needMobileAmphiHome · @stubenhocker
42 followers · 3986 posts · Server troet.cafe@verbraucherzentrale_sh
Man kann die Kräfte auch im Namen des #Naturschutz auf die #illegale Beseitigung bündeln, und mit #Internetkontrolle , anlaßloser #OnlineDurchsuchung bekämpfen, indem man die #Spurensicherung überall vorbei schickt wo entsprechende #Suchbegriffe #gegoogelt wurden. Dann kann alles so bleiben, brauchen dann nur #Chatkontrolle.
Genial, man kann echt alles mit #Ausbau von #Überwachung lösen. 🕵️
Wir sind halt #Rechtsstaat, nicht #FürrsorgeStaat. 🤷♂️
#Systemfehler #furrsorgestaat #rechtsstaat #uberwachung #ausbau #Chatkontrolle #gegoogelt #Suchbegriffe #spurensicherung #onlinedurchsuchung #Internetkontrolle #illegale #naturschutz
Burkhard Schröder · @burks
5 followers · 74 posts · Server troet.cafeNeu auf burks.de: Unter Staatstrojanern (m/f/d)
https://www.burks.de/burksblog/2023/05/02/unter-staatstrojanern-m-f-d #onlinedurchsuchung #chatkontrolle #bullshitbingo
#bullshitbingo #Chatkontrolle #onlinedurchsuchung
Thales · @thales
14 followers · 99 posts · Server norden.socialDie #sicherheitsbehörden nehmen ein Netzwerk aus #querdenker #afd und #reichsbürger hoch. Herzlichen Glückwunsch!
Das wird m. E. als nächstes passieren:
- #bmi weist darauf hin, dass solche Erfolge künftig nur noch mit #onlinedurchsuchung und #Chatkontrolle möglich sein werden.
- aus Bayern kommt die Warnung, jetzt bloß nicht den #Linksterrorismus zu vernachlässigen
- die Polizei fordert strengere #Waffenkontrolle
- #bundeswehr warnt davor die #Spezialkräfte unter Generalverdacht zu stellen
#sicherheitsbehorden #querdenker #afd #reichsburger #bmi #onlinedurchsuchung #Chatkontrolle #Linksterrorismus #Waffenkontrolle #bundeswehr #spezialkrafte
Klaus · @kaputze
41 followers · 3472 posts · Server social.tchncs.de@konstantin @digitalcourage Das scheint ein Virus zu sein, der in den Innenminister-Sesseln steckt. Kaum sitzt man einige Monate drauf will man #Voratsdatenspeicherung . Danach kommt bei schwerem Verlauf (lange Amtszeit) #Chatkontrolle und ohne weitere Behandlung (Abwahl) flächendeckender Einsatz von #onlinedurchsuchung und #videoüberwachung
#videoüberwachung #onlinedurchsuchung #Chatkontrolle #Voratsdatenspeicherung
Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
12073 followers · 5967 posts · Server gruene.socialRT @JoernPL
Grünen-Fraktionsvize @KonstantinNotz fordert #Moratorium für Einsatz von #Staatstrojaner für #QuellenTKÜ & #OnlineDurchsuchung udn erinnert an die #Vereinbarung der #Ampel im #Koalitionsvertrag https://www.heise.de/news/Gruenen-Fraktionsvize-fordert-Moratorium-fuer-Einsatz-von-Staatstrojanern-7240177.html #kernbereichsschutz #BVerfG #Ueberwachungsgesamtrechung
#moratorium #staatstrojaner #quellentkü #onlinedurchsuchung #Vereinbarung #ampel #koalitionsvertrag #kernbereichsschutz #bverfg #Ueberwachungsgesamtrechung
· @laaarry
56 followers · 3102 posts · Server mastodon.social
RT @JoernPL@twitter.com
Grünen-Fraktionsvize @KonstantinNotz@twitter.com fordert #Moratorium für Einsatz von #Staatstrojaner für #QuellenTKÜ & #OnlineDurchsuchung udn erinnert an die #Vereinbarung der #Ampel im #Koalitionsvertrag https://www.heise.de/news/Gruenen-Fraktionsvize-fordert-Moratorium-fuer-Einsatz-von-Staatstrojanern-7240177.html #kernbereichsschutz #BVerfG #Ueberwachungsgesamtrechung
#moratorium #staatstrojaner #quellentku #onlinedurchsuchung #vereinbarung #ampel #koalitionsvertrag #kernbereichsschutz #bverfg #ueberwachungsgesamtrechung
Nikolas Becker :verified: · @nikolas
233 followers · 587 posts · Server eupublic.socialRichtig und wichtig, die klaren Linien des #Koalitionsvertrag|s zur #Cybersicherheit endlich umzusetzen
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RT @JoernPL
Grünen-Fraktionsvize @KonstantinNotz fordert #Moratorium für Einsatz von #Staatstrojaner für #QuellenTKÜ & #OnlineDurchsuchung udn erinnert an die #Vereinbarung der #Ampel im #Koalitionsvertrag https://www.heise.de/news/Gruenen-Fraktionsvize-fordert-Moratorium-fuer-Einsatz-von-Staatstrojanern-7240177.html #kernbereichssc…
https://twitter.com/JoernPL/status/1562031962843496448
#koalitionsvertrag #cybersicherheit #moratorium #staatstrojaner #quellentkü #onlinedurchsuchung #Vereinbarung #ampel #kernbereichssc
Anne Roths Twitterbrücke · @anneroth
1135 followers · 32174 posts · Server mastodon.xyz
Bayern, Hessen, Baden-Württemberg.
RT @FlorianFlade@twitter.com
#Staatstrojaner & #OnlineDurchsuchung: Das Bundesamt für #Justiz hat nun – reichlich verspätet – die Statistik zu Überwachungsmaßnahmen im Jahr 2020 veröffentlicht. Demnach wurde 98x der Einsatz von Überwachungssoftware zur #QuellenTKÜ angeordnet, und 15x tatsächlich durchgeführt
🐦🔗: https://twitter.com/FlorianFlade/status/1556589986346143744
#staatstrojaner #onlinedurchsuchung #justiz #QuellenTKÜ
Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
12073 followers · 5967 posts · Server gruene.social
RT @FlorianFlade
#Staatstrojaner & #OnlineDurchsuchung: Das Bundesamt für #Justiz hat nun – reichlich verspätet – die Statistik zu Überwachungsmaßnahmen im Jahr 2020 veröffentlicht. Demnach wurde 98x der Einsatz von Überwachungssoftware zur #QuellenTKÜ angeordnet, und 15x tatsächlich durchgeführt
#staatstrojaner #onlinedurchsuchung #justiz #quellentkü
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
380 followers · 1025 posts · Server eupublic.social
Urteil: Verfassungsschutz verstößt gegen Grundgesetz
"Terroristische Bedrohung" wird leichtfertig von Amts wegen festgestellt
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8000-20220428-urteil-verfassungsschutz-verstoesst-gegen-grundgesetz.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8000-20220428-urteil-verfassungsschutz-verstoesst-gegen-grundgesetz.htm
Tags: #BVerfG #Urteil #Geheimdienste #Onlinedurchsuchung #Handy #Smartphone #BND #Verfassungsschutz #NSA #VVN #Berufsverbot #Lauschangriff #Ueberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Wohnraumüberwachung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Freizuegigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensaenderung
#bverfg #urteil #geheimdienste #onlinedurchsuchung #handy #smartphone #bnd #verfassungsschutz #nsa #VVN #berufsverbot #lauschangriff #ueberwachung #vorratsdatenspeicherung #wohnraumüberwachung #rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Freizuegigkeit #unschuldsvermutung #Verhaltensaenderung
· @simsalabim
339 followers · 4793 posts · Server mastodon.socialVerschlüsselt, wo ihr nur könnt! Mit Paragraph 95a der Strafprozessordnung kommt die heimliche Onlinedurchsuchung. Die erlaubt Ermittlern, die E-Mails bei deinem Provider oder deine Daten in der Cloud auszuspionieren. Und wenn du Pech hast, kriegst du den Staatstrojaner untergejubelt. Was unterscheidet Deutschland eigentlich noch von einem Überwachungsstaat?
#stpo #onlinedurchsuchung #staatstrojaner
https://www.heise.de/news/Cyberbunker-Klausel-in-StPO-Durchsuchungen-kuenftig-auch-zur-Nachtzeit-6062828.html
#stpo #onlinedurchsuchung #staatstrojaner
Esther · @esther
121 followers · 10922 posts · Server mstdn.socialRT @JoernPL@twitter.com
der @andre_meister@twitter.com auf @netzpolitik_org@twitter.com zur #Anhörung zur Reform des #BfV-Gesetzes, zu #Staatstrrojanern, #QuellenTKÜ & #OnlineDurchsuchung, zum Ankauf von #Sicherheitsluecken, zu #ZITIS und zur offenkundigen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes der #GroKo https://netzpolitik.org/2021/staatstrojaner-fuer-geheimdienste-dieses-gesetz-sollte-nicht-kommen/
#Groko #zitis #Sicherheitsluecken #onlinedurchsuchung #QuellenTKÜ #Staatstrrojanern #bfv #Anhörung
Esther · @esther
144 followers · 11311 posts · Server mstdn.socialRT @JoernPL@twitter.com
der @andre_meister@twitter.com auf @netzpolitik_org@twitter.com zur #Anhörung zur Reform des #BfV-Gesetzes, zu #Staatstrrojanern, #QuellenTKÜ & #OnlineDurchsuchung, zum Ankauf von #Sicherheitsluecken, zu #ZITIS und zur offenkundigen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes der #GroKo https://netzpolitik.org/2021/staatstrojaner-fuer-geheimdienste-dieses-gesetz-sollte-nicht-kommen/
#Groko #zitis #Sicherheitsluecken #onlinedurchsuchung #QuellenTKÜ #Staatstrrojanern #bfv #Anhörung
ve_strafrecht · @ve_strafrecht
105 followers · 40 posts · Server dresden.networkDie #Verfassungsschutznovelle ist nicht nur #verfassungsrechtlich höchst fragwürdig (Stellungnahme des #WD im Artikel verlinkt #OnlineDurchsuchung), sondern auch praktisch für das erstrebte Ziel (#Ausspionieren abgeschlossener Kommunikation) denkbar ungeeignet ("Verschwindende Nachrichten" bei #Signal).
#Bundesregierung
#QuellenTKÜ
#Verfassungsschutz #BND #MAD #Geheimdienste
#G10Gesetz #Verfassungsrecht #Strafrecht #Grundrechte #TKÜ
#Verfassungsschutznovelle #verfassungsrechtlich #wd #onlinedurchsuchung #Ausspionieren #signal #bundesregierung #quellentkü #verfassungsschutz #bnd #mad #geheimdienste #G10Gesetz #verfassungsrecht #strafrecht #grundrechte #tkü
GambaJo · @GambaJo
704 followers · 15658 posts · Server social.tchncs.de
Die Leute, die für #Sicherheit und #Überwachung zuständig sind, sind mit ihren eigenen Formularen überfordert.
#sicherheit #überwachung #staatstrojaner #bfj #onlinedurchsuchung
· @laaarry
56 followers · 3102 posts · Server mastodon.social
Das ist von der Eingriffsintensität her eine heimliche Wohnungsdurchsuchung durch den Inlandsgeheimdienst. #Staatstrojaner #Onlinedurchsuchung https://netzpolitik.org/2020/bundesregierung-einigt-sich-auf-staatstrojaner-fuer-inlandsgeheimdienst/
#onlinedurchsuchung #staatstrojaner
Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
12082 followers · 5968 posts · Server gruene.socialRT @JoernPL@twitter.activitypub.actor
#Servicetweet ab JETZT diskutiert der #Bundestag über #Gesichtserkennung #OnlineDurchsuchung & #Hackback. Sowohl #FDP als auch #Gruene haben Anträge vorgelegt - für @GrueneBundestag@twitter.com redet @KonstantinNotz@twitter.com Stream wie immer auf http://www.bundestag.de #Clearview
#servicetweet #bundestag #gesichtserkennung #onlinedurchsuchung #hackback #fdp #gruene #clearview
Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
12082 followers · 5968 posts · Server gruene.socialRT @JoernPL@twitter.activitypub.actor
was @KonstantinNotz@twitter.com seit letzter Woche sagt, bewahrheitet sich durch Recherche von @annskaja@twitter.com für @netzpolitik_org@twitter.com: Streichung von #Gesichtserkennung war rein taktisches Manöver von #Seehofer, um #Staatsrojaner #OnlineDurchsuchung & #Hackback durchzukriegen https://netzpolitik.org/2020/hackback-bundespolizei-seehofer-will-den-digitalen-gegenangriff-starten/
#gesichtserkennung #seehofer #staatsrojaner #onlinedurchsuchung #hackback