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Das #Problem seien nicht #Männer und #Frauen, sondern die #Spielregeln;
#Unterscheidung von #Spielen iSv. #Spiel und #Game;
#Game: #Normgebunden; #Regelbasierte #Grenzen des #Einschlusses von #Realität; #Vermachtungszusammenhang der in einer #geeignete #Umwelt iSv. #Differenzierungsform seine #Ermöglichungsbedingungen findet.
#Spiel: #Normgeprägt; #open // #free
#Zeit, 2.12.21, #Politik, S.4, Tina #Hildebrandt - Mit #Verlaub, #scheiße
#problem #männer #frau #Spielregel #unterscheidung #spielen #spiel #game #normgebunden #Regelbasiert #grenze #einschluss #realität #Vermachtungszusammenhang #geeignet #umwelt #differenzierungsform #Ermöglichungsbedingung #normgeprägt #open #free #zeit #politik #hildebrandt #Verlaub #scheiße
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Durch #Austausch #unterschiedlicher #Vorstellungen könne sich eine #Dynamik #entfalten;
#Vorstellung als #Faltung von #Identität mit der #Konsequenz #unterscheidbarer #Perspektivität; Die #Übernahme von #Perspektivität vor dem #Hintergrund #unterschiedlicher #Normprägung als #Einheit der #Differenz von #Synergie und #Dynamik;
#Zeit, 2.12.21, #Politik, S.3, #Interview mit Olaf #Scholz
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu#Frage nach der #Unterscheidung von #Normbindung und #Normprägung;
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Das #normgeprägte #Grundrecht;
Die #normgeprägte #Institution;
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Der #normgebundene #Kontext;
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#Unterschied anhand der #Relation des #Beobachters: #Kontingenz und #Selbstverständlichkeit iSv. #Eindeutigkeit;
#frage #unterscheidung #Normbindung #Normprägung #normgeprägt #grundrecht #institution #normgebunden #kontext #unterschied #relation #beobachter #kontingenz #Selbstverständlichkeit #eindeutigkeit
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#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemischer #Lage #nationaler #Tragweite
Einerseits #normgeprägtes #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmter #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politischen #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächliche #Durchsetzung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkungen durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolischer) #Resonanz #massenmedialer #Berichterstattung
vgl. #Jena
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#Rechtliche #Unterscheidung von #normgeprägtem #Rechtsinstitut und der #Institutionengarantie mit #Verweis auf #außerrechtliche #Institutionen
#normgeprägte #Einrichtungsgarantien u.a.
Art. 19 Abs. 4 GG #Rechtsweggarantie
Art. 9 Abs. 3 GG #Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 GG #Vereinigungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG #Vertragsfreiheit
Dagegen vermeintlich nicht #normgeprägt: #Wissenschaft #Kunst
#Institutionalisierung
#Externalisierung
#Wippler 1981 #unbeabsichtigte #Handlungsfolgen S.249
#rechtlich #unterscheidung #normgeprägt #Rechtsinstitut #Institutionengarantie #verweis #außerrechtlich #institutionen #Einrichtungsgarantie #Rechtsweggarantie #Koalitionsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Vertragsfreiheit #wissenschaft #kunst #institutionalisierung #Externalisierung #Wippler #unbeabsichtigt #Handlungsfolge
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Überblick #Regelungen GG
Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung
#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #Regelung #Rechtsweggarantie #recht #gesetzlich #richter #rechtlich #Gehör #Nulla #poena #sine #lege #verbot #Doppelbestrafung #auslegung #begriff #öffentlich #gewalt #abweichen #sonstig #verwendung #Leistungsrecht #normgeprägt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Normgeprägtes #Grundrecht
#Unterscheidung von #Eingriff und #gesetzlicher #Ausgestaltung der #Koalitionsfreiheit
#Beispiel #Tarifeinheitsgesetz (2015): #Geltung des #Tarifvertrages der #Gewerkschaft mit den meisten #Mitgliedern.
#BVerfGE 146, 71
-> #Beeinträchtigung
#Wirkung als #Eingriff
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit
#Sachlicher #Schutzbereich
#Verein
#Rückgriff auf #Vereinsgesetz als #Merkhilfe
#Jede #Vereinigung zu der sich eine #Mehrheit #natürlicher oder #juristischer #Personen für längere #Zeit zu #gemeinsamen #Zweck #freiwillig #zusammengeschlossen und einer #organisierten #Willensbildung #unterworfen hat
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Vertragsfreiheit
#Prvatautonomie als #Bedingung der #Selbstbestimmung im #Rechtsleben; Aber. #Notwendige #Einschränkung: #Schutzaspekt des Art. 2 Abs. 2 GG
#Grunddiskussion zwischen #Handlungsfreiheit und #notwendiger #Einschränkungen
#Normgeprägtes #Grundrecht: #Verpflichtung des #Gesetzgebers zur #Ausgestaltung vor dem #Hintergrund #kollidierender #Grundrechtspositionen
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG
#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen
#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht
#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht
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