PARAT · @parat
94 followers · 154 posts · Server tooting.chIn #Luzern ist hoffentlich bald Schluss mit der #Geheimniskrämerei. Mindestens teilweise. #Öffentlichkeitsprinzip #Öffentlichkeitsgesetz https://www.zentralplus.ch/politik/oeffentlichkeitsprinzip-in-luzern-wird-konkret-2555555/
#offentlichkeitsgesetz #offentlichkeitsprinzip #geheimniskramerei #luzern
mb #DavosStandard ✅ · @mb81089900
132 followers · 942 posts · Server medibubble.org
#ÖFFENTLICHKEITSGESETZ
Akten bleiben unter Verschluss:
#Bundesrat beharrt auf #Geheimniskrämerei rund um den #CS-Deal
Das #Notrecht zur #Zwangsfusion von #CreditSuisse und #UBS verhindert den Zugang zu wichtigen Akten.
#offentlichkeitsgesetz #bundesrat #geheimniskramerei #cs #notrecht #zwangsfusion #CreditSuisse #UBS
PARAT Kanton Zug · @parat_zg
8 followers · 19 posts · Server tooting.chFür euch mittels #Öffentlichkeitsgesetz befreit: #Regierungsrat des Kantons #Zug und #SECO über Probleme mit den #Sanktionen gegen Putin-Getreue. https://befreitedokumente.ch/xmlui/handle/123456789/127
#sanktionen #seco #zug #Regierungsrat #offentlichkeitsgesetz
Marcel Waldvogel · @marcel
620 followers · 668 posts · Server waldvogel.family
Der #KTipp wollte wissen, unter welchen Bedingungen der Bund den 4-Milliarden-Kredit an die #Axpo gewährte. Und erhielt folgende Antwort 😱:
Sie bleiben dran. Zum Glück. Danke! #Öffentlichkeitsgesetz
🐦🔗 https://twitter.com/MMeschenmoser/status/1615383807695400968
#ktipp #axpo #offentlichkeitsgesetz
Digitale Gesellschaft [BOT] · @digiges
125 followers · 2085 posts · Server mastodon.xyz
Geheimdienst setzt Gesichtserkennung ein und verweigert Transparenz https://www.digitale-gesellschaft.ch/2022/12/26/geheimdienst-setzt-gesichtserkennung-ein-und-verweigert-transparenz-verfahren-am-bundesverwaltungsgericht/ #Öffentlichkeitsgesetz #Gesichtserkennung #Nachrichtendienst #Geheimdienst #Überwachung #Beschwerde #BGÖ
#offentlichkeitsgesetz #gesichtserkennung #nachrichtendienst #geheimdienst #uberwachung #beschwerde #bgo
1am1r (is ea id) · @1am1r
61 followers · 992 posts · Server mstdn.scienceRT @martinsteiger
Wenn die #Medien nicht nachfragen, muss man halt selbst das #Öffentlichkeitsprinzip nutzen und gegenüber #Behörden auf #Transparenz bestehen … 💡
Ein aktuelles Beispiel:
https://steigerlegal.ch/2022/12/18/oeffentlichkeitsprinzip-covid-19-beratungsgremium/
#medien #offentlichkeitsprinzip #behorden #transparenz #bgo #offentlichkeitsgesetz #medienkritik #vertrauen
Stefan Oderbolz · @odi
117 followers · 35 posts · Server swiss.socialIch hoffe es hat sich gelohnt: vor 5 Monaten habe ich via #Öffentlichkeitsgesetz von der Gemeinde #Thalwil den «Masterplan Klima» verlangt und bekommen. Dieser wurde damals nicht publiziert weil das Dokument als Grundlagendokument für die #Umweltkommission galt.
Am Freitag hat diese nun den überarbeiteten «Masterplan» veröffentlicht. Zeit ein Diff zu machen...
Auf den ersten Blick: das Original hatte 75 Seiten, die überarbeitete Fassung gerade noch 21. Mal sehen, was alles gestrichen wurde.
#offentlichkeitsgesetz #thalwil #umweltkommission