Morgen ist #TagDesOffenenDenkmals und auch die Bürgerschaft ist wieder mit dabei! Von 11-17 Uhr ⏰ bieten wir laufend Führungen durch unser Haus an, u.a. mit Präsidentin Antje Grotheer. Neu im Programm: Führung auf türkisch 🇹🇷 um 12 Uhr. #HBBue #Landtag #Demokratie #Denkmal #Parlament #Bremen

Das #Parlament meldet sich (trotz hochsommerlicher Temperaturen ☀🌡) zurück aus der Sommerpause! Die Plenarwoche startet heute um 14 Uhr mit der Sitzung der Stadtbürgerschaft. Im Plenarsaal sind noch Plätze frei! Und hier geht's zum Livestream 📺: https://sohub.io/48uy #HBBue

Parlament wirkt: Interfraktionell hat die #HBBue im März 2023 Forderungen zur Evaluation von nicht-invasiven Pränataltest (#NIPT) verabschiedet (Drs. 20/1806), die nun auch das @DIMR_Berlin übernommen hat. Infos 👉 https://sohub.io/wgs6 #Parlament #Demokratie #Landtag

Die 5%-Hürde im #Wahlrecht hat den Sinn, eine Zersplitterung des Parlaments zu verhindern - und damit eine Unregierbarkeit, die die #Demokratie gefährden würde. Entstanden ist sie aus unserer historischen Erfahrung, erste Hälfte 20. Jahrhundert.
Außerdem verhindert sie ein Aufblähen des Parlaments, das zu untragbaren Kosten führen würde.
Deswegen bin ich absolut für ihre Beibehaltung. Sie ist nicht nur verfassungskonform. Sie ist geradezu notwendig.

#5ProzentKlausel #Demokratie #Parlament

Gelebte #Generationengerechtigkeit in #Mönchengladbach:
Nicht alle Senior*innen dürfen "ihren" #RatMG wählen, sondern nur Deligierte. Nun dürfen natürlich auch nicht alle Jugendlichen "ihr" #Parlament wählen. Ist gerecht, aber nicht Demokratisch!
https://epaper.rp-online.de/article/5df7b9f411540685d3976df7a1a7d16147c7672c6ab8d1e9068993cdc8963618

#LINKE kritisiert die Delegiertenversammlung: Stadtverwaltung hat immer den Eindruck erweckt, dass rechtlich nur der Weg über Delegierte möglich sei. Heute hören wir zum ersten Mal, dass das eine politische Entscheidung war.

Der Deutsche #Bundestag öffnet am Sonntag, 3. September 2023, seine Türen zum Tag der Ein- und Ausblicke!
Von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucherinnen und Besucher einen Blick hinter die Kulissen von #Parlament und Politik werfen. Zahlreiche Veranstaltungen im Reichstagsgebäude, im Paul-Löbe-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus werden zudem live im Internet übertragen. Alles Infos rund um den #TEA2023 gibt's unter www.bundestag.de/tea.

#Eventtipp

#RevoluciónCiudadana wird stärkste Fraktion im nächsten #Parlament von #Ecuador. Erfolg bei zwei wichtigen Volksentscheiden für #Umweltschutz https://ow.ly/m6N650PEEBc

Die rechten Parteien in #Chiles #Parlament haben ihre Mehrheit genutzt, um den #Militärputsch gegen die sozialistische Regierung von #SalvadorAllende zu rechtfertigen. Mehr dazu in unserer Meldung. https://ow.ly/MmGm50PEcGQ

@PolitikWatch Die Verfilzung in Bayern ist Gesetz: Das Kabinett, nicht wie in anderen Ländern das #Parlament, beruft die Leitung der #Staatsanwaltschaft, die in Klimaklebern die #kriminelleVereinigung sieht, nicht wie bei #Mollath das #Staatsverbrechen der #CSU- #Justiz, die sich selbst, wie alle #Polizeigewalt immer freispricht.

Geschäfte von #Rüstung bis #Korruption in der #Ärzteschaft, #Steuerhinterziehung der #Reichsten und #Maskengeschäfte sind nur die Spitzen im Eisberg d #Postenschieber

#Staatsverbrechen in #Bayern: Ein Buch zur #CSU-Hörigkeit der obersten #Justiz im "#Freistaat" seit #Strauß, #Stoiber, #Beckstein und #Seehofer, #Söder und ihrer #Schwarzgeld- und #Schrottdorf- #Blut- #Banken #Millionen aus der #Rüstung und von reichen #Spezln seit #Zwick, Beckenbauer, etc. was #Mollath aufdecken wollte: Aber er schrieb genau an diese Verantwortlichen, und nichts ändert sich daran?

GeneralStaatsanwaltschaften werden in Bayern aus dem #Kabinett besetzt, nicht aus dem #Parlament

{Liebe #PhilineEdbauer danke und tiefste Verneigung. :mastolove: 👍 😃
Lost_Paradise
{#Philine #Edbauer 🇺🇦 @PhilineEdbauer

Das #Cannabisgesetz darf die Probleme der repressiven #Drogenpolitik nicht verschieben oder gar verschärfen! Wir sehen 4 Punkte extrem kritisch und appellieren eindringlich an das #Parlament, diese bei der Debatte und Beschlussfassung ins Zentrum zu rücken. #MyBrainMyChoice } #CRISPR_revolution #skyfullofstars #giveYOUmyheart #Cannabis #weedmob #Söder #Scholz #Lauterbach #SPD

Spaniens Abgeordnete wählen Sozialdemokratin zur Parlamentspräsidentin

Mit einer absoluten Mehrheit ist Francina Armengol zur neuen Parlamentspräsidentin in Spanien gewählt worden. Die Zustimmung für die Sozialdemokratin gilt auch als Hinweis auf eine mögliche Wiederwahl Sánchez' als Ministerpräsident.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/spanien-parlamentspraesidentin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Spanien #Parlament

One: Parlament, Professor T und weitere Free-TV-Premieren im Herbst #Parlament #ProfessorT
https://www.serienjunkies.de/news/parlament-staffel-professor-serienpr-119629.html?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=News%20(119629)#sjnews

#Gericht wies #Klage gegen #Aktivistin zurück
https://wien.orf.at/stories/3220040/

"Das Gericht erteilte einem möglichen Prozess nun eine Absage und argumentierte unter anderem mit der schnellen Auflösung der #Chemikalie. „Am 4.5. wurde das Wasser im Brunnen zur weiteren Untersuchung auf #Uranin beprobt. Die Probe wurde ins Labor überbracht, wobei die Probe bei Untersuchung bereits wieder klar und farblos war und keine Trübung aufwies“, heißt es in dem mit 20. Juli datierten Beschluss, der der APA vorliegt.

Uranin sei zudem ein völlig unbedenklicher Stoff, der nur kurzfristig für eine #Färbung des Wassers sorge, wird in dem Schreiben in Berufung auf das #Labor-Gutachten ausgeführt. „Überdies sind die verursachten Kosten gering und das Auslassen des Wassers aufgrund der völligen #Unbedenklichkeit und mangels gefahrenrelevanter Eigenschaften nicht zwingend notwendig.“ Es sei keine schwere #Sachbeschädigung erkennbar, so das Gericht."

#windl #wien #parlament #PallasAtheneBrunnen #grun #farbstoff #wasser #LetzteGeneration #osterreich

Unsere #Wanderausstellung bringt den #Bundestag direkt in Ihren Wahlkreis. Es erwartet Sie nicht nur ein virtueller Rundgang durch das #Parlament, sondern auch die Möglichkeit, Ihr politisches Wissen zu testen und dabei Preise zu gewinnen. Zu den Terminen ➡️ https://bundestag.de/besuche/ausstellungen/bundestagunterwegs/wanderausst/wanderausstellung-inhalt-206456

Empty Seats, Empty Minds
#parlament

Drei Tage #Politik hautnah erleben – Bewerbungen ab sofort möglich.

Wie arbeitet ein #Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine #Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim #Jugendlandtag des Landtags #NRW. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. November 2023 im Landtag statt. Mehr Infos: https://volkhard-wille.de/2023/08/jugendlandtag-2023/

Siegbert Droese: Platz elf der AfD-Liste für die Europawahl #Parlament #AfD #Deutschland #Wahlen #Europa #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Magdeburg https://www.diesachsen.de/politik/siegbert-droese-platz-elf-der-afd-liste-fuer-die-europawahl-2896044?utm_source=mastodon

AfD stellt Kandidaten für Europawahl auf - Besetzung von Platz vier gestaltet sich schwierig #Parlament #AfD #Deutschland #Wahlen #Europa #Sachsen-Anhalt #Magdeburg #AfD #Europawahl #Kandidaten #Besetzung #Plätze https://www.diesachsen.de/politik/afd-stellt-kandidaten-fuer-europawahl-auf-besetzung-von-platz-vier-gestaltet-sich-schwierig-2896029?utm_source=mastodon

@pkreissel

@hensys

Den Reichstag brauchen sie noch für ihr Showprogramm 😃

#afd #eu #parlament