und #NieMehrSPD haben ihren Preis.

@heiseonline

Das hätte man in Europa auch so machen sollen: Google und Co waren hier viel zu wenig konsequent. Dieser Unsinn namens #Leistungsschutzrecht #Linktax muss endlich sterben, dazu gehört auch das ersatzlose Streichen der EU-Urheberrechtsreform.

#niemehrcdu
#NieMehrSPD

@deutschlandfunk

Nein, natürlich nicht. Ich bin sicher die sowieso überlastete Staatsanwaltschaft kommt ganz von alleine auf die Idee sich mit sowas zu befassen. 🤡 Rein zufällig im Wahlkampf🤡 Während man für Querdenker und Nazis auch weiterhin weder Zeit noch Motivation hat. 🤡

#niemehrcdu
#NieMehrSPD

Die Antwort von #NieMehrCDU und #NieMehrSPD auf eine verheerende Wahlklatsche 2019 wegen miserabler Politik? Ganz einfach🤡 , dem "Scheiß Pöbel" das Wahlrecht wegnehmen. 🤮

https://mas.to/@delegateAI/110277318723775943

Nach der FDP haben die Schlumpfnazis jetzt auch #niemalsCDU und #niemehrSPD getrollt. Schön, dass gleich der Beginn der Amtszeit mit einer Anstandsprobe belegt wird. Demokraten lassen sich nicht von der AfD wählen, ohne zügig zurück zu treten.

Ist @kaiwegner ein Demokrat?

#niemehrSPD

#Giffey hatte Gewissensbisse wegen der #Vergesellschaftung, aber kein Problem mit Rassisten zu regieren, kein Problem die Bürgerrechte zugunsten einer Stasi-haften Polizei einzuschränken&CDU-Baulobbyistin wird Bausenatorin!!! Schon wieder verraten von #NiemehrSPD So ein Fuck!!!

Das Problem ist vielleicht weniger #habeck und die Grünen sondern vor allem die SPD die - um die Grünen im Allgemeinen und Habeck im Besonderen - klein zu halten lieber der FDP jeden Wunsch von den Lippen abliest😡 .

#NieMehrSPD

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/klimaschutzgesetz-olaf-scholz-koalitionsausschuss